Die Arbeit­ge­berin eines Ser­vicetech­nikers kündigte im Sep­tem­ber ordentlich per Ende Jahr, weil sie mit den Arbeit­sleis­tun­gen nicht mehr zufrieden war. Sie warf dem Ser­vicetech­niker vor, zu spät mit der Arbeit zu begin­nen und die wöchentliche Arbeit­szeit nicht einzuhal­ten. Der Ser­vicetech­niker war deswe­gen ver­warnt wor­den (Urteil 4A_702/2015 vom 20. Mai 2016).

Am Fre­ita­gnach­mit­tag des 25. Okto­bers führte der Arbeit­nehmer einen Ser­viceauf­trag nicht aus, nach­dem er von sein­er Ehe­frau erfahren hat­te, dass ihm der Okto­ber-Lohn wegen Minusstun­den sub­stanziell gekürzt wor­den war. Der Ser­vicetech­niker hat­te in einem Alter­sheim eine aus­ge­fal­l­ene Waschmas­chine durch eine neue zu erset­zen, die er bere­its mit­führte. Der Kun­de­nauf­trag war dringlich. Die Arbeit­ge­berin sandte dem Ser­vicetech­niker noch am Fre­itag eine schriftliche Ver­war­nung zu (E. 2.2).

Am darauf fol­gen­den Mon­tag kam der Arbeit­nehmer der Auf­forderung nicht nach, sich zu einem Gespräch einzufind­en. Der Ser­vicetech­niker hat­te zunächst mündlich und danach per SMS darauf hingewiesen, er wolle zum Arzt gehen und stellte ein Arztzeug­nis in Aus­sicht, ohne seinen Krankheit­szu­s­tand zu beschreiben. Darauf kündigte die Arbeit­ge­berin das Arbeitsver­hält­nis frist­los per E-Mail (E. 2.2 und Sachver­halt A.c).

Gemäss Bun­des­gericht erfol­gte die Kündi­gung ungerecht­fer­tigt. Zwar hat­te der Ser­vicetech­niker am Fre­itag eine dringliche Arbeit ver­weigert, doch habe ihn die Arbeit­ge­berin deswe­gen nur ver­warnt. Die Gesprächsver­weigerung am Mon­tag wog nicht genü­gend schw­er, um die frist­lose Ent­las­sung zu recht­fer­ti­gen (E. 2.3).

Das Bun­des­gericht warf der Arbeit­ge­berin vor, sie hätte nach­fra­gen und die Sit­u­a­tion am Mon­tag klären müssen. Dazu erwog das Bun­des­gericht ins­beson­dere Fol­gen­des (E. 2.4):

“Die Vorin­stanz hat zutr­e­f­fend die Ereignisse […]
gewürdigt zur Beurteilung, ob die — im Anschluss an die Ver­war­nung -
aus­ge­sproch­ene frist­lose Kündi­gung objek­tiv gerecht­fer­tigt war. Dabei
hat sie dem Beschw­erdegeg­n­er zwar vorge­hal­ten, dass er die Gründe für
seine Arbeit­sun­fähigkeit nicht klar­er for­mulierte, da die Art der
Kom­mu­nika­tion nicht geeignet war, das ohne­hin belastete Ver­hält­nis der
Parteien zu entspan­nen. Wenn der Beschw­erdegeg­n­er jedoch den Ein­druck
erweck­te, er wolle sich aus Verärgerung der Arbeit entziehen und sich
als Vor­wand ein Arztzeug­nis beschaf­fen, so hätte ander­er­seits die
Beschw­erde­führerin nach der Würdi­gung der Vorin­stanz nicht ein­fach auf
ihrer Weisung behar­ren dür­fen, er habe am Fir­men­sitz zu erscheinen,
son­dern sie hätte nach­fra­gen müssen.
Nach den Erwä­gun­gen im
ange­focht­e­nen Entscheid hat denn auch die Beschw­erde­führerin erhe­blich
zur Ver­här­tung der Fron­ten beige­tra­gen, indem sie dem Beschw­erdegeg­n­er
einen hohen Lohn­abzug wegen Minusstun­den machte, ohne vorher mit ihm zu
klären, in welchem Aus­mass die Minusstun­den auf eine ungün­stige
Auf­tragslage zurück­zuführen waren und inwieweit auf das Ver­hal­ten des
Beschw­erdegeg­n­ers. Die Vorin­stanz hat ihr Ermessen nicht
rechts­fehler­haft aus­geübt, wenn sie die frist­lose Kündi­gung auf­grund der
fest­gestell­ten Umstände als nicht gerecht­fer­tigt erachtete.”

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Wenger Plattner. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).