Michael Fischer - swissblawg

ESTV: HA MWST führt elektronisches Fristerstreckungsformular ein

15. Januar 201728. Februar 2012 von Michael Fischer

Ab sofort können Steuerpflichtige und deren Vertreter Fristgesuche für die verspätete Einreichung der Abrechnung und/oder die verspätete Zahlung über ein elektronisches Formular online einreichen. Mit dem Formular können Abrechnungs- und Zahlungsfristen beantragt werden. Folgende Punkte sind zu beachten: Fristerstreckungen können erst beantragt werden, nachdem der Steuerpflichtige das Abrechnungsformular erhalten hat. Gemäss MWSTG 87 I ist ab … weiterlesen

2C_961/2010: Darlehen zwischen Schwestergesellschaft i.c. keine geldwerte Leistung; Dreieckstheorie, Simulation; Beschwerdegutheissung (amtl. Publ.)

15. Januar 201728. Februar 2012 von Michael Fischer

Die Beschwerdeführer, ein Ehepaar, waren Alleinaktionäre der Y AG und seit Oktober 2002 auch der Z AG. Im Laufe des Jahres 2002 gewährte die Y AG der Z AG mehrere Darlehen, die sich Ende 2002 auf CHF 560’000 beliefen. Die Darlehen wurden zinslos, ohne jegliche Leistung von Sicherheiten und teilweise ohne schriftlichen Vertrag gewährt. Die … weiterlesen

ESTV: Rundschreiben Steuerlich anerkannte Zinssätze CHF und Fremdwährungen

15. Januar 201724. Februar 2012 von Michael Fischer

Die ESTV hat die Rundschreiben betreffend steuerlich anerkannte Zinssätze für Vorschüsse oder Darlehen in Schweizer Franken und in Fremdwährungen publiziert. Rundschreiben CHF Rundschreiben Fremdwährungen

2C_588/2011: Keine steuerliche Abzugsfähigkeit von Kosten für Privatschule als “behinderungsbedingt”, u.a. da Schule auch Nichtbehinderten offenstand

15. Januar 201710. Februar 2012 von Michael Fischer

Der Sohn (*1988) der Beschwerdeführer litt seit Geburt an einem von der IV anerkannten Geburtsgebrechen (infantiles psychoorganisches Syndrom, POS). Die Beschwerdeführer beantragten, die Kosten für den Besuch einer privaten Handelsschule für die Ausbildung ihres Sohnes zum Kaufmann zum Abzug zuzulassen. Diese Schule stand auch Nichtbehinderten offen. Die Kosten wurden vom BGer nicht zum Abzug zugelassen, … weiterlesen

2C_528/2011: Versuchte Steuerhinterziehung, Annahme von Vorsatz bei doppeltem Abzug von Schuldzinsen und AHV-Beiträgen nicht willkürlich

15. Januar 20178. Februar 2012 von Michael Fischer

Die Beschwerdeführerin, Ärztin mit eigener Praxis und Miteigentümerin einer vermieteten Liegenschaft, reichte für die Jahre 2004 bis 2006 Steuererklärungen ein, in denen einerseits im Rahmen der Arzttätigkeit erzielte Einkünfte nicht erfasst und anderseits sowohl Sozialabgaben wie auch Schuldzinsen doppelt abgezogen waren. Die kantonalen Steuerbehörden büssten die Beschwerdeführerin wegen versuchter Steuerhinterziehung. In seinem Entscheid weist das BGer … weiterlesen

2C_570/2011: Milchkasten ist als “Ablagefach” Teil des Briefkastens — Zustellung am Tag, da A‑Post-Plus im Ablagefach deponiert

15. Januar 20176. Februar 2012 von Michael Fischer

Das BGer hält im Entscheid fest, dass bei “A‑Post-Plus”-Sendungen der Tag der Zustellung fristauslösend ist und nicht der Tag der effektiven Kenntnisnahme. Aus der Begründung des Entscheids: Der Briefkasten besteht aus Brief- und Ablagefach (UVEK Vo zur Postverordnung 10). “Als Milchkasten wird zum Teil heute noch das Ablagefach im Briefkasten bezeichnet. Dort wurde früher die … weiterlesen

2C_818/2011: Rückerstattungsberechtigung bei Verrechnungssteuer gemäss DBA-Thailand bei Ansässigkeit in Thailand

15. Januar 20176. Februar 2012 von Michael Fischer

Im Entscheid hält das BGer fest, dass der von der ESTV mit Blick auf Rückforderung von Quellensteuern eingeführte vereinfachte Nachweis der Ansässigkeit in Thailand auch für die Rückforderung der Verrechnungssteuer gilt. Das ESTV Rundschreiben vom 1. September 2005 (“Rundschreiben 2005”) ermöglicht in Thailand ansässigen Empfängern von privaten Vorsorgeleistungen einen vereinfachten Nachweis der Ansässigkeit, um schweizerische Quellensteuern … weiterlesen

2C_468/2011 und 2C_469/2011: Sicherstellung Staatssteuer; geldwerte Leistung

15. Januar 20171. Februar 2012 von Michael Fischer

Der Beschwerdeführer war Alleinaktionär und VR-Präsident der Z. AG in Liquidation. Nach Auffassung des Steueramts SO schuldete der Beschwerdeführer substantielle Steuerbeträge für die Jahre 2005 bis 2009. Die Steuerforderungen waren hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass das Steueramt in einem Darlehensverhältnis zwischen der Z. AG und dem Beschwerdeführer eine geldwerte Leistung erblickte. Verschiedene rechtskräftig veranlagte Steueransprüche blieben … weiterlesen

2C_188/2011: Kausalabgaben

15. Januar 201731. Januar 2012 von Michael Fischer

Die Elektrizitätsversorgung Tuggen erhob vom Beschwerdeführer im Zusammenhang mit der Erteilung einer Baubewilligung durch die Gemeinde Tuggen verschiedene Abgaben, namentlich “Hausanschlusskosten” für die elektrische Zuleitung und einen “EW-Erschliessungsbeitrag”. Weiter wurden eine “EW-Anschlussgebühr” und Hausanschlusskosten in Aussicht gestellt. Die gegen diese Abgaben erhobene Beschwerde wurde vom VwGer SZ abgewiesen. Im seinem Entscheid bestätigte auch das BGer … weiterlesen

ESTV: Rundschreiben Quellensteuer

15. Januar 201730. Januar 2012 von Michael Fischer

Die ESTV hat am 30. Januar 2012 das Rundschreiben Quellensteuer publiziert. Das Rundschreiben enthält im Anhang die Merkblätter betreffend Hypothekarzinsen DBA-Übersicht Künstler, Sportler und Referenten DBA-Übersicht öffentlich-rechtliche Vorsorgeleistungen DBA-Übersicht privatrechtliche Vorsorgeleistungen DBA-Übersicht Studenten, Lehrlinge und Praktikanten DBA-Übersicht Arbeitnehmer bei internationalen Transporten Verwaltungsräte