Arie J. Gerszt - swissblawg

4A_47/2008: Berechnung der arbeitsrechtlichen Kündigungsfrist (Rückrechnung); Klärung der Rechtsprechung (amtl. Publ.)

15. Januar 201712. Juli 2008 von Arie J. Gerszt

Im Entscheid 4A_47/2008 vom 29. April 2008 hatte sich das Bundesgericht mit der Berechnung der arbeitsrechtlichen Kündigungsfrist zu befassen. Das Bundesgericht hatte dabei u.a. die Frage zu klären, ob der Entscheid BGE 131 III 467 (= 4C.423/2004 vom 14. April 2005) diesbezüglich zu einer Praxisänderung geführt hat. Im hier erwähnten Entscheid führte das Bundesgericht nunmehr … weiterlesen

4A_21/2008: Unerlaubte Handlung & Geldwäscherei (zur amtl. Publ. vorgesehen)

15. Januar 201710. Juli 2008 von Arie J. Gerszt

In einem aktuellen, zur amtlichen Publikation vorgesehenen Entscheid hatte sich das Bundesgericht mit der Widerrechtlichkeit von Vermögensschädigungen auseinanderzusetzen. Das Gericht äusserte sich soweit ersichtlich erstmals eingehend (vgl. BGE 133 III 323: Widerrechtlichkeit jedenfalls nicht, wenn der subjektive Tatbestand der Geldwäsche nicht erfüllt ist) zur Frage, ob die Bestimmungen des Geldwäschereigesetzes als Schutznormen zur Begründung einer … weiterlesen

BGE Cache: Wie findet man ältere Bundesgerichtsentscheide ohne Bibliotheksbesuch

15. Januar 20177. Juli 2008 von Arie J. Gerszt

Das Schweizerische Bundesgericht publiziert seit dem Jahre 1954 (80. Band) seine Leitentscheide im Internet (abrufbar unter http://www.bger.ch/). Wer ältere Entscheide (Band 1–79) sucht, ist nicht zwingend auf einen Gang in die Bibliothek angewiesen: Der Lehrstuhl Tschentscher (Universität Bern) hat bereits im Jahre 2006 viele ältere Bundesgerichtsentscheide elektronisch (als PDF Dokumente) erfasst. Diese Sammlung wird dem … weiterlesen