Publikationen

SECO und BFK: Wegweiser Online-Shopping

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Der virtuelle „Weg­weis­er Online-Shop­ping“ bietet nüt­zliche rechtliche Hin­weise, prak­tis­che Tipps und weit­er­führende Links für den Online-Einkauf. Behan­delt wer­den ins­beson­dere die The­men Rechte und Pflicht­en des Käufers und Verkäufers, Geistiges Eigen­tum, Daten­schutz, Sicher­heit und Zol­labfer­ti­gung. Die Plat­tform, ein Bestandteil der Strate­gie des Bun­desrats für eine Infor­ma­tion­s­ge­sellschaft in der Schweiz, wurde durch ver­schiedene Bun­desstellen unter der Fed­er­führung … weit­er­lesen

LEXspider App: neue Version für iPhone und iPad

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Mit der App “LEXspi­der” von Eurospi­der kann man jed­erzeit und über­all auf rel­e­vante Samm­lun­gen des Bun­des mit aktueller Geset­zge­bung (SR) und Recht­sprechung (BGE) zugreifen. Die App ist mit­tler­weile sowohl für das iPad als auch das iPhone erhältlich. Ende Feb­ru­ar 2012 wurde die Bib­lio­thek aktu­al­isiert (Ver­sion 1.2). Weit­ere Infor­ma­tio­nen bietet die Produktbroschüre.

ESTV: Dossier Steuerinformationen

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Die ESTV-Abteilung Grund­la­gen hat den Artikel “Steuer­satz und Steuer­fuss” aus dem Dossier Steuer­in­for­ma­tio­nen aktu­al­isiert. Der Artikel erk­lärt, wie mit Hil­fe von Steuer­satz und Steuer­fuss die geschuldete Steuer ermit­telt wird.

Post- und Fernmeldeüberwachung 2011: Weniger Echtzeit-Überwachungen

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Der Dienst Überwachung Post- und Fer­n­melde­v­erkehr (Dienst ÜPF) hat heute seine Jahressta­tis­tik 2011 veröf­fentlicht. Darin sind alle Auskun­ft­serteilun­gen und Überwachun­gen detail­liert aufge­führt, die der Dienst im Auf­trag der schweiz­erischen Strafver­fol­gungs­be­hör­den im Jahr 2011 umge­set­zt hat. Laut dieser Sta­tis­tik hat der Dienst weniger Überwachun­gen in Echtzeit (Kom­­mu­nika­­tions-Überwachung) durchge­führt (+4 Prozent auf 2’699). Stattdessen wur­den mehr rück­wirk­ende Überwachun­gen … weit­er­lesen

Bundesrat: Anpassungen im Verjährungsrecht der direkten Steuern und Ablehnung der Gastrosuisse MWST Initiative

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Der Bun­desrat hat die Botschaft zur Anpas­sung des DBG und des StHG an den All­ge­meinen Teil des StGB ver­ab­schiedet.Ziel der Revi­sion ist es, die DBG und StHG trans­par­enter und les­bar­er zu machen, wom­it die Rechtssicher­heit gestärkt wer­den kann. Die Vor­lage ist in der Anhörung auf bre­ite Zus­tim­mung gestossen.Die Botschaft und der Entwurf zum Bun­des­ge­setz sowie … weit­er­lesen

ESTV: Auswirkungen der Begrenzung des Fahrkostenabzugs bei der direkten Bundessteuer

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Die Begren­zung des Fahrkosten­abzuges auf 3000 Franken pro Per­son hat Auswirkun­gen auf über 30 Prozent der erwerb­stäti­gen Steuerpflichti­gen. Das ist das Resul­tat ein­er Analyse der Eid­genös­sis­chen Steuerver­wal­tung (nur in Franzö­sisch), welche ins­beson­dere die fol­gen­den Fra­gen beant­wortet: Wie viele Steuerpflichtige machen einen Fahrkosten­abzug von mehr als 3000 Franken gel­tend?  Wie hoch ist der Fahrkosten­abzug dieser Steuerpflichti­gen?  … weit­er­lesen

ESTV: HA MWST führt elektronisches Fristerstreckungsformular ein

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Ab sofort kön­nen Steuerpflichtige und deren Vertreter Frist­ge­suche für die ver­spätete Ein­re­ichung der Abrech­nung und/oder die ver­spätete Zahlung über ein elek­tro­n­is­ches For­mu­lar online ein­re­ichen. Mit dem For­mu­lar kön­nen Abrech­­nungs- und Zahlungs­fris­ten beantragt wer­den. Fol­gende Punk­te sind zu beacht­en: Fris­ter­streck­un­gen kön­nen erst beantragt wer­den, nach­dem der Steuerpflichtige das Abrech­nungs­for­mu­lar erhal­ten hat. Gemäss MWSTG 87 I ist ab … weit­er­lesen

Broschüre “Der Bund kurz erklärt”

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Die Broschüre “Der Bund kurz erk­lärt 2012″ ist soeben in den vier Lan­dessprachen sowie in Englisch erschienen. Ins­beson­dere juris­tis­chen Laien soll erläutert wer­den, wie die poli­tis­che Schweiz organ­isiert ist, welche Möglichkeit­en die direk­te Demokratie bietet und welche spez­i­fis­chen Pflicht­en den ver­schiede­nen Insti­tu­tio­nen zukom­men. Bre­it­er Raum wird der Bun­desver­samm­lung und den darin vertrete­nen Parteien eingeräumt. Zudem … weit­er­lesen

Schweizer Beteiligung an internationalen Arbeitsgruppen zur Telekommunikationswachung

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Wie Mar­tin Steiger auf seinem Blog “Steiger­Le­gal” im Zusam­men­hang mit dem Skan­dal um die “Bun­de­stro­jan­er” berichtet, beteili­gen sich die schweiz­erischen Strafver­fol­gungs­be­hör­den an ver­schiede­nen inter­na­tionalen Arbeits­grup­pen zur Überwachung des Inter­nets. Das Bun­de­samt für Polizei (fed­pol) hat die Beteili­gung an fol­gen­den Arbeits­grup­pen bestätigt: Cross-Bor­der Sur­veil­lance Work­ing Group Euro­pean Coop­er­a­tion Group on Under­cov­er Activ­i­ties (ECG) Remote Foren­sic Soft­ware User … weit­er­lesen

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