Das Bun­des­gericht hat­te in diesem Ver­fahren zu beurteilen, ob ein merkan­til­er Min­der­w­ert bei Liegen­schaften ein ersatzfähiger Schaden darstellt. Hin­ter­grund war ein Wassere­in­bruch, infolgedessen die Eigen­tümer und Kläger unter anderem Schaden­er­satz aus merkan­tilem Min­der­w­ert gegenüber dem Gen­er­alun­ternehmer gel­tend macht­en.

Der merkan­tile Min­der­w­ert ist die durch ein schädi­gen­des Ereig­nis verur­sachte Min­derung des Verkehr­swerts ein­er Sache, die unab­hängig von deren tech­nis­chen bzw. funk­tionellen Beein­träch­ti­gung ein­tritt. Dieser merkan­tile Min­der­w­ert ori­en­tiert sich am sub­jek­tiv­en Empfind­en poten­zieller Käufer, wobei der Grund, weshalb der Markt mit einem nicht tech­nisch begrün­de­ten Preis­ab­schlag reagiert, ohne Belang ist. In der bish­eri­gen Prax­is anerkan­nte das Bun­des­gericht einen merkan­tilen Min­der­w­ert bei Moto­fahrzeu­gen (BGE 64 II 137; BGE 84 II 158). In einem neueren Urteil erwog es, dass ein merkan­til­er Min­der­w­ert prinzip­iell bei allen Sachen ein­treten könne, für die auf­grund ihrer Eige­nart die Möglichkeit erhöhter Schade­nan­fäl­ligkeit typ­isch sei, bei denen also die Befürchung ver­bor­gen­er Schä­den oder Män­gel für den weit­eren Gebrauch der Sache von Bedeu­tung sei (BGer 4A_113/2017, E. 4.3.1 und E. 4.3.3.1).

Das Bun­des­gericht äusser­ste sich zunächst all­ge­mein zum merkan­tilen Min­der­w­ert. Dabei wies es ins­beson­dere darauf hin, dass in der Lehre ein­hel­lig darauf hingewiesen werde, dass der merkan­tile Min­der­w­ert infolge Zeitablaufs abnehme, wobei bei Immo­bilien davon aus­ge­gan­gen werde, dass der merkan­tile Min­der­w­ert nach spätestens 15 Jahren ganz ver­schwinde. Dabei ver­wies das Bun­des­gericht rechtsver­gle­ichend auf die deutsche und öster­re­ichis­che Recht­sprechung (E. 3.2.1 f.). Anschliessend fol­gten all­ge­meine Erwä­gun­gen zur materiell­rechtlichen Frage des für die Schadenser­mit­tlung mass­geben­den Zeit­punk­ts, mithin im Wesentlichen um den mass­geben­den Zeit­pukt für die Ermit­tlung der bei­den Ver­mö­gensstände, die im Sinne der Dif­feren­zthe­o­rie zu ver­gle­ichen seien. Im Grund­satz erfolge dabei der Ver­gle­ich zwis­chen der tat­säch­lichen und der hypo­thetis­chen Ver­mö­genslage zum Urteil­szeit­punkt, wobei dieser Grund­satz nicht uneingeschränkt gelte, was das Bun­des­gericht anhand ver­schieden­er Schadens­for­men dar­legt (E. 4).

Gestützt darauf bestätigte das Bun­des­gerich, dass ein merkan­til­er Min­der­w­ert grund­sät­zlich bei allen Sachen ein­treten könne, bei denen der Markt infolge eines schädi­gen­den Ereigniss­es mit einem wed­er tech­nisch noch funk­tionell begrün­de­ten Preis­ab­schlag reagiere. Allerd­ings, so das Bun­des­gericht weit­er, könne nicht all­ge­mein fest­ge­hal­ten wer­den, unter welchen Voraus­set­zun­gen ein solch­er merkan­til­er Min­der­w­ert ersatzfähig sei. Dies erfordere vielmehr eine dif­feren­zierte Betra­ch­tung je nach Art der betrof­fe­nen Sache (E. 4.1.1).

Bei Motor­fahrzeu­gen, so das Bun­des­gericht in Bestä­ti­gung sein­er Recht­sprechung, stelle der Schaden aus merkan­tilem Min­der­w­ert regelmäs­sig eine bleibende Ver­mö­gensver­min­derung dar. Dabei sei eine abstrak­te Schadens­berech­nung zuläs­sig. Ein merkan­til­er Min­der­w­ert liege indessen nicht bei jedem repari­erten Unfal­lau­to vor, son­dern müsse in jedem konkreten Fall geprüft wer­den, wobei ins­beson­dere das Alter des Fahrzeuges und die Art der erfol­gten Repara­turen zu berück­sichti­gen seien (E. 4.1.2).

Demge­genüber erwog das Bun­des­gericht, dass Immo­bilien infolge eines schadenss­tif­ten­den Ereigniss­es nicht langfristig als min­der­w­er­tig ange­se­hen wür­den. Aus Sicht des Eigen­tümers beste­he somit kein bleiben­der, son­dern allen­falls ein bloss vorüberge­hen­der Schaden, der nach höch­stens 15 Jahren bei der Immo­bilien­be­w­er­tung bedeu­tungs­los werde. Dieser vorüberge­hen­den Natur eines Schadens aus merkan­tilem Min­der­w­ert werde bei Immo­bilien am besten dadurch Rech­nung getra­gen, dass der Ersatz eines solchen Schadens auf den Fall zu beschränken sei, dass eine konkrete Ver­mö­gensver­min­derung nachgewiesen werde. Ein konkreter — im Rein­ver­mö­gen des Geschädigten bleiben­der — Schaden könne in erster Lin­ie dadurch entste­hen, dass die Immo­bilie verkauft werde: Weise der Geschädigte nach, dass er wegen ein­er durch ein schädi­gen­des Ereig­nis verur­sacht­en Min­derung des Verkehr­swertes der Immo­bilie bei deren Verkauf einen gerin­geren Erlös erzielt habe, schulde ihm der Schädi­ger den Ersatz dieses Schadens, auch wenn diese Min­derung unab­hängig von der tech­nis­chen bzw. funk­tionellen Beein­träch­ti­gung der Sache ein­trete. Auch bei ein­er Enteig­nung oder Zwangsver­w­er­tung könne ein solch konkret bleiben­der Schaden nachgewiesen wer­den (E. 4.1.3).

Da die Kläger im vor­liegen­den Ver­fahren keinen bleiben­den unverän­der­lichen Schaden in deren Rein­ver­mö­gen hät­ten nach­weisen kön­nen, schützte das Bun­des­gericht die Abweisung der Klage, soweit sie auf Schaden­er­satz wegen merkan­tilem Min­der­w­ert gerichtet war (E. 5.2).

Martin Rauber

Posted by Martin Rauber

RA Dr. Martin Rauber, LL.M., arbeitet als Rechtsanwalt bei Eversheds Sutherland AG. Zudem steht er als nebenamtlicher Ersatzrichter am Bezirksgericht Horgen im Einsatz. Er studierte an der Universität Freiburg i.Ue., der Université Libre de Bruxelles sowie an der University of Edinburgh (LL.M. Commercial Law).