Kategorie: Diverses

LEO mit neuen Sprachen

Das unverzicht­bare Tool (fast) jed­er juris­tis­chen Arbeit baut aus: Seit kurzem bietet das Online-Wörter­buch LEO nicht nur Über­set­zun­gen ins Englis­che, Franzö­sis­che und Spanis­che an, son­dern auch ins Ital­ienis­che und Chi­ne­sis­che (und jew­eils umgekehrt ins Deutsche).

 • 7. April 2008

Pressemitteilungen des Bundesgerichts

Wie der Blog strafprozess.ch ver­meldet hat, stellt das Bun­des­gericht seit ca. 2008 Pressemit­teilun­gen ins Inter­net.

 • 5. April 2008

… auch das BVET hat einen Blog.

Das BVET hat Ende März seinen Blog in Betrieb genom­men: http://bvet.kaywa.ch/

 • 2. April 2008

Untersuchung der GPK NR zur “Legal Quote” abgeschlossen

Die GPK des Nation­al­rats hat ihre Unter­suchung zur sog. Legal Quote abgeschlossen. Dabei han­delt es sich um jenen Anteil an den Über­schüssen, die Lebensver­sicherung bei der Rück­ver­sicherung von teilau­tonomen Sam­mel­s­tiftun­gen an die Ver­sicherten min­destens auss­chüt­ten müssen. Die GPK kommt zu fol­gen­den Schlussfol­gerun­gen und Empfehlun­gen: “Schlussfol­gerung 1Für die Berech­nungs­grund­lage der Legal...

 • 2. April 2008

BGer: Geschäftsbericht 2007 veröffentlicht

Das BGer hat den Geschäfts­bericht über seine Tätigkeit und jene des Bun­desstraf- und des Bun­desver­wal­tungs­gerichts im Jahr 2007 veröf­fentlicht. Die Beschw­erdekam­mern haben 38.11% der Beschw­er­den abgewiesen und 32.79% gut­ge­heis­sen. Nicht einge­treten ist das BGer auf fast jeden 5. Fall (19.63%). — Inter­es­sant sind auch die Hin­weise der einzel­nen Kam­mern an...

 • 3. März 2008

Staatskalender des Bundes online

Seit heute Mit­tag ist der Staatskalen­der des Bun­des nicht mehr nur in gedruck­ter Form erhältlich, son­dern auch online zugänglich: www.staatskalender.admin.ch

 • 15. Januar 2008

Blog des Beck-Verlags

Der Beck-Ver­lag betreibt einen eige­nen Blog zu Neuerun­gen im deutschen Recht, zur Zeit noch in ein­er Beta-Vari­ante.

 • 13. Januar 2008

Umsetzung der Verwahrungsinitiative II

Die Ref­er­en­dums­frist gegen die vorgeschla­gene Umset­zung der Ver­wahrungsini­tia­tive endet am 17. April 2008. Nach Art. 380a revSt­GB haftet der Staat für Rück­fall­tat­en ein­er ent­lasse­nen lebenslänglich ver­wahrten Per­son: 1 Wird eine lebenslänglich ver­wahrte Per­son bed­ingt ent­lassen oder wird ihre Ver­wahrung aufge­hoben und bege­ht diese Per­son erneut ein Ver­brechen nach Artikel 64...

 • 13. Januar 2008

CHSS 6/2007 erschienen

Die CHSS (Zeitschrift für soziale Sicher­heit) 6/2007 mit dem Schw­er­punkt “Umset­zung der 5. IV-Revi­sion” ist erschienen und online abruf­bar.

 • 20. Dezember 2007

Parlament: Neue Richter für die eidgenössischen Gerichte

Die Gericht­skom­mis­sion (GK) schlägt Frau Lau­ra Jacque­moud-Rossari zur Wahl als Bun­desrich­terin vor. Für das Bun­desver­wal­tungs­gericht schlägt die GK Her­rn Blaise Pagan vor, und Frau Bar­bara Ott für das Mil­itärkas­sa­tion­s­gericht. Medi­en­mit­teilung

 • 18. Dezember 2007