5A_606/2016: Angabe des Forderungsgrundes im Betreibungsbegehren (Art. 67 SchKG)

…Betrei­bung, dass diese nur ein­trete, „wenn der Schuld­ner nach dem Ver­trauen­sprinzip zweifels­frei erken­nt oder erken­nen kann, um welche Forderung es geht“. Im Haftpflichtrecht sei überdies bekan­nt, dass bei der Ver­jährung­sun­ter­brechung die allfäl­li­gen Ansprüche „pauschal und eher hoch ange­set­zt“ wür­den, weil die „Unter­brechungswirkung […] nur im Umfang des in Betrei­bung geset­zten Betrages ein[tritt], und zwar auch dann, wenn der Gläu­biger das…

4A_529/2020: negative Feststellungswiderklage bei Teilklage; Bestätigung der Rechtsprechung (amtl. Publ.)

…habe die darin begrün­dete und in BGE 145 III 299 präzisierte Recht­sprechung sei­ther auch im Haftpflichtrecht angewen­det. Es beste­he kein Anlass, von dieser Recht­sprechung abzuwe­ichen. Ent­ge­gen der Beschw­erde­führerin ver­bi­ete diese Recht­sprechung es nicht, zunächst nur einen Teil eines Gesamtschadens gerichtlich gel­tend zu machen. Vielmehr bedeute die Recht­sprechung, dass die mit ein­er Teilk­lage kon­fron­tierte beklagte Partei, wenn sie über ein hinreichendes…

2C_934/2010: Hypothetischer Gewinn infolge rechtswidriger Handlung kein Schaden

…den Kan­ton SZ auf Schaden­er­satz. Durch falsche Lagerung habe der Hanf einen Grossteil seines THC-Gehalts ver­loren, wodurch sein Wiederverkauf­swert gesunken war. Das BGer beschränkt sich im Ergeb­nis auf die Fest­stel­lung, dass der Hanf legal nicht hätte verkauft wer­den dür­fen:  “Das Aus­bleiben eines Gewinns, der nur infolge ein­er objek­tiv rechtswidri­gen Hand­lung hätte erzielt wer­den kön­nen, kann keinen haftpflichtrechtlich ersatzfähi­gen Schaden darstellen.”…

5A_112/2020: Handhabung der Dispositionsmaxime im Unterhaltsrecht

…ver­gle­ich­bar mit der Sit­u­a­tion im Haftpflichtrecht, wo das Gericht bei ver­schiede­nen Schaden­sposten ohne Ver­let­zung der Dis­po­si­tion­s­maxime nur an den geforderten Gesamtschaden gebun­den bleibt. Dies, da es sich bei Ehe­gat­ten- und Kinderun­ter­halt um selb­ständi­ge Ansprüche mit je eigen­em rechtlichen Schick­sal han­delt. Strebt eine Partei somit ins­ge­samt einen Unter­halts­beitrag an, muss bezüglich des Ehe­gat­te­nun­ter­halts mit Even­tu­al­begehren gear­beit­et wer­den. Für die unter­halt­sansprechende Partei…

Team

…Oneyser ist Anwältin bei Walder Wyss in Zürich mit Schw­er­punkt in den Bere­ichen Prozess­führung und Schieds­gerichts­barkeit. Sie hat in Fri­bourg und Bris­tol (UK) studiert, ist Asso­ciate in Risk Man­age­ment (ARM) und hält ein Cer­tifi­cate of Advanced Stud­ies (CAS) im Bere­ich Haftpflicht- und Ver­sicherungsrecht (HSG). Stéphanie Oneyser betreut das Haftpflichtrecht, das Pri­vatver­sicherungsrecht und Schuld­be­trei­bungs- und Konkursrecht (→ Beiträge). RA Dr. iur.…