1C_217/2023: Bauvorhaben in einem schutzwürdigen Lebensraum (amtl. Publ.)

Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 1C_217/2023 vom 21. Novem­ber 2024 behan­delte das Bun­des­gericht die Voraus­set­zun­gen für die Real­isierung von Bau­vorhaben (vor­liegend einem Fuss- und Wan­der­pro­jekt) in einem schutzwürdi­gen Leben­sraum im Sinne des Natur- und Heimatschutzge­set­zes (NHG).

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5A_395/2024: Löschung bzw. Ablösung einer Grunddienstbarkeit (zur Publikation vorgesehen)

Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 5A_395/2024 vom 8. Novem­ber 2024 prüfte das Bun­des­gericht den Löschungs- bzw. Ablö­sungsanspruch ein­er Grun­deigen­tümerin, deren Grund­stück seit 1952 mit ein­er Baubeschränkung belastet war. 

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1C_472/2023: Enteignung / Strassenbau

Im Entscheid 1C_472/2023 vom 3. Sep­tem­ber 2024 beurteilte das Bun­des­gericht die Voraus­set­zun­gen für die Inanspruch­nahme des pri­vat­en Grun­deigen­tums. Für die behin­derten­gerechte Gestal­tung ein­er Bushal­testelle beab­sichtigte das BVU des Kan­tons Aarau die Inanspruch­nahme der im Eigen­tum von A. (Beschw­erde­führer) ste­hen­den Parzelle. 28 m² Land soll­ten abge­treten, 27 m² Land soll­ten vorüberge­hend beansprucht wer­den. Hierge­gen schlug A. den Rechtsweg ein und gelangte schliesslich ans Bundesgericht.

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1C_12/2024, 1C_13/2024: Baubewilligung (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid der vere­inigten Ver­fahren 1C_12/2024 und 1C_13/2024 behan­delte das Bun­des­gericht die Frage nach der Beschw­erdele­git­i­ma­tion bei Baube­wil­li­gun­gen mit Nebenbes­tim­mungen. Dem Entscheid lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde:

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2C_168/2023: Grundstückerwerb durch Personen im Ausland

Im Entscheid 2C_168/2023 vom 5. Juni 2024 behan­delte das Bun­des­gericht die Frage, ob bei Vor­liegen des Aus­nah­metatbe­stands der Betrieb­sstätte nach Art. 2 Abs. 2 lit. a BewG die Käuferin verpflichtet wer­den kann, die Bewil­li­gungs­be­hörde zwei­jährlich über den Bau­fortschritt und die Finanzierung zu informieren. 

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1C_787/2021, 1C_9/2022: Einkaufszentrum Seedamm-Center / Anpassung Autobahnanschluss Pfäffikon und neue Hochbrücke bundesrechtswidrig (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid vom 25. April 2023 beschäftigte sich das BGer mit der geplanten Anpas­sung des Auto­bah­nan­schlusses Pfäf­fikon und dem geplanten Bau ein­er Hochbrücke als Zufahrt zum Seedamm-Cen­ter in der Schwyz­er Gemeinde Freien­bach. Pri­vate Anwohner­in­nen und Anwohn­er sowie ein Unternehmen ver­trat­en die Ansicht, dass diese Bau­vorhaben in einem Plan­genehmi­gungsver­fahren bewil­ligt wer­den müssten. … weit­er­lesen

1C_37/2022: Elektrische Widerstandsheizungen im Kanton Zürich / Verbot per 2030 rechtmässig (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 23. März 2023 über­prüfte das BGer zwei Bes­tim­mungen des rev­i­dierten Energiege­set­zes des Kan­tons Zürich (EnerG; LS 730.1). Die Änderun­gen des kan­tonalen Energiege­set­zes nahm das Stim­mvolk des Kan­tons Zürich an der Ref­er­en­dumsab­stim­mung vom 28. Novem­ber 2021 an. Die Geset­zes­nov­el­le enthält unter anderem die fol­gen­den zwei Bes­tim­mungen: § 10b Orts­feste … weit­er­lesen

1C_398/2021: Arealplan “Bahnhof” Samedan / Unzulässige Abweichung von der Grundordnung (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 8. Novem­ber 2022 beschäftigte sich das BGer mit dem Are­alplan “Bahn­hof”. Dieser wurde vom Gemein­de­vor­stand der Gemeinde Samedan an sein­er Sitzung vom 19. Novem­ber 2018 beschlossen. Gegen den Beschluss gelangten mehrere Per­so­n­en an den Regierungsrat und dann an das Ver­wal­tungs­gericht des Kan­tons Graubün­den. Schliesslich wurde eine Beschw­erde in … weit­er­lesen