Das BGer äussert sich im Urteil 5A_322/2010 zur Anerken­nung ein­er aus­ländis­chen Nach­lassstun­dung und aus­ländis­ch­er Nach­lassverträge und ähn­lich­er Ver­fahren und zu den betrei­bungsrechtlichen Fol­gen ein­er solchen Anerken­nung.

Im vor­liegen­den Fall ging es um die Anerken­nung eines brasil­ian­is­chen Urteils, das ein­er Nach­lassstun­dung gle­ichzustellen war. Die zeitliche Wirkung eines solchen Urteils bes­timmt sich nach dem aus­ländis­chen Recht. Im vor­liegen­den Fall stand die Anerken­nung dieses Urteils in der Schweiz (IPRG 175) fest, als der Arrest in eine defin­i­tive Pfän­dung der Ver­mö­genswerte des aus­ländis­chen Schuld­ners umge­wan­delt wurde, nicht aber seine zeitliche Dauer. Das BGer hebt diese Pfän­dung deshalb auf; da die Dauer der anerkan­nten Nach­lassstun­dung noch nicht klar war, galt nach wie vor SchKG 297 I (Ein­stel­lung der Betrei­bung).

David Vasella

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RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Partner bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.