Die Beschw­erde­führerin musste sich zufolge eines Unfalls an der Schul­ter operieren lassen. Vor dem Ein­griff ent­deck­te ein Arzt, dass die Beschw­erde­führerin an einem Carpal­tun­nel­syn­drom (CTS) an bei­den Hän­den litt. Er hielt in seinem Bericht an den erst­be­han­del­nden Arzt fest, dass «man anlässlich der Schul­ter­re­vi­sion wahrschein­lich auch noch das CTS rechts ange­hen [kön­nte]». Der erst­be­han­del­nde Arzt emp­fahl dieses Vorge­hen als er die Beschw­erde­führerin an die Beschw­erdegeg­ner­in über­wies. Diese erachtete den oper­a­tiv­en Ein­griff betr­e­f­fend das CTS eben­falls als nötig. Die Oper­a­tion wurde durchge­führt, doch blieb an der operierten Hand eine Dys­funk­tion zurück. In der Folge machte die Beschw­erde­führerin gel­tend, sie sei nicht vol­lum­fänglich über alter­na­tive Behand­lungsmöglichkeit­en informiert wor­den.

Das Kan­ton­s­gericht Schaffhausen wies die Schaden­er­satzk­lage der Beschw­erde­führerin ab. Die gegen das Urteil erhobene Beru­fung wies das Oberg­ericht Schaffhausen ab. Das Bun­des­gericht wies die Beschw­erde ab, soweit es darauf ein­trat (Urteil 4A_353/2018 vom 01.04.2019).

Das Bun­des­gericht hat­te sich einge­hend mit der Frage zu befassen, ob die Beschw­erde­führerin hypo­thetisch mit dem oper­a­tiv­en Ein­griff an der recht­en Hand ein­ver­standen war. Die Beweis­last für das Vor­liegen ein­er hypo­thetis­chen Ein­willi­gung lag beim Arzt. Die Beschw­erde­führerin hat­te jedoch insoweit an der Bewe­is­führung mitzuwirken, als sie glaub­haft zu machen hat­te, aus welchen per­sön­lichen Grün­den sie sich der Oper­a­tion wider­set­zt hätte, falls sie umfassend aufgek­lärt wor­den wäre. Grund­sät­zlich wird dabei ein sub­jek­tiv­er Massstab ange­set­zt. Nur wenn im konkreten Fall keine per­sön­liche Gründe gegen den Ein­griff vorge­bracht wer­den, ist nach einem objek­tivem Massstab zu fra­gen, ob die Ablehnung des Ein­griffs vom Stand­punkt eines vernün­fti­gen Patien­ten aus ver­ständlich wäre (E. 2.1).

Das Bun­des­gericht fol­gte der Ein­schätzung der Vorin­stanz, dass im vor­liegen­den Fall eine Oper­a­tion im Ver­gle­ich zu den alter­na­tiv­en Behand­lungsmeth­o­d­en (Kor­ti­son­in­jek­tion; Tra­gen ein­er Schiene über Nacht) objek­tiv über­legen war (E. 2.2 und 3). Eine Kor­ti­son­in­jek­tion sei keine geeignete Ther­a­pieform und das nächtliche Tra­gen ein­er Schiene im mass­geben­den Zeit­punkt erschien nicht mehr erfol­gver­sprechend (E. 3.1).

Gemäss Bun­des­gericht waren nicht die abstrak­ten Erfol­gsaus­sicht­en einzel­ner Behand­lungsmeth­o­d­en zu beurteilen, son­dern vielmehr, ob die Beschw­erde­führerin auch bei umfassender Aufk­lärung in die durchge­führte Oper­a­tion eingewil­ligt hätte (E. 3.3). Das Bun­des­gericht stellte fest, dass vertret­bare Gründe für den oper­a­tiv­en Ein­griff bestanden (E. 3.3.3 und 3.3.4). Gemäss einem Parteigutacht­en war das CTS nicht selb­s­theilend und inten­sivierte sich ten­den­ziell mit zunehmen­dem Alter (E. 3.3.3). Die Oper­a­tion hätte daher zu einem späteren Zeit­punkt mit ein­er gewis­sen Wahrschein­lichkeit trotz alter­na­tiv­er Behand­lun­gen nötig wer­den kön­nen (E. 3.3.4). Fol­glich durfte die Vorin­stanz willkür­frei darauf schliessen, dass eine hypo­thetis­che Ein­willi­gung unter diesen Umstän­den anzunehmen war (E. 3.3.5).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Wenger Plattner. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).