5A_146/2021: Teilurteil über Vorsorgeausgleich

Im Urteil 5A_146/2021 vom 13. Okto­ber 2021 äusserte sich das Bun­des­gericht zur Frage, ob nach bere­its erfol­gtem Teil­urteil im Schei­dungspunkt auch ein Teil­urteil über den Vor­sorgeaus­gle­ich möglich ist. Die Beschw­erde­führerin beschw­erte sich gegen ein solch­es Teil­urteil und rügte, der Grund­satz der Ein­heit des Schei­dung­surteils nach Art. 283 ZPO sei ver­let­zt.  Das Schei­dungs­gericht hätte über den … weit­er­lesen

4A_50/2021: Arbeitsrecht; Novenschranke/-verbot (Art. 229 Abs. 2 ZPO); Konkurrenzverbot/Treuepflichtverletzung (amtl. Publ.)

Im Zusam­men­hang mit ein­er Klage des ehe­ma­li­gen CEO (nach­fol­gend Beschw­erdegeg­n­er) der Beschw­erde­führerin auf Lohn­zahlung während der Kündi­gungs­frist sowie Entschädi­gung aus ungerecht­fer­tigter frist­los­er Ent­las­sung, befasste sich das Bun­des­gericht im Urteil 4A_50/2021 vom 6. Sep­tem­ber 2021 haupt­säch­lich mit der Frage, wie lange neue Tat­sachen und Beweis­mit­tel zu Beginn der Hauptver­hand­lung noch vorge­bracht wer­den kön­nen. In ein­er ver­tieften … weit­er­lesen