Neue Website: Geldwäschereibekämpfung und Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung

Im ver­gan­genen Jahr erschien die Dis­ser­ta­tion von Dr. Michael Rein­le zum The­ma “Die Meldepflicht im Geld­wäschereige­setz”. Nach­dem das Feed­back aus der Prax­is offen­bar sehr pos­i­tiv aus­ge­fall­en ist, hat sich der Autor entsch­ieden, das The­ma weit­er­hin zu bear­beit­en. Vor kurzem wurde eine entsprechende Web­site aufgeschal­tet (http://www.meldepflichtgwg.ch/). Auf dieser Web­site wird der Autor for­t­an über Aktu­al­itäten aus … weit­er­lesen

BGE Cache: Wie findet man ältere Bundesgerichtsentscheide ohne Bibliotheksbesuch

Das Schweiz­erische Bun­des­gericht pub­liziert seit dem Jahre 1954 (80. Band) seine Leit­entschei­de im Inter­net (abruf­bar unter http://www.bger.ch/). Wer ältere Entschei­de (Band 1–79) sucht, ist nicht zwin­gend auf einen Gang in die Bib­lio­thek angewiesen: Der Lehrstuhl Tschentsch­er (Uni­ver­sität Bern) hat bere­its im Jahre 2006 viele ältere Bun­des­gericht­sentschei­de elek­tro­n­isch (als PDF Doku­mente) erfasst. Diese Samm­lung wird dem … weit­er­lesen

Weiterführung des Blogs mit Verstärkung

Nach fünf Monat­en und rund 400 Ein­trä­gen musste die Weit­er­führung des Blogs im April 2008 aus Zeit­grün­den unter­brochen wer­den. Umso mehr freuen wir uns, den Blog jet­zt mit Ver­stärkung weit­er­führen zu kön­nen: Lic. iur. Arie Ger­szt wird ab Juli 2008 zusam­men mit David Vasel­la auf www.swissblawg.ch über Neuerun­gen aus dem Bun­des­gericht und der Bun­desver­wal­tung bericht­en. … weit­er­lesen

LEO mit neuen Sprachen

Das unverzicht­bare Tool (fast) jed­er juris­tis­chen Arbeit baut aus: Seit kurzem bietet das Online-Wörter­buch LEO nicht nur Über­set­zun­gen ins Englis­che, Franzö­sis­che und Spanis­che an, son­dern auch ins Ital­ienis­che und Chi­ne­sis­che (und jew­eils umgekehrt ins Deutsche).

Untersuchung der GPK NR zur “Legal Quote” abgeschlossen

Die GPK des Nation­al­rats hat ihre Unter­suchung zur sog. Legal Quote abgeschlossen. Dabei han­delt es sich um jenen Anteil an den Über­schüssen, die Lebensver­sicherung bei der Rück­ver­sicherung von teilau­tonomen Sam­mel­s­tiftun­gen an die Ver­sicherten min­destens auss­chüt­ten müssen.  Die GPK kommt zu fol­gen­den Schlussfol­gerun­gen und Empfehlun­gen: “Schlussfol­gerung 1Für die Berech­nungs­grund­lage der Legal Quote ver­wen­dete Begriffe müssen vor­ab … weit­er­lesen

BGer: Geschäftsbericht 2007 veröffentlicht

Das BGer hat den Geschäfts­bericht über seine Tätigkeit und jene des Bun­desstraf- und des Bun­desver­wal­tungs­gerichts im Jahr 2007 veröf­fentlicht. Die Beschw­erdekam­mern haben 38.11% der Beschw­er­den abgewiesen und 32.79% gut­ge­heis­sen. Nicht einge­treten ist das BGer auf fast jeden 5. Fall (19.63%). — Inter­es­sant sind auch die Hin­weise der einzel­nen Kam­mern an den Geset­zge­ber (S. 18). Geschäfts­bericht 2007

Staatskalender des Bundes online

Seit heute Mit­tag ist der Staatskalen­der des Bun­des nicht mehr nur in gedruck­ter Form erhältlich, son­dern auch online zugänglich: www.staatskalender.admin.ch