Die Nach­lass­masse der Flightlease AG klagte gegen ehe­ma­lige Ver­wal­tungsräte der Flightlease AG sowie der SAir­Group AG aus aktien­rechtlich­er Ver­ant­wortlichkeit. Sie machte einen Schaden von rund CHF 50 Mio. gel­tend, mit der Begrün­dung, der Flightlease AG — welche am Zero Bal­anc­ing Cash Pool des Swis­sair-Konz­erns teilgenom­men hat­te — sei durch den Aus­fall ihrer Forderung(en) bzw. des ungedeck­ten Teils des Guthabens aus diesem Cash Pool ein Schaden in der genan­nten Höhe ent­standen. Mit Entscheid vom 11. Novem­ber 2015 wies das Bun­des­gericht die von der Nach­lass­masse der Flightlease AG erhobene Beschw­erde gegen den Entscheid des Oberg­erichts, welch­es die Klage abgewiesen hat­te, ab.

In materieller Hin­sicht bestätigte das Bun­des­gericht die vorin­stan­zlichen Erwä­gun­gen, wonach den eingeklagten Orga­nen keine Pflichtver­let­zung vorge­wor­fen wer­den könne. So seien die Organe wed­er pflichtwidrig ein liq­uid­itätsmäs­siges Klumpen­risiko einge­gan­gen und/oder hät­ten ein solch­es Klumpen­risiko pflichtwidrig aufrechter­hal­ten (E. 6), noch hät­ten die Organe die Flightlease AG in pflichtwidriger Weise ein­er über­mäs­si­gen Gefahr eines Wertver­lusts (Aus­fall der Dar­lehens­forderun­gen gegenüber der Cash Pool-Betreiberin) aus­ge­set­zt (E. 7). Dabei wies das Bun­des­gericht ergänzend darauf hin, dass sich aus dem Urteil i.S. Swiss­car­go (BGE 140 III 533) keine von den konkreten Umstän­den unab­hängige Pflicht der Organe der Flightlease AG zur Besicherung der Dar­lehens­forderun­gen gegenüber der Cash Pool-Betreiberin ableit­en lasse (E. 7.2.1.3).

Die Klägerin erhob zudem den Vor­wurf, die eingeklagten Organe hät­ten ihre Pflicht zur Wahrnehmung des Gesellschaftsin­ter­ess­es ver­let­zt. Zur Begrün­dung machte sie gel­tend, die Organe hät­ten in der Krise die Inter­essen des Konz­erns vor die Inter­essen der Flightlease AG gestellt, indem sie es unter­lassen hät­ten, ein sog. Ringfenc­ing (d.h. die Flightlease AG aus dem Konz­ern her­auszulösen) vorzunehmen. Auch in diesem Punkt erachtete das Bun­des­gericht die Beschw­erde als unbe­grün­det. Zur Begrün­dung führte es aus, dass der Vor­wurf, die Organe hät­ten mit ihrem all­ge­meinen Ver­hal­ten nicht das Gesellschaftsin­ter­esse der Flightlease AG, son­dern das Konz­ern­in­ter­esse ver­fol­gt, viel zu all­ge­mein gehal­ten und nicht tauglich sei, um eine aktien­rechtliche Ver­ant­wortlichkeit zu begrün­den. Vielmehr hätte die Klägerin konkrete Hand­lun­gen oder Unter­las­sun­gen sub­stan­ti­ieren müssen (E. 8).

Die von einem Teil der Beklagten aufge­wor­fene Frage der Pas­sivle­git­i­ma­tion liess das Bun­des­gericht — wie bere­its das Oberg­ericht — offen (E. 4.2.3).

Martin Rauber

Posted by Martin Rauber

RA Dr. Martin Rauber, LL.M., arbeitet als Rechtsanwalt bei Eversheds Sutherland AG. Zudem steht er als nebenamtlicher Ersatzrichter am Bezirksgericht Horgen im Einsatz. Er studierte an der Universität Freiburg i.Ue., der Université Libre de Bruxelles sowie an der University of Edinburgh (LL.M. Commercial Law).