Im Entscheid 1C_581/2023 vom 5. Dezember 2024 widmete sich das Bundesgericht der Vorwirkung eines aufgelegten Nutzungsplans (intertemporales Recht).
Baurecht
1C_217/2023: Bauvorhaben in einem schutzwürdigen Lebensraum (amtl. Publ.)
Im zur Publikation vorgesehenen Entscheid 1C_217/2023 vom 21. November 2024 behandelte das Bundesgericht die Voraussetzungen für die Realisierung von Bauvorhaben (vorliegend einem Fuss- und Wanderprojekt) in einem schutzwürdigen Lebensraum im Sinne des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG).
5A_395/2024: Löschung bzw. Ablösung einer Grunddienstbarkeit (zur Publikation vorgesehen)
Im zur Publikation vorgesehenen Entscheid 5A_395/2024 vom 8. November 2024 prüfte das Bundesgericht den Löschungs- bzw. Ablösungsanspruch einer Grundeigentümerin, deren Grundstück seit 1952 mit einer Baubeschränkung belastet war.
1C_417/2023: Rechtliche Tragweite eines Arealplans
Im Entscheid 1C_417/2023 vom 9. Oktober 2024 beurteilte das Bundesgericht die zulässige Auslegung eines Arealplans.
1C_472/2023: Enteignung / Strassenbau
Im Entscheid 1C_472/2023 vom 3. September 2024 beurteilte das Bundesgericht die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des privaten Grundeigentums. Für die behindertengerechte Gestaltung einer Bushaltestelle beabsichtigte das BVU des Kantons Aarau die Inanspruchnahme der im Eigentum von A. (Beschwerdeführer) stehenden Parzelle. 28 m² Land sollten abgetreten, 27 m² Land sollten vorübergehend beansprucht werden. Hiergegen schlug A. den Rechtsweg ein und gelangte schliesslich ans Bundesgericht.
1C_12/2024, 1C_13/2024: Baubewilligung (zur amtlichen Publikation vorgesehen)
Im zur Publikation vorgesehenen Entscheid der vereinigten Verfahren 1C_12/2024 und 1C_13/2024 behandelte das Bundesgericht die Frage nach der Beschwerdelegitimation bei Baubewilligungen mit Nebenbestimmungen. Dem Entscheid lag folgender Sachverhalt zugrunde:
2C_168/2023: Grundstückerwerb durch Personen im Ausland
Im Entscheid 2C_168/2023 vom 5. Juni 2024 behandelte das Bundesgericht die Frage, ob bei Vorliegen des Ausnahmetatbestands der Betriebsstätte nach Art. 2 Abs. 2 lit. a BewG die Käuferin verpflichtet werden kann, die Bewilligungsbehörde zweijährlich über den Baufortschritt und die Finanzierung zu informieren.
1C_787/2021, 1C_9/2022: Einkaufszentrum Seedamm-Center / Anpassung Autobahnanschluss Pfäffikon und neue Hochbrücke bundesrechtswidrig (amtl. Publ.)
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Entscheid vom 25. April 2023 beschäftigte sich das BGer mit der geplanten Anpassung des Autobahnanschlusses Pfäffikon und dem geplanten Bau einer Hochbrücke als Zufahrt zum Seedamm-Center in der Schwyzer Gemeinde Freienbach. Private Anwohnerinnen und Anwohner sowie ein Unternehmen vertraten die Ansicht, dass diese Bauvorhaben in einem Plangenehmigungsverfahren bewilligt werden müssten. … weiterlesen
1C_37/2022: Elektrische Widerstandsheizungen im Kanton Zürich / Verbot per 2030 rechtmässig (amtl. Publ.)
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 23. März 2023 überprüfte das BGer zwei Bestimmungen des revidierten Energiegesetzes des Kantons Zürich (EnerG; LS 730.1). Die Änderungen des kantonalen Energiegesetzes nahm das Stimmvolk des Kantons Zürich an der Referendumsabstimmung vom 28. November 2021 an. Die Gesetzesnovelle enthält unter anderem die folgenden zwei Bestimmungen: § 10b Ortsfeste … weiterlesen
1C_398/2021: Arealplan “Bahnhof” Samedan / Unzulässige Abweichung von der Grundordnung (amtl. Publ.)
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 8. November 2022 beschäftigte sich das BGer mit dem Arealplan “Bahnhof”. Dieser wurde vom Gemeindevorstand der Gemeinde Samedan an seiner Sitzung vom 19. November 2018 beschlossen. Gegen den Beschluss gelangten mehrere Personen an den Regierungsrat und dann an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Schliesslich wurde eine Beschwerde in … weiterlesen