Der Beschw­erde­führer war bei der Beschw­erdegeg­ner­in als Maler tätig. Als Stun­den­lohn wur­den CHF 26 vere­in­bart. Der Maler wurde auf Abruf mit einem schwank­enden Beschäf­ti­gungs­grad tätig. In den Monat­en Jan­u­ar und Feb­ru­ar 2014 sowie von April bis August 2014 erhielt er keinen Lohn (Urteil 4A_534/2017 vom 23. Okto­ber 2018).

Für das Bun­des­gericht stellte sich ins­beson­dere die Frage, ob diese Form der Arbeit auf Abruf (tra­vail sur appel) rechtlich zuläs­sig war. Das höch­ste Gericht verneinte diese Frage (E. 4.3).

Das zwis­chen den Ver­tragsparteien vere­in­barte Sys­tem erlaubte es dem Arbeit­ge­ber ein­seit­ig, abhängig von seinen eige­nen wirtschaftlichen Bedürfnis­sen, die Dauer der Arbeit­szeit und die Bezahlung des Arbeit­nehmers festzule­gen. Das Bun­des­gericht sah darin eine ver­pönte Abwälzung des Unternehmer­risikos auf den Arbeit­nehmer. Das Gesetz sieht vor, dass der Arbeit­ge­ber zu Lohn­zahlun­gen verpflichtet bleibt, auch wenn nicht genü­gend Arbeit vorhan­den ist (Art. 324 Abs. 1 OR i.V.m. Art. 362 und 341 Abs. 1 OR). Daraus fol­gt gemäss Bun­des­gericht, dass der auf Abruf beschäftigte Arbeit­nehmer sich auf einen gewis­sen Beschäf­ti­gungs­grad während der gesamten Dauer des Arbeitsver­hält­niss­es ver­lassen darf (zum Ganzen E. 4.3). Der Arbeit­ge­ber musste daher im konkreten Fall sub­stantielle Lohn­nachzahlun­gen leis­ten (E. 4.4 und 5).

Roland Bachmann

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Roland Bachmann ist Partner bei Wenger Plattner. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).