Im Entscheid 4A_146/2019 vom 6. Juni 2019 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob ein in einem inter­na­tionalen Schiedsver­fahren erfol­gter Entscheid, mit dem eine Schied­sor­gan­i­sa­tion (vor­liegend das Court of Arbi­tra­tion for Sport) einen Schied­srichter ernan­nt hat, vor dem Bun­des­gericht ange­focht­en wer­den kann.

Das Bun­des­gericht erk­lärte, dass seine im Rah­men der Bin­nen­schieds­gerichts­barkeit ergan­gene Recht­sprechung zu dieser Frage mutatis mutan­dis auf die inter­na­tionale Schieds­gerichts­barkeit anwend­bar sei. Entschei­de ein­er Schied­sor­gan­i­sa­tion betr­e­f­fend die Kon­sti­tu­ierung eines Schieds­gerichts seien keine Schiedssprüche und als solche auch nicht mit Beschw­erde beim Bun­des­gericht anfecht­bar. Die Ernen­nung könne erst im Rah­men ein­er Beschw­erde gegen den ersten anfecht­baren Entschei­ds des Schieds­gerichts über­prüft wer­den.

Ver­fasst von Lukas Fell­mann / Michael Feit

Michael Feit

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RA Dr. Michael Feit, LL.M, ist als Rechtsanwalt bei Walder Wyss tätig und auf internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Handels- und Investitionsschutzschiedsgerichtsbarkeit) spezialisiert. Er vertritt Parteien sowohl in institutionellen als auch in ad hoc Schiedsverfahren und amtet auch als Schiedsrichter. Bei der Bearbeitung französischsprachiger Bundesgerichtsentscheide wird er von RA David Cuendet (ebenfalls Walder Wyss) unterstützt.