Der Hel­ve­tia Sam­mel­s­tiftung für Per­son­alvor­sorge unter­lief im Jahr 2005 ein Buchungs­fehler, weshalb sie im Jahr 2008 eine um rund CHF 100’000 über­höhte Aus­trittsleis­tung zugun­sten des Arbeit­nehmers A. an eine andere beru­fliche Vor­sorgeein­rich­tung über­wies.

Im Jahr 2015 erhob die Hel­ve­tia Klage gegen die Bafidia und ver­langte die Rück­über­weisung der irrtüm­lich einge­baut­en Freizügigkeit­sleis­tung. Das Ver­sicherungs­gericht des Kan­tons Aar­gau wies die Klage ab. Das Bun­des­gericht wies die Beschw­erde der Hel­ve­tia ab (Urteil 9C_833/2015 vom 11. Juli 2016).

Die Bafidia stellte sich auf den Stand­punkt, sie sei nicht pas­sivle­git­imiert. Eine allfäl­lige Rück­forderung richte sich direkt gegen den Arbeit­nehmer A. Dieser stellte sich als Beige­laden­er auf den Stand­punkt, er habe sich auf die aus­gestell­ten Ver­sicherungsausweise ver­lassen und keinen Anlass gehabt, an der Richtigkeit der Vor­sorgeausweise zu zweifeln (E. 4.4).

Das Bun­des­gericht stellte demge­genüber fest, dass die Bafidia pas­sivle­git­imiert war. Zwar beste­he kein Gläu­bigerver­hält­nis zwis­chen der neuen und der alten Vor­sorgeein­rich­tung (E. 5.4). Die beru­fliche Vor­sorgeein­rich­tung sei aber nicht eine blosse Inkas­so- oder Zahlstelle des Arbeit­nehmers als Gläu­biger der Aus­trittsleis­tung. Aus diesem Grund könne grund­sät­zlich eine Rück­er­stat­tungspflicht zwis­chen zwei beru­flichen Vor­sorgeein­rich­tun­gen beste­hen (E. 6.4 und 6.5).

Im vor­liegen­den Fall war die Rück­forderung ver­jährt. Das Bun­des­gericht wandte Art. 35a BVG ana­log an, wonach Rück­forderungsansprüche spätestens nach Ablauf von fünf Jahren seit der Auszahlung ver­jähren (E. 7.1 und 7.2).

Roland Bachmann

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Roland Bachmann ist Partner bei Wenger Plattner. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).