In ein­er arbeit­srechtlichen Stre­it­igkeit bezüglich ein­er frist­losen Ent­las­sung hielt das Bun­des­gericht fest, die Beschw­erde­führerin könne sich vor der zweit­en kan­tonalen Instanz nicht mehr darauf berufen, dass das Rechts­begehren nicht gehörig bez­if­fert wor­den war (Urteil 4A_622/2018 vom 5. April 2019, E. 4).

Die Beschw­erde­führerin hat­te es unter­lassen, sich bere­its vor der ersten Instanz auf Art. 84 Abs. 2 ZPO zu berufen, wonach Klage­forderun­gen auf Bezahlung eines Geld­be­trages zu bez­if­fern sind. Das Bun­des­gericht erachtete es als Ver­stoss gegen den Grund­satz von Treu und Glauben im Prozess, wenn die Beschw­erde­führerin vor erster Instanz stillschweigend auf die Rüge verzichtet und die Rüge dann vor zweit­er Instanz doch noch erheben will (vgl. zum Ganzen E. 4).

Roland Bachmann

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Roland Bachmann ist Partner bei Wenger Plattner. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).