Juana Vasella

Juana Vasella ist ordentliche Professorin an der EAH Jena, Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Zudem ist sie als Konsulentin bei MME Legal | Tax | Compliance anwaltlich tätig.

Teilrevision des Transplantationsgesetzes: Vernehmlassung eröffnet

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Die Vernehm­las­sung zur Teil­re­vi­sion des Trans­plan­ta­tion­s­ge­set­zes. Die Vernehm­las­sung dauert bis am 21. Okto­ber 2011. Die Vernehm­las­sung­sun­ter­la­gen find­en sich hier. Die Teil­re­vi­sion sieht ins­beson­dere vor, dass Gren­zgänger und ihre nichter­werb­stäti­gen Fam­i­lien­ange­höri­gen, die jew­eils in der Schweiz kranken­ver­sichert sind, bei der Zuteilung von Orga­nen zu Trans­plan­ta­tion­szweck­en den Per­so­n­en mit Wohn­sitz in der Schweiz gle­ichgestellt wer­den. Fern­er wird … weit­er­lesen

Teilrevision des MedBG: Vernehmlassung eröffnet

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Das Medi­z­inal­berufege­setz (Med­BG) soll teil­weise rev­i­diert wer­den. Der Bun­desrat hat heute die Vernehm­las­sung eröffnet. Stel­lung­nah­men kön­nen bis zum 28. Okto­ber 2011 ein­gere­icht wer­den. Der Änderungsen­twurf und der erläuternde Bericht kön­nen hier einge­se­hen wer­den. Die Revi­sion des Med­BG umfasst u.a. fol­gende Punk­te: Die Aus­bil­dungsziele wer­den angesichts des neuen Art. 118a BV um „angemessene Ken­nt­nisse über kom­ple­men­tärmedi­zinis­che … weit­er­lesen

Änderung des BankG: Botschaft veröffentlicht

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Heute wurde die Botschaft zur Änderung des Bankenge­set­zes (Stärkung der Sta­bil­ität im Finanzsek­tor; too big to fail) im BBl 2011, 4717 veröf­fentlicht. Der Entwurf des Geset­zes kann im (BBl 2011, 4807 einge­se­hen wer­den. Das vorgeschla­gene Mass­nah­men­paket soll ver­hin­dern, dass der Staat kün­ftig Steuergelder ein­set­zen muss, um sys­tem­rel­e­vante Banken zu ret­ten. Der Geset­ze­sen­twurf des Bun­desrates basiert … weit­er­lesen

KLV: Änderung der Leistungspflicht bei medizinischen Leistungen, Mitteln und Gegenständen sowie Analysen

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Der Vorste­her des Eid­genös­sis­chen Departe­ments des Innern (EDI) hat ver­schiedene Anpas­sun­gen der Krankenpflege-Leis­­tungsverord­­nung (KLV) – inklu­sive Anhang 1 (Liste bes­timmter ärztlich­er Leis­tun­gen), Anhang 2 (Mit­­tel- und Gegen­stän­deliste) und Anhang 3 (Analy­sen­liste) – beschlossen. Diese Änderun­gen treten am 1. Juli 2011 in Kraft. Weit­ere Infor­ma­tio­nen gibt das Bul­letin 26/11 des Bun­de­samtes für Gesund­heit (BAG).

EDÖB: Neuer Tätigkeitsbericht

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Der Eid­genös­sis­che Daten­schutz- und Öffentlichkeits­beauf­tragte (EDÖB) hat heute seinen 18. Tätigkeits­bericht vorgelegt. Darin äussert er sich u.a. zu fol­gen­den The­men: Bekan­nt­gabe von Per­so­n­en­dat­en der Angestell­ten in Tochterun­ternehmen an Mut­terge­sellschaften im Aus­land; Datenüber­tra­gung und Datenüber­mit­tlung an Auf­­trag- und Unter­auf­trag­nehmer im Aus­land; Adresshan­del durch Beschaf­fung ver­schieden­er Ver­braucher­dat­en und deren Verkauf an Dritte; Bear­beitung von Bonitäts­dat­en durch Kred­it- … weit­er­lesen

Jahresbericht fedpol 2010: Internationale Schwerstkriminalität als grösste Herausforderung

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Das Bun­de­samt für Polizei (fed­pol) hat seinen „Jahres­bericht 2010“ veröf­fentlicht. Danach haben sich die Trends der let­zten Jahre bestätigt:  Die inter­na­tionale Schw­er­stkrim­i­nal­ität hat sich zu ein­er glob­alen Bedro­hung entwick­elt. Neben der Bekämp­fung der Organ­isierten Krim­i­nal­ität und dem Men­schen­han­del und ‑Schmuggel bleibt der Cyber­crime-Bere­ich eine der grössten Her­aus­forderun­gen für die Polizeibehör­den der Schweiz. Ins­beson­dere das Inter­net … weit­er­lesen

ZIS-Beitrag: Internal Investigations

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In der aktuellen Aus­gabe der Zeitschrift für Inter­na­tionale Strafrechts­dog­matik (ZIS 6/2011) find­et sich der Beitrag “Inter­nal Inves­ti­ga­tions zwis­chen arbeit­srechtlich­er Mitwirkungspflicht und straf­prozes­sualer Selb­st­be­las­tungs­frei­heit” von Carsten Mom­sen. Der Auf­satz berück­sichtigt zwar vor allem das deutsche Recht, ist aber auch für schweiz­erische Leser inter­es­sant. Weit­ere Beiträge in dieser ZIS-Aus­­gabe sind u.a.: “Voraus­set­zun­gen straf­bar­er Kor­rup­tion in Staat, Wirtschaft … weit­er­lesen

5A_335/2011: Fürsorgerischer Freiheitsentzug; Gutachten betreffend psychischer Krankheit

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In dem zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 5A_335/2011 vom 7. Juni 2011 hält das Bun­des­gericht fest, wann eine Geis­teskrankheit im Sinn von Art. 397a Abs. 1 ZGB vor­liegt, so dass eine für­sorg­erischen Frei­heit­sentzug nach Art. 397e Ziff. 5 ZGB nur unter Beiziehung eines Gutachters erfol­gen darf. 4.2 Nach Art. 397e Ziff. 5 ZGB darf bei psy­chisch … weit­er­lesen

Whistleblowing: Neue Plattform für anonyme Meldungen

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Der Beobachter hat die neue Whistle­blow­ing-Plat­t­form sichermelden.ch für anonyme Mel­dun­gen lanciert. Hier kann man Missstände anonym oder unter Angabe sein­er Per­son­alien melden sowie Doku­mente hochladen. Bei der Web­site han­delt es sich aber nicht um eine offizielle Meldestelle der Ver­wal­tung. Die Infor­ma­tio­nen gehen vielmehr an spezial­isierte Jour­nal­is­ten des Beobachters, die nach eige­nen Angaben weit­ere Quellen suchen … weit­er­lesen

Analyse von Textbotschaften zur Strafverfolgung: Interview mit Sprachprofiler

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Die NZZ am Son­ntag hat den Sprach­pro­fil­er Raimund Drom­mel befragt, wie die Analyse von Textbotschaften im Rah­men der Strafver­fol­gung genutzt wird. Er gibt in dem gestern veröf­fentlicht­en Inter­view einen span­nen­den Ein­blick in die Möglichkeit­en und Gren­zen der sprach­wis­senschaftlichen Kriminalistik.

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