Fall ASE Investment: FINMA setzt Untersuchungsbeauftragten ein

Gemäss heutiger Medi­en­mit­teilung hat die FINMA in Sachen ASE Invest­ment AG einen Unter­suchungs­beauf­tragten einge­set­zt. Dieser soll abklären, ob die Gesellschaft bewil­li­gungs­los mit Effek­ten gehan­delt und/oder ver­boten­er­weise Pub­likum­sein­la­gen ent­ge­gengenom­men hat. Die ASE war als unab­hängige Ver­mö­gensver­wal­terin mit Fokus im Devisen­bere­ich tätig. Laut Mit­teilung sollen mehr als 500 Anleger Opfer möglich­er wider­rechtlich­er Geschäft­sprak­tiken der ASE gewor­den sein. … weit­er­lesen

FINMA rügt Valiant wegen Verletzung der Marktverhaltensregeln

Gemäss heutiger Medi­en­mit­teilung hat die FINMA ein im Früh­jahr 2011 eröffnetes Ver­wal­tungsver­fahren gegen die Valiant Hold­ing AG sowie die dama­lige Valiant Pri­vat­bank AG (heute: Valiant Bank AG) abgeschlossen. Die Valiant habe im Vor­feld eines Kurssturzes im Okto­ber 2010 den Kurs der eige­nen Name­nak­tien gegen den all­ge­meinen Mark­t­trend kün­stlich hochge­hal­ten. Dadurch habe sie die auf­sicht­srechtlichen Bes­tim­mungen … weit­er­lesen

4A_688/2011: DSG / Bank muss interne Kundendaten offenlegen

Mit Beschluss vom 1. Okto­ber 2011 hat­te das Zürcher Oberg­ericht die Beru­fung zweier Bankkun­den gegen die Cred­it Suisse gut­ge­heis­sen und die Bank verpflichtet, gestützt auf das Daten­schutzge­setz Auskun­ft über sämtliche bank­in­ter­nen Per­so­n­en­dat­en zu erteilen. Gemäss einem Artikel der NZZ Online vom 21. April 2012 hat das Bun­des­gericht die gegen den oberg­erichtlichen Beschluss gerichtete Beschw­erde der … weit­er­lesen

4A_466/2012: Verhältnis zwingendes Recht / GAV (amtl. Publ.)

Im Entscheid 4A_466/2011 (ital.; zur amtl. Publ. vorge­se­hen) hat­te sich das Bun­des­gericht mit dem Ver­hält­nis zwis­chen zwin­gen­dem Recht und Bes­tim­mungen eines Gesam­tar­beitsver­trags (GAV) auseinan­derzuset­zen. Hin­ter­grund war ein GAV für die Angestell­ten von Alter­sheimen im Kan­ton Tessin. Der GAV enthielt u.a. die Bes­tim­mung, dass Feiertagsentschädi­gun­gen im Falle von Krankheit, Unfall und Ferien nicht geschuldet seien. Zwei … weit­er­lesen

FINMA: Jahresmedienkonferenz

An ihrer Jahresme­di­enkon­ferenz zog die FINMA Bilanz über das Jahr 2011. Schlüs­selthe­men im Bericht­s­jahr waren die Verbesserung des Kun­den­schutzes, die neuen Regeln für sys­tem­rel­e­vante Insti­tute sowie die Weit­er­en­twick­lung der Auf­sicht­stätigkeit. Beson­ders betont wur­den zudem die Wichtigkeit der Unab­hängigkeit der Auf­sicht und die Notwendigkeit ein­er Qual­itätsstrate­gie in der Ver­mö­gensver­wal­tung. Weit­ere Infor­ma­tio­nen siehe Medi­en­mit­teilung.

6B_729/2010: Mangelnde Sorgfalt bei Finanzgeschäften; Geldwäscherei, Kriminelle Organisation (amtl. Publ.)

Im Entscheid 6B_729/2010 (frz.; zur Publ. in der amtl. Samm­lung vorge­se­hen) befasste sich das Bun­des­gericht im Wesentlichen mit zwei Fragestel­lun­gen: ein­er­seits mit der Reich­weite der Iden­ti­fika­tion­spflicht (Art. 305ter StGB); ander­er­seits mit der Frage von Geld­wäscherei (Art. 305bis StGB) von Ver­mö­genswerten ein­er krim­inellen Organ­i­sa­tion i.S.v. Art. 260ter StGB. Dem Entscheid lag verkürzt fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Der … weit­er­lesen

FINMA: Untersuchung zu Handelsverlusten der UBS bei Investment Bank in London

Gemäss heutiger Medi­en­mit­teilung hat die FINMA gegen die UBS AG ein formelles Enforce­mentver­fahren im Zusam­men­hang mit den Han­delsver­lus­ten bei ihrer Investe­ment Bank in Lon­don eröffnet. Auch die englis­che Auf­sichts­be­hörde FSA hat in der­sel­ben Sache ein Enforce­mentver­fahren erföffnet (Medi­en­mit­teilung FSA).

FINMA: Anhörung zur Bankeninsolvenzverordnung eröffnet

Gemäss Medi­en­mit­teilung vom 16. Jan­u­ar 2012 hat die FINMA die Anhörung zur Total­re­vi­sion der Bankenkonkursverord­nung eröffnet. Die Revi­sion ste­ht im Zusam­men­hang mit der per 1. Sep­tem­ber 2011 in Kraft getrete­nen Ein­la­gen­sicherungsvor­lage (vgl. dazu Botschaft) sowie der voraus­sichtlich in diesem Jahr in Kraft tre­tenden “Too big to fail”-Vorlage (weit­erge­hende Infor­ma­tio­nen dazu hier). Die neue Verord­nung soll … weit­er­lesen

FINMA: Sanktionen im Fall KPT

Gemäss Medi­en­mit­teilung hat die FINMA das Ver­wal­tungsver­fahren gegen die KPT Ver­sicherun­gen AG sowie drei ihrer Organe abgeschlossen. Die FINMA hat dabei schwere Pflichtver­let­zun­gen fest­gestellt. Als Sank­tion ver­bi­etet die FINMA zwei ehe­ma­li­gen VR-Mit­gliedern während vier Jahren eine lei­t­ende Tätigkeit im Finanzbere­ich und ord­net die Einziehung ungerecht­fer­tigter Bezüge ein. Für weit­ere Infor­ma­tio­nen siehe Medi­en­mit­teilung.