Michael Fischer - swissblawg

ESTV: Kreisschreiben 35 Besteuerung konzessionierter Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen

15. Januar 20172. Dezember 2011 von Michael Fischer

Die ESTV veröffentlicht das Kreisschreiben Nr. 35 Besteuerung konzessionierter Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen vom 2. Dezember 2011. Seit dem Inkrafttreten der Revision der öV-Erlasse (RöVE) auf den 1. Januar 2010 ist die Steuerbefreiung von konzessionierten Verkehrsunternehmen neu geregelt. Eine Steuerbefreiung erfolgt nur noch in der Abgeltungssparte und ist auf die konzessionierte Tätigkeit beschränkt, wobei primäres Anknüpfungskriterium für … weiterlesen

Bundesrat: Steuerthemen (Abschaffung Stempelabgaben, Beseitigung “Heiratsstrafe”; Prüfung ökologischer Steuerreform)

15. Januar 20171. Dezember 2011 von Michael Fischer

In der Sitzung vom 30. November 2011 hat der Bundesrat Beschlüsse betreffend die Abschaffung von Stempelabgaben und Beseitigung der sogenannten Heiratsstrafe gefasst. Zudem wird der Bundesrat eine ökologische Steuerreform prüfen. Die ESTV hat in einer am 1. Juli 2011 veröffentlichten Studie die schrittweise Abschaffung der Stempelabgaben evaluiert.Die Studie zeigt auf, wie und innert welchem Zeitraum … weiterlesen

2C_603/2010: Zinsvorteil bei Vorauszahlung des Grundstückpreises unterliegt als “Leistung des Erwerbers” der Grundstückgewinnsteuer

15. Januar 201729. November 2011 von Michael Fischer

Das Bundesgericht hat bestätigt, dass die zürcherische Praxis, wonach der Zinsvorteil bei Vorauszahlungen des Grundstückspreises (oder eines Teils davon) vor der Eigentumsübertragung, die der Veräusserer dem leistenden (künftigen) Erwerber nicht verzinsen muss, als “weitere Leistung” gilt [und deshalb der Grundstückgewinnsteuer unterliegt], wenn dem Veräusserer die volle Nutzungsbefugnis am Grundstück einstweilen noch verbleibt, StHG-konform ist.

ESTV: Amtshilfeverfahren betreffend IRS/CS Kunden — Veröffentlichung der Notifikation im Bundesblatt

15. Januar 201729. November 2011 von Michael Fischer

Mit Schreiben vom 26. September 2011 ersuchte der IRS die ESTV gestütztauf das DBA-US vom 2. Oktober 1996 um Amtshilfe zu von der Credit Suisse Group geführten Kundenverhältnissen. Darauf wurde die CS von der ESTV aufgefordert, die vom Amtshilfeersuchen betroffenen Personen über das Verfahren einzeln zu informieren und für die Bezeichnung eines Zustellungsbevollmächtigten zu sorgen … weiterlesen

Bundeskanzlei: Vorprüfung Volksinitiative “Ja zum Steuerabzug bei Wahl- und Stimmbeteiligung”

15. Januar 201729. November 2011 von Michael Fischer

Die Initiative sieht einen Steuerabzug für die Teilnahme an Abstimmungen oder Wahlen vor, und zwar sollen Stimmberechtigte wie folgt mit einem Steuerabzug belohnt [werden]:a. bei kommunalen Abstimmungen und Wahlen: mit 25 Franken pro Abstimmungsvorlage oder Wahlanlass;b. bei kantonalen Abstimmungen und Wahlen: mit 50 Franken pro Abstimmungsvorlage oder Wahlanlass;c. bei eidgenössischen Abstimmungen und Wahlen: mit 100 … weiterlesen

2C_361/2011: Steuerbarer Verkauf von 11%-Beteiligung an AG (Geschäfts- oder Privatvermögen?)

15. Januar 201725. November 2011 von Michael Fischer

Das BGer setzte sich im Entscheid insbesondere mit der Frage der Qualifikation einer von einem Einzelunternehmer gehaltenen Beteiligung als Privat- oder Geschäftsvermögen auseinander. Gemäss dem im Entscheid nur unvollständig dargestellten Sachverhalt war der Beschwerdeführer hauptberuflich angestellter Ingenieur und Patentanwalt. Daneben war er auch in bescheidenem Umfang als selbständiger Patentanwalt tätig. Bis 2005 war er zudem … weiterlesen

Bundesrat: Botschaften zu vier weiteren Doppelbesteuerungsabkommen verabschiedet

15. Januar 201723. November 2011 von Michael Fischer

Der Bundesrat hat Botschaften zu den revidierten DBA mit Russland, Spanien, Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten verabschiedet und den eidgenössischen Räten zur Genehmigung vorgelegt.

ESTV: Zinssätze direkte Bundessteuer 2012 und Höchstabzüge Säule 3a 2012

15. Januar 201721. November 2011 von Michael Fischer

Gemäss Rundschreiben vom 21. November 2011 gilt für 2012 folgendes. Zinssätze direkte Bundessteuer:Verzugs- und Rückerstattungszins: 3.0% (-0.5% gegenüber 2011).Vergütungszins für Vorauszahlungen: 1.0% (unverändert). Die Höchstbeträge für den Steuerabzug Säule 3a bleiben im Steuerjahr 2012 gegenüber 2011 unverändert (CHF 6’682 für Steuerpflichtige mit 2. Säule und CHF 33’408 für Steuerpflichtige ohne 2. Säule).

2C_948/2010: Überführung von Geschäftsliegenschaften ins Privatvermögen setzt (u.a.) Abrechnung über stille Reserven voraus

15. Januar 201718. November 2011 von Michael Fischer

Dem Entscheid des BGer lag eine Bau(Personen-)gesellschaft zugrunde, die eine Liegenschaft mit Gewinn verkaufte. Bei der Beschwerdeführerin wurde der anteilige Grundstückgewinn als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit besteuert. Die Beschwerdeführerin hatte ihren Anteil an der Personengesellschaft vom Vater geerbt. Das BGer bestätigt seine Praxis zum Begriff der selbständigen Erwerbstätigkeit (Teilnahme am Wirtschaftsverkehr Unternehmer mit eigenem Risiko, … weiterlesen

Bundesrat: VO zum DBA-USA auf künftige Gruppenanfragen vorbereitet

15. Januar 201716. November 2011 von Michael Fischer

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. November 2011 die Verordnung zum DBA-USA 1996 abgeändert. Es soll sichergestellt werden, dass die Verfahrensrechte von betroffenen Personen mit Wohnsitz in den USA auch dann gewahrt bleiben, wenn ein Amtshilfeersuchen auf Grund von bestimmten Verhaltensmustern eingereicht wird (Gruppenanfrage). Jede durch ein von einem ausländischen Staat an die … weiterlesen