Jahresbericht der IOSCO
Auch die IOSCO (The International Organization of Securities Commissions) hat ihren Jahresbericht 2008 veröffentlicht.…
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2C_898/2010: unerlaubter Effektenhandel / gruppenweises Vorgehen
…E. 4.3.1 und 2C_89/2010 E. 3.1 u. 3.2). Präzisierend hält das Bundesgericht fest, die diversen in der Rechtsprechung genannten Kriterien für das Vorliegen einer Gruppe müssten nicht kumulativ erfüllt sein: 2.3.3 […] je mehr Indizien vorliegen, um so eher darf die FINMA in der jeweiligen Gesamtwürdigung ein aufsichtsrechtlich gruppenweise zu erfassendes Handeln bejahen (vgl. das Urteil 2C_565/2010 […]). Das Vorliegen…
KSt GwG zur Unterstellung der Investmentgesellschaften
Nicht dem KAG unterstellte Investmentgesellschaften sind in der Regel Finanzintermediäre nach Art. 2 Abs. 3 Bst. e GwG und benötigen deshalb einen SRO-Anschluss oder eine Bewilligung der Kontrollstelle. Der SVIG (Schweizer Verband der Investmentgesellschaften) hat die Absicht, in der ersten Jahreshälfte 2008 eine SRO zu gründen und von der Kst GwG genehmigen zu lassen. Nicht dem KAG unterstellte Investmentgesellschaften, müssen…
BR: Vernehmlassung zur Änderung des Geldwäschereigesetzes
Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zur Änderung des Geldwäschereigesetzes eröffnet. Die Vorlage basiert auf den wichtigsten Empfehlungen des vierten Länderberichts der Financial Action Task Force (FATF). Zu den wichtigsten Massnahmen gehören die folgenden: Für bestimmte Dienstleistungen im Zusammenhang mit Gesellschaften und Trusts, hauptsächlich im Bereich Gründung, Führung und Verwaltung, sollen Sorgfaltspflichten eingeführt werden. Tätigkeiten für operative Gesellschaften in der Schweiz…
EFD: Jahresbericht 2016 des “Beirats Zukunft Finanzplatz”
Der “Beirat Zukunft Finanzplatz” hat dem Bundesrat seinen Jahresbericht 2016 abgeliefert. Der Beirat legte dabei seinen Fokus u.a. auf den Themenbereich “Digital Finance”, und dort einerseits auf die Frage der Markteintrittsbedingungen für neue digitale Anbieter, andererseits auf verschiedene Aspekte von Cyber Security im Finanzbereich. Der Beirat war im März 2015 vom EFD im Auftrag des Bundesrats eingesetzt worden, um die…
FINMA: Positionspapier zu den Risiken im grenzüberschreitenden Finanzdienstleistungsgeschäft
Die Eidg. Finanzmarktaufsicht veröffentliche gestern ein Positionspapier zu den Risiken im grenzüberschreitenden Finanzdienstleistungsgeschäft. Darin illustriert die FINMA die gestiegenen Risiken im grenzüberschreitenden Finanzdienstleistungsgeschäft. Sie fordert die Beaufsichtigten auf, das ausländische Aufsichtsrecht zu befolgen und für jeden Zielmarkt ein konformes Dienstleistungsmodell festzulegen. Im Rahmen der laufenden Aufsicht wird die FINMA künftig vermehrt prüfen, ob Beaufsichtigte die ihrem grenzüberschreitenden Geschäft inhärenten Risiken…
UEK: Empfehlung i.S. Sulzer; «Waffenstillstands»-Parteien als Gruppe
Die Übernahmekommission hat am Donnerstag, 6.12.2007, ihre Empfehlung i.S. Sulzer/Renova veröffentlicht. Die Empfehlung schliesst mit folgendem Dispositiv: “1. Es wird festgestellt, dass diejenigen Aktien, welche die Sulzer AG, Winterthur, im eigenen Bestand hält, bei der Berechnung der Stimmrechte für die Überschreitung des Grenzwerts von 33 1/3% gemäss Art. 32 Abs. 1 BEHG i.V.m. Art. 27 BEHV-EBK mitzuzählen sind. 2. Es…
FINMA: Jahresmedienkonferenz 2013
Am 26.03.2013 fand die Jahresmedienkonferenz der FINMA statt. Ausführliche Informationen, darunter der Jahresbericht 2012, finden sich auf der Website der FINMA.…
FINMA: Revision der FinfraV-FINMA
Die FINMA führt eine Abrechnungspflicht für standardisierte OTC-Zinsderivate und OTC-Kreditderivate ein. Dafür ergänzt sie Anhang 1 der Finanzmarktinfrastrukturverordnung-FINMA. Die Anhörung in Hinblick auf die Revision dauert bis zum 12. Februar 2018. Für Einzelheiten siehe Website FINMA.…
EBK-Bulletin 50/2007 erschienen
Das EBK-Jubiläumsbulletin Nr. 50/2007 mit Beiträgen von Prof. Alain Hirsch und Prof. Peter Nobel wurde auf der Website der EBK veröffentlicht.…