Die Beschw­erde­führerin betrieb mehrere Auto­g­a­ra­gen. In ein­er Fil­iale waren A und B als Autoelek­trik­er tätig. Zwis­chen den bei­den Mitar­beit­ern kam es zu Span­nun­gen und schliesslich zu ein­er tätlichen Auseinan­der­set­zung. A erstat­tete deshalb Strafanzeige gegen B.

Unge­fähr zwei Wochen nach der Schlägerei hat­te A eine Besprechung mit dem Geschäfts­führer. A bat um die Ent­las­sung von B oder darum, eine Lösung dafür zu find­en, dass er nicht mehr mit B zusam­me­nar­beit­en müsse. Der Geschäfts­führer lehnte ab. Wenig später kündigte die Arbeit­ge­berin das Arbeitsver­hält­nis mit A.

A klagte wegen miss­bräuch­lich­er Kündi­gung. Das Tri­bunal prud’homal hiess die Klage teil­weise gut, entsch­ied jedoch, die Kündi­gung sei nicht miss­bräuch­lich gewe­sen. Das Tri­bunal can­ton­al vau­dois hob das erstin­stan­zliche Urteil auf und stellte die Miss­bräuch­lichkeit der Kündi­gung fest. Das Bun­des­gericht wies die gegen diesen Entscheid gerichtete Beschw­erde der Arbeit­ge­berin ab (Urteil 4A_224/2018 vom 28. Novem­ber 2018).

Das Bun­des­gericht erwog ins­beson­dere, A habe zwei Wochen nach der Schlägerei darum ersucht, es seien geeignete Mass­nah­men zum Schutz sein­er Per­sön­lichkeit im Sinne von Art. 328 OR zu ergreifen. Er habe sein­er Arbeit­ge­berin kein unver­hält­nis­mäs­siges Ulti­ma­tum gestellt, den Mitar­beit­er B zu ent­lassen, da er mit alter­na­tiv­en Lösun­gen ein­ver­standen gewe­sen wäre. Der Mitar­beit­er B sei überdies auf­grund seines Ver­hal­tens strafrechtlich belangt wor­den (zum Ganzen E. 3.2 und 3.3). Die Kündi­gung war daher eine miss­bräuch­liche Rachekündi­gung im Sinne von Art. 336 Abs. 1 lit. d OR (E. 3.2 und 3.4).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Wenger Plattner. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).