Michael Fischer - swissblawg

EFD: DBA mit Griechenland und Japan geändert; DBA mit Uruguay neu in Kraft

15. Januar 201728. Dezember 2011 von Michael Fischer

Die Änderungsprotokolle zu den DBA zwischen der Schweiz und Griechenland und Japan sind in Kraft getreten, gleiches gilt für das neue DBA mit Uruguay (Medienmitteilungen betreffend Griechenland, betreffend Japan und betreffend Uruguay). Die neuen Bestimmungen finden ab dem 1. Januar 2012 Anwendung. Das Änderungsprotokoll betreffend das DBA mit Griechenland regelt insbesondere die folgenden Punkte OECD-Amtshilfeklausel; … weiterlesen

ESTV: Senkung der Zinssätze bei der MWST

15. Januar 201721. Dezember 2011 von Michael Fischer

Das Eidgenössische Finanzdepartement senkt die Sätze für den Verzugszins und den Vergütungszins bei der Mehrwertsteuer um je 0,5 Prozentpunkte. Ab dem 1. Januar 2012 betragen somit sowohl der Verzugs- als auch der Vergütungszinssatz 4% pro Jahr. Weitere Informationen auf der ESTV-Website.

DBA mit Spanien, Vereinigte Arabische Emirate und Kanada

15. Januar 201720. Dezember 2011 von Michael Fischer

Im Bundesblat vom 20. Dezember 2011 sind Materialien betreffend das Protokoll zur Änderung des DBA mit Spanien und die Genehmigung eines neuen DBA mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (“VAE”) veröffentlicht. Zudem sind die Änderungen betreffend das DBA mit Kanada in Kraft getreten (Anwendung ab 1. Januar 2012). DBA mit Spanien Das Änderungsprotokoll betrifft insbesondere die Tragweite … weiterlesen

2C_504/2010: Bei Einsprache gegen Ermessensveranlagung ist Beweisangebot genügend (aber auch erforderlich)

15. Januar 201714. Dezember 2011 von Michael Fischer

Das Bundesgericht hat entschieden, dass die Einsprache gegen eine Ermessenseinschätzung nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit zulässig ist. Dabei genügt ein Beweisangebot, es ist dann Sache der Einsprachebehörde, die angebotenen Beweise einzuverlangen. X war in den Steuerperioden 2005 und 2006 im Hauptberuf in unselbständiger Stellung tätig und ging daneben einer selbständigen Nebenerwerbstätigkeit als Treuhänder nach. Sein jährliches … weiterlesen

Bundesblatt: Geplante Änderung des DBA mit Russland

15. Januar 201713. Dezember 2011 von Michael Fischer

Im Bundesblatt vom 13. Dezember 2011 sind die folgenden Dokumente zur geplanten Änderung des DBA mit Russland veröffentlicht: Botschaft zur Genehmigung eines Protokolls Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls (Entwurf) Protokoll zur Änderung des DBA Das Protokoll zur Änderung des DBA zwischen der Schweiz und Russland sieht die Aufnahme einer Bestimmung über den Informationsaustausch gemäss … weiterlesen

2C_360/2010: Trotz Austritt aus Kirche keine Kürzung der allg. Kantonssteuer um den Anteil der Pfarrerlöhne am Gesamtaufwand des Kantons (amtl. Publ.)

15. Januar 201710. Dezember 2011 von Michael Fischer

Das Bundesgericht hat entschieden, dass trotz Austritt aus der Kirche kein Anspruch auf Reduktion des Kantonssteueranteils um den Anteil der Pfarrerlöhne am Gesamtaufwand des Kantons (i.c. 0.813%) besteht. X. war aus der Kirche ausgetreten, weshalb sie auch keine Kirchensteuer bezahlte. Weil aber im Kanton BE — im Unterschied zu anderen Schweizer Kantonen — die Pfarrer … weiterlesen

Bundesrat: Anerkennung der privaten Doppelbesteuerungsvereinbarung betreffend Tapei (Taiwan)

15. Januar 20179. Dezember 2011 von Michael Fischer

Der Bundesrat hat die private Doppelbesteuerungsvereinbarung vom 8. Oktober 2007 mit Wirkung auf das Chinesische Taipei (Taiwan) anerkannt. Vertragsparteien sind das Handelsbüro der Schweizer Industrie in Taipei und das Taipei Kultur- und Handelsbüro in der Schweiz. Grundlage für die Anerkennung der Vereinbarung bildet das Bundesgesetz über die Anerkennung privater Vereinbarungen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung vom … weiterlesen

ESTV: DBA mit Tschechischer Republik paraphiert

15. Januar 20178. Dezember 2011 von Michael Fischer

Die Schweiz und die Tschechische Republik haben heute in Bern ein DBA auf dem Gebiet der Einkommens- und Vermögenssteuern paraphiert. Nebst einer Amtshilfeklausel nach dem international geltenden Standard enthält es verschiedene vorteilhafte Bestimmungen für die Schweizer Wirtschaft. Der paraphierte Text ist noch vertraulich und als nächstes können die Kantone und die betroffenen Wirtschaftsverbände dazu Stellung … weiterlesen

Bundeskanzlei: Gutachten betreffend Gesetz- bzw. Verfassungsmässigkeit der Abzüge gemäss ExpaV

15. Januar 20177. Dezember 2011 von Michael Fischer

Die Bundeskanzlei hat auf ihrer Website das Gutachten vom 6. Dezember 2011 betreffend Gesetz- und Verfassungsmässigkeit der Expatriates-Verordnung (ExpaV) publiziert. Gemäss Regesten kommt das Gutachten zu folgenden Schlüssen: Gesetzmässigkeit der ExpaV 1. Die in ExpaV 2 I und II lit. b genannten Kosten können als Berufskosten im Sinne von DBG 26 eingestuft werden. Als solche stellen … weiterlesen

2C_28/2011: LL.M. als Aus- oder Weiterbildung? Kosten jedenfalls für 2004 steuerlich grundsätzlich nicht abzugsfähig

15. Januar 20175. Dezember 2011 von Michael Fischer

Das Bundesgericht hat entschieden, dass — jedenfalls für 2004 — die Kosten für ein LL.M.-Studium grundsätzlich als Ausbildungskosten und nicht als Weiterbildungskosten gelten. Das BGer die bisherige Unterscheidung zwischen abzugsfähigen Weiterbildungs- und nicht abzugsfähigen Ausbildungskosten bestätigt. Abzugsfähig sind alle Kosten der Weiterbildung (DBG 26 lit. d), die objektiv mit dem gegenwärtigen Beruf des Steuerpflichtigen im … weiterlesen