Bei Reini­gungsar­beit­en in einem Stahlw­erk der B. AG (Arbeit­ge­berin und Beschw­erdegeg­ner­in) ereignete sich ein Arbeit­sun­fall, bei dem der Arbeit­nehmer A. (Beschw­erde­führer) von einem an einem Kran hän­gen­den Schienen­stück am Oberkör­p­er und im Gesicht getrof­fen wurde.

A. erhob Teilk­lage auf Schaden­er­satz für Erwerb­saus­fall. Die kan­tonalen Vorin­stanzen wiesen die Klage ab. Das Bun­des­gericht wies die Beschw­erde ab (Urteil 4A_611/2018 vom 5. Juni 2019).

Im Kern hat­te das Bun­des­gericht zu beurteilen, ob die Arbeit­ge­berin ihre Für­sorgepflicht gemäss Art. 328 OR ver­let­zt hat­te. Das Bun­des­gericht hielt dazu ins­beson­dere fest, dass die Arbeit­ge­berin nach Art. 328 Abs. 1 OR die erforder­lichen und geeigneten Mass­nah­men zum Schutz vor Beruf­sun­fällen zu tre­f­fen habe. Dabei seien alle konkreten Schutzvorschriften des Arbeits- und des Unfal­lver­sicherungs­ge­set­zes von der Arbeit­ge­berin einzuhal­ten (E. 3.2.1). Die Für­sorgepflicht der Arbeit­ge­berin umfasse danach die Ver­hü­tung von Unfällen, welche nicht auf ein unvorherse­hbares Ver­hal­ten bzw. auf schw­eres Ver­schulden des geschädigten Arbeit­nehmers zurück­zuführen seien (E. 3.2.3).

Das Bun­des­gericht schützte im Ergeb­nis die Beweiswürdi­gung der Vorin­stanz (E. 3.4. und 3.5). Die erste Instanz hat­te unter anderem erwogen, der Unfall habe sich bei einem Arbeitss­chritt ereignet, dessen Ablauf nicht beson­ders kom­plex gewe­sen sei. Die Mitar­beit­er seien im Umgang mit Kra­nen geschult und die SUVA-Richtlin­ien seien ihnen bekan­nt gewe­sen. Der Arbeit­nehmer sel­ber sei für die Arbeit mit Kra­nen bestens qual­i­fiziert gewe­sen. Er habe ins­beson­dere gewusst, dass man sich nicht unter ange­hobe­nen Las­ten aufhal­ten dürfe, son­dern aus dem Gefahren­bere­ich zu gehen habe. Einzige Unfal­lur­sache sei gewe­sen, dass sich der Arbeit­nehmer – aus welchen Grün­den auch immer – im Gefahren­bere­ich aufge­hal­ten habe, als sich das Schienen­stück aus ein­er Verklem­mung gelöst habe. Unter den konkreten Umstän­den nah­men die Gerichte an, dass sich der Arbeit­nehmer entwed­er grob­fahrläs­sig nicht aus dem Gefahren­bere­ich begeben habe oder dass er, nach­dem er den Gefahren­bere­ich ver­lassen habe, sich wieder der Schiene genähert habe, um die Verklem­mung zu lösen. Bei­des könne nicht der Arbeit­ge­berin ange­lastet wer­den (zum Ganzen E. 3.1.2).

Bezüglich Instruk­tion und Kon­trolle der Arbeit­nehmer erwog das Bun­des­gericht weit­er, dass daran weniger strenge Massstäbe anzule­gen seien, wenn der Arbeit­nehmer im betr­e­f­fend­en Beruf voll aus­ge­bildet und erfahren sei (E. 3.3.4). Die Vorin­stanz habe zu Recht aus­ge­führt, dass die Instruk­tion, sich nicht im Gefahren­bere­ich aufzuhal­ten, nicht zwin­gend vom aktuellen Betrieb aus­ge­hen müsse. Der Arbeit­nehmer musste bere­its auf­grund sein­er bish­eri­gen Beruf­ser­fahrung wis­sen, dass er sich nicht im Gefahren­bere­ich aufhal­ten durfte, sobald eine Last am Kran angeschla­gen war (zum Ganzen E. 3.3.2).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Wenger Plattner. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).