Zwanzig Mitar­beit­er wur­den frist­los ent­lassen, weil sie im Rah­men eines unrecht­mäs­si­gen Streiks die Arbeit niedergelegt und trotz Ver­war­nung nicht wieder aufgenom­men hat­ten. Das Bun­des­gericht schützte die Kündi­gun­gen (Urteil 4A_64/2018 vom 17. Dezem­ber 2018).

Das Bun­des­gericht prüfte zunächst aus­führlich die Recht­mäs­sigkeit des Streiks (E. 5 und 4). Danach erwog das Bun­des­gericht, der Umstand, dass der Streik unrecht­mäs­sig war, bedeute für sich allein noch nicht, dass die frist­losen Ent­las­sun­gen gerecht­fer­tigt seien. Diese Frage müsse geson­dert geprüft wer­den (E. 6.1 und 6.2).

Die Arbeit­nehmer, welche anwaltlich berat­en waren, wur­den mehrfach unter Hin­weis auf die Unrecht­mäs­sigkeit des Streiks vor der frist­losen Ent­las­sung gewarnt. Ihnen wurde überdies zugesichert, der aus­laufende Gesam­tar­beitsver­trag werde um ein Jahr ver­längert. Die Arbeit­nehmer hiel­ten den­noch an der Arbeit­snieder­legung fest. Unter diesen Umstän­den erachtete das Bun­des­gericht die frist­losen Ent­las­sun­gen als gerecht­fer­tigt (vgl. zum Ganzen E. 6.2).

Roland Bachmann

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Roland Bachmann ist Partner bei Wenger Plattner. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).