Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid vom 12. Dezem­ber 2018 befasste sich das BGer mit einem Bauge­such für den Umbau und die Umnutzung ein­er Stall­baute zu ein­er Ferien-/Woch­enend­baute. Die Stall­baute befind­et sich in der Erhal­tungszone “Nig­glisch Hus/Blackter Stafel” auf dem Gebi­et der Gemeinde Arosa. Gegen die Baube­wil­li­gung erhob das Bun­de­samt für Rau­men­twick­lung (ARE) Beschw­erde beim Ver­wal­tungs­gericht des Kan­tons Graubün­den und danach beim BGer, welch­es die Beschw­erde teil­weise gutheisst.

Das ARE bringt zunächst vor, dass die Baube­wil­li­gung gegen Art. 25 Abs. 2 RPG ver­stosse, weil die Gemeinde die Baube­wil­li­gung ohne die nötige Zus­tim­mung der zuständi­gen kan­tonalen Behörde erteilt habe. Das BGer ver­weist auf Recht­sprechung (BGE 118 Ia 446) und Lit­er­atur und hält fest, dass die Erhal­tungszone rechtlich als Nicht­bau­zone zu qual­i­fizieren sei und deshalb der kan­tonalen Behörde hätte vorgelegt wer­den müssen. Da das Amt für Rau­men­twick­lung des Kan­tons Graubün­den aber sig­nal­isiert habe, dass es das Pro­jekt für bewil­li­gungs­fähig hält, sei die Rück­weisung der Sache eine blosse For­mal­ität, weshalb davon abge­se­hen wer­den könne.

Das ARE macht sodann gel­tend, dass die Erhal­tungszone “Nig­glisch Hus/Blackter Stafel” gegen das Raum­pla­nungs­ge­setz des Bun­des (RPG; SR 700) ver­stosse. Das BGer teilt auch diese Ansicht und hält fest, dass eine Klein­sied­lung i.S.v. Art. 33 RPV (Raum­pla­nungsverord­nung; SR 700.1) eine als geschlossene Ein­heit in Erschei­n­ung tre­tende Bau­gruppe von min­destens fünf bis zehn ursprünglich bewohn­ten Gebäu­den voraus­set­ze. Im vor­liegen­den Fall umfasse die Erhal­tungszone aber zwei Gebäude­grup­pen mit 6 (“Nig­glisch-Hus”) respek­tive 8 (“Black­ter Staffel”) Baut­en. Die Anforderun­gen an die Min­destzahl bewohn­ter Häuser wür­den von den bei­den Gebäude­grup­pen für sich allein fol­glich nicht erfüllt.

Daran ändert auch der Umstand nichts, dass bei­de Grup­pen zusam­men ein­er Erhal­tungszone zugewiesen wur­den: “Black­ter Staffel” liegt etwa 30 m höher als “Nig­glisch Hus” und weist keinen Sied­lungszusam­men­hang mit let­zterem auf. Die bei­den Bau­grup­pen erscheinen nicht als geschlossene bauliche Ein­heit; erst recht haben sie keine Stützpunk­t­funk­tion für die übrige Umge­bung. Es han­delt sich somit nicht um eine Klein­sied­lung, son­dern um einzelne Bau­grup­pen des Streusied­lungs­ge­bi­ets im Fondeital. Insofern fehlt es bere­its an ein­er Grund­vo­raus­set­zung für eine Erhal­tungszone i.S.v. Art. 33 RPV. (E. 6.1.)

Es komme hinzu, dass die Umnutzung von Ökonomiebaut­en zu Ferien­woh­nun­gen in einem kleinen, nicht erschlosse­nen und fernab der näch­sten Sied­lung liegen­den Gebi­et wichti­gen Zie­len und Grund­sätzen des Raum­pla­nungsrechts (Tren­nungs­grund­satz; Grund­satz der Konzen­tra­tion der Sied­lungstätigkeit in Bau­zo­nen; Begren­zung des Zweit­woh­nungs­baus) wider­spreche. Eine Aus­nahme könne nicht gewährt wer­den, denn das Inter­esse an der Erhal­tung ein­fach­er Ökonomiebaut­en, die teil­weise bere­its entwer­tende Verän­derun­gen erfahren haben, könne nicht als gross ver­an­schlagt wer­den. Die Baube­wil­li­gung sei fol­glich zu Unrecht erteilt wor­den.

Schliesslich – so das BGer – könne das Bau­vorhaben auch aus zweit­woh­nungsrechtlichen Grün­den nicht bewil­ligt wer­den. Mass­gebend seien die Art. 24d Abs. 2 und 3 RPG bzw. Art. 39 Abs. 2–5 RPV i.V.m. Art. 43a RPV (Ver­weis in Art. 9 Abs. 2 ZWG [Zweit­woh­nungs­ge­setz; SR 702]). Die Baute müsse also materiell schutzwürdig (für sich oder als Teil der Land­schaft) und formell unter Schutz gestellt wor­den sein. Den vom kan­tonalen Richt­plan und der kom­mu­nalen Nutzungs­pla­nung aufgestell­ten Kri­te­rien entspreche die Erhal­tungszone “Nig­glisch Hus / Black­ter Stafel” nicht. Sie umfasse wed­er das gesamte Hochtal Fondei als tra­di­tionellen Tem­porär­sied­lungsraum, noch einen grösseren zusam­men­hän­gen­den Teil davon. Die umliegende Land­schaft bilde nicht Teil der Erhal­tungszone, son­dern sei der Land­wirtschaft­szone zugewiesen. Das Bau­vorhaben könne deshalb auch aus Grün­den von Art. 9 Abs. 2 ZWG nicht bewil­ligt wer­den.

Vgl. dazu auch den Artikel in der NZZ vom 6. Feb­ru­ar 2019.

 

 

Fabian Klaber

Posted by Fabian Klaber

Dr. Fabian Klaber, LL.M, hat an der Universität Basel und an der Columbia Law School (LL.M.) studiert, war danach als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Basel tätig und absolvierte Praktika bei Froriep und beim Bezirksgericht Horgen. Er arbeitet im Advokaturbureau Kleb | Harburger.