label/Verfahren (ohne SchKG) - swissblawg

B‑5179/2009: “SONGID” ist für bestimmte Waren der Klasse 38 nicht unterscheidungskräftig

15. Januar 201724. November 2009 von David Vasella

…im Zusammenhang mit Musik, Gesang und Liedern sowie mit deren Identifizierung bzw. Identität stehen. (…) Alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen sind eng mit der Musikerkennung verbunden. Der Sinngehalt “Songerkennung/-identifizierung” liegt auf der Hand und ist ohne mehrere Gedankenschritte erkennbar. Das Zeichen “SONGID” beschreibt den Zweck der beanspruchten Waren und Dienstleistungen in direkter Weise.” Auch ein Anspruch auf Gleichbehandlung mit den Inhabern…

4A_310/2016: Subjektive und objektive Tragweite einer Schiedsvereinbarung

15. Januar 20172. November 2016 von Michael Feit

…der Parteien in der Auflistung nach Anhang 1 (in dem sowohl die “Shareholders” als auch die “Company” als Parteien bezeichnet wurden), vorgehen soll. Ausserdem führe der von der A. A.S. ins Feld geführte Umstand, dass D. im Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung Alleinaktionär der B. Co. Ltd. gewesen sei, nicht dazu, dass die in seinem Namen unterzeichnete Vereinbarung ohne Weiteres auch für…