Juana Vasella

Juana Vasella ist ordentliche Professorin an der EAH Jena, Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Zudem ist sie als Konsulentin bei MME Legal | Tax | Compliance anwaltlich tätig.

Revision des UWG: Kommentar der hawi.uzh

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Die Bun­desver­samm­lung hat am 17. Juni 2011 die Revi­sion des UWG beschlossen. Prof. Andreas Heine­mann von der Fach­gruppe Han­dels- und Wirtschaft­srecht an der Uni­ver­sität Zürich (hawi.uzh) hat die Änderun­gen (z.B. Regelun­gen zu AGB, Adress­buch­schwindel, Schnee­ball­sys­te­men, elek­tro­n­is­chen Geschäftsverkehr, Gewin­nver­sprechen und Opt out-Mis­­sach­­tun­­gen) auf der hawi.uzh-Website kom­men­tiert. Der Schlussab­stim­mung­s­text find­et sich hier.

Willkommen in der Schweiz: Informationen über Lebens- und Arbeitsbedingungen

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Das Bun­de­samt für Migra­tion (BFM) hat die neue Broschüre “Willkom­men in der Schweiz — Infor­ma­tio­nen für neu Zuziehende” veröf­fentlicht. Das 20seitige “Begrüs­sungse­le­ment” (Simon­et­ta Som­maru­ga) ver­mit­telt in zwölf ver­schiede­nen Sprachen bes­timmte Grund­in­for­ma­tio­nen zu den Lebens- und Arbeits­be­din­gun­gen in der Schweiz.

Nachträgliche Verwahrung: Umsetzungsprobleme in der Praxis

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Nadine Jür­gensen berichtet in einem Beitrag vom 17. Juni 2011 in der NZZ-Online über Schwierigkeit­en, der sich die Prax­is bei der Umset­zung der nachträglichen Ver­wahrung (Art. 64 ff. StGB) gegenüber sieht. Ein wichtiges Vol­lzugsprob­lem sei zu lösen, denn es beste­he eine «schmerzhafte Lücke im StGB», die es zu füllen gelte: Eine kleine Gruppe gemeinge­fährlich­er Straftäter … weit­er­lesen

6B_186/2011: Zweifelhafte Schuldfähigkeit; psychatrisches Gutachten

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Ein u.a. wegen Mordes verurteil­ter Beschw­erde­führer gelangte vor das Bun­des­gericht, weil die Vorin­stanz sein­er Mei­n­ung nach nicht ihrer Pflicht nicht nachgekom­men sei, eine sachver­ständi­ge Begutach­tung sein­er Schuld­fähigkeit zu beantra­gen, obwohl durch sein jugendlich­es Alter (zum Tatzeit­punkt 20 Jahre) ern­sthafte Anhalt­spunk­te bestanden hät­ten, die zumin­d­est eine Beein­träch­ti­gung hät­ten ver­muten lassen müssen, und ihm eine lebenslange Frei­heitsstrafe … weit­er­lesen

1B_225/2011: Amtliche Verteidigung; Vorfinanzierung der Kosten

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Der Blog „strafprozess.ch“ kom­men­tiert ein bun­des­gerichtlich­es Urteil vom 6. Juni 2011 (1B_225/2011) zur Vor­fi­nanzierung der Kosten ein­er amtlichen Vertei­di­gung durch den Pflichtvertei­di­ger. Der Kan­ton Thur­gau hat­te die Zwis­chenabrech­nung eines Offizialvertei­di­gers nicht beglichen; dage­gen richtete sich die Beschw­erde des Beschuldigten, weil er fürchtete, dass der Pflichtvertei­di­ger man­gels Bezahlung seine Arbeit ein­stellen würde. Strafprozess.ch zitiert das Bun­des­gericht, … weit­er­lesen

Neue Patientenverfügung von FMH und SAMW

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Patien­ten­ver­fü­gun­gen wer­den ab 2013 erst­mals schweizweit im neuen Erwach­se­nen­schutzrecht des Zivilge­set­zbuch­es (ZGB) geregelt. Aus diesem Anlass haben die Verbindung der Schweiz­er Ärztin­nen und Ärzte (FMH) und die Schweiz­erische Akademie der medi­zinis­chen Wis­senschaften (SAMW) die bish­erige FMH-Patien­ten­ver­fü­­gung gemein­sam über­ar­beit­et. Die neue Patien­ten­ver­fü­gung ori­en­tiert sich an den von der SAMW erar­beit­eten medi­zinisch-ethis­chen Empfehlun­gen und Richtlin­ien zum The­ma … weit­er­lesen

Änderungen des Straf- und Verfahrensrechts bei den direkten Steuern

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Das Eid­genös­sis­che Finanzde­parte­ment (EFD) schlägt vor, das Bun­des­ge­setz über die direk­te Bun­dess­teuer (DBG) und das Bun­des­ge­setz über die Har­mon­isierung der direk­ten Steuern der Kan­tone und Gemein­den (StHG) zu rev­i­dieren, da ver­schiedene Änderun­gen ander­er Geset­ze noch nicht über­nom­men wor­den sind. Die Vor­lage wurde heute in die Anhörung geschickt; die Anhörungs­frist dauert bis zum 31. August 2011. … weit­er­lesen

1B_222/2011: obligatorische Befristung der Sicherheitshaft (Rspr.-Änderung)

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Die NZZ berichtet in ihrer heuti­gen Online-Aus­­gabe über das franzö­­sisch-sprachige BGer-Urteil 1B_222/2011 vom 1. Juni 2011, wonach die Dauer der Sicher­heit­shaft gemäss neuer StPO in jedem Fall befris­tet wer­den muss, d.h. auch wenn zuvor Unter­suchung­shaft ange­ord­net wor­den ist. Der NZZ-Beitrag fasst zusam­men: Die Befris­tung erfol­gt auf max­i­mal drei Monate (in Aus­nah­me­fällen sechs Monate), wobei eine Ver­längerung … weit­er­lesen

Neue Besteuerung von Mitarbeiterbeteiligungen

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Das Bun­des­ge­setz über die Besteuerung von Mitar­beit­er­beteili­gun­gen tritt am 1. Jan­u­ar 2013 in Kraft. Bei der direk­ten Bun­dess­teuer und den kan­tonalen Einkom­menss­teuern wer­den Mitar­beit­er­ak­tien und börsenkotierte Mitar­beit­erop­tio­nen, die frei ver­füg­bar oder ausüb­bar sind, zum Zeit­punkt des Erwerbs besteuert. Die nicht börsenkotierten und die ges­per­rten Mitar­beit­erop­tio­nen wer­den kün­ftig zum Zeit­punkt der Ausübung besteuert. Weit­ere Infor­ma­tio­nen find­en … weit­er­lesen

Stellenportal Bund

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Die Bun­desver­wal­tung hat das neue Inter­net­por­tal „Stel­len­por­tal Bund“ geschaf­fen. Auf dieser Seite kön­nen sich Stel­len­suchende über Anstel­lungs­be­din­gun­gen, Berufs­felder und freie Stellen in der Bun­desver­wal­tung informieren und elek­tro­n­isch bewerben.

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