Michael Fischer - swissblawg

ESTV — Dossier Steuerinformationen: Umweltbezogene Abgaben

15. Januar 201723. März 2012 von Michael Fischer

Die Abteilung Grundlagen hat für das Dossier Steuerinformationen einen neuen Artikel “Umweltbezogene Abgaben” verfasst. Der Artikel gibt einen Überblick über die von Bund und Kantonen erhobenen umweltbezogenen Abgaben und Steuern (u.a. Energiesteuer, Verkehrssteuern, Steuern auf Ressourcen und Emissionssteuern). Er beinhaltet zudem einen internationalen Vergleich und zeigt die aktuellen Entwicklungen in diesem Bereich auf.

Bundesrat: E‑Zigaretten werden von der Tabaksteuer befreit

15. Januar 201721. März 2012 von Michael Fischer

Der Bundesrat hat beschlossen, ab dem 1. April 2012 auf die Besteuerung von elektronischen Zigaretten zu verzichten. Neu gelten elektronische Zigaretten nicht mehr als steuerpflichtige Ersatzprodukte. Klargestellt wird ebenfalls, dass sämtliche beim Schweizerischen Heilmittelinstitut (Swissmedic) registrierten Rauchentwöhnungsprodukte nicht als Ersatzprodukte im Sinne des Tabaksteuergesetzes zu betrachten und deshalb von der Steuerpflicht ausgenommen sind. Bis anhin … weiterlesen

EFD — Ergänzung des UK Abgeltungssteuerabkommens

15. Januar 201720. März 2012 von Michael Fischer

Die Schweiz und UK haben ein Änderungsprotokoll unterzeichnet, welches das Quellensteuerabkommen vom 6. Oktober 2011 (Abgeltungssteuerabkommen) ergänzt. Gemäss Meldung des EFD bleibt der Kerngehalt des Abkommens bestehen. Zinszahlungen werden vom Anwendungsbereich des Abkommens ausgenommen. Gleichzeitig wird sichergestellt, dass britische Steuerpflichtige ihre Steuern auf Zinszahlungen abgeltend leisten können. Faktisch ändert sich somit nichts für die Bankkunden, … weiterlesen

BVGer: Rückerstattung Verrechnungssteuer, Konzept des beneficial owners, Abkommensmissbrauch (DBA-DK)

15. Januar 201716. März 2012 von Michael Fischer

Die Beschwerdeführerin schloss in den Jahren 2006 bis 2008 mit verschiedenen Gegenparteien Total-Return-Swap-Kontrakte bezüglich Aktien kotierter Schweizer Gesellschaften ab. Zur Absicherung der Risiken erwarb die Beschwerdeführerin die entsprechenden Aktien. Auf den Dividendenausschüttungen wurde jeweils die Verrechnungssteuer erhoben. Strittig war vorliegend die Frage der Rückerstattung der Verrechnungssteuer. Das BVGer hiess die Beschwerde im Wesentlichen gut. Bei … weiterlesen

EFD: Vernehmlassung “Stempelsteuer schrittweise abschaffen und Arbeitsplätze schaffen”

15. Januar 201714. März 2012 von Michael Fischer

Nachdem die Eidgenössischen Räte im Rahmen der «Too big to fail»-Vorlage bereits die Abschaffung der Emissionsabgabe auf Fremdkapital beschlossen haben, soll mit dieser Vorlage nun auch die Emissionsabgabe auf Eigenkapital eliminiert werden. Die Vorlage entspricht dem ersten Punkt der parlamentarischen Initiative zur schrittweisen Abschaffung der Stempelsteuer. Die Vernehmlassungsfrist läuft bis am 10. Mai 2012 Die Vernehmlassungsunterlagen … weiterlesen

2C_239/2011: Finanzierung der Abfallentsorgung; “Littering” und Verursacherprinzip; Verantwortlichkeit des Grundeigentümers (amtl. Publ.)

15. Januar 201712. März 2012 von Michael Fischer

Auf den 1. Mai 2007 trat das Abfallreglement der Stadt Bern vom 25. September 2005 (AFR) in Kraft. Gestützt darauf stellte die damalige Abfallentsorgung der Stadt Bern der Genossenschaft Migros Aare, der Krompholz + Co AG (heute: Krompholz AG), der Coop (heute: Coop Genossenschaft) sowie der Magazine zum Globus AG für den Zeitraum vom 1. … weiterlesen

BGer: Absehen von Steuererlass ist nicht willkürlich, wenn Steuerpflichtiger sich absichtlich ausser Stand setzt, die Steuer zu zahlen

15. Januar 20179. März 2012 von Michael Fischer

Gemäss Entscheid ist es nicht willkürlich, selbst bei Vorliegen eines Härtefalls vom Steuererlass abzusehen, wenn die steuerpflichtige Person sich absichtlich oder grobfahrlässig ausser Stand setzt, ihren Zahlungsverpflichtungen gegenüber Kanton und Gemeinde nachzukommen. Zum Vorgehen bei der Prüfung des Härtefalls (E. 3.4): Die Vorinstanz hat die Einkünfte und die zwingenden Lebenshaltungskosten einander gegenübergestellt und damit die … weiterlesen

ESTV: Dossier Steuerinformationen

15. Januar 20178. März 2012 von Michael Fischer

Die ESTV-Abteilung Grundlagen hat den Artikel “Steuersatz und Steuerfuss” aus dem Dossier Steuerinformationen aktualisiert. Der Artikel erklärt, wie mit Hilfe von Steuersatz und Steuerfuss die geschuldete Steuer ermittelt wird.

Bundesrat: Anpassungen im Verjährungsrecht der direkten Steuern und Ablehnung der Gastrosuisse MWST Initiative

15. Januar 20172. März 2012 von Michael Fischer

Der Bundesrat hat die Botschaft zur Anpassung des DBG und des StHG an den Allgemeinen Teil des StGB verabschiedet.Ziel der Revision ist es, die DBG und StHG transparenter und lesbarer zu machen, womit die Rechtssicherheit gestärkt werden kann. Die Vorlage ist in der Anhörung auf breite Zustimmung gestossen.Die Botschaft und der Entwurf zum Bundesgesetz sowie … weiterlesen

ESTV: Auswirkungen der Begrenzung des Fahrkostenabzugs bei der direkten Bundessteuer

15. Januar 20171. März 2012 von Michael Fischer

Die Begrenzung des Fahrkostenabzuges auf 3000 Franken pro Person hat Auswirkungen auf über 30 Prozent der erwerbstätigen Steuerpflichtigen. Das ist das Resultat einer Analyse der Eidgenössischen Steuerverwaltung (nur in Französisch), welche insbesondere die folgenden Fragen beantwortet: Wie viele Steuerpflichtige machen einen Fahrkostenabzug von mehr als 3000 Franken geltend? Wie hoch ist der Fahrkostenabzug dieser Steuerpflichtigen? … weiterlesen