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Inkrafttreten des EPÜ-Sprachenübereinkommens per 1.5.2008

15. Januar 20171. Februar 2008 von David Vasella

Mit dem Inkraft­treten des EPÜ-Sprachenübereinkom­mens am 1. Mai 2008 ent­fal­tet ein vom EPA in englis­ch­er Sprache erteiltes Patent in der Schweiz Wirkung, ohne dass die Patentschrift in eine Amtssprache zu über­set­zen wäre.

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  • Botschaft
  • Kategorien Gesetzgebung Schlagwörter IP/IT und Wettbewerb, Internationales Recht

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    David Vasella

    David Vasella ist der Gründer sowie jahrelanger Mit-Herausgeber und Redakteur von swissblawg. Er hat bis 2021 das IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht betreut.

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