Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
Mit der App “LEXspider” von Eurospider kann man jederzeit und überall auf relevante Sammlungen des Bundes mit aktueller Gesetzgebung (SR) und Rechtsprechung (BGE) zugreifen. Die App ist mittlerweile sowohl für das iPad als auch das iPhone erhältlich. Ende Februar 2012 wurde die Bibliothek aktualisiert (Version 1.2). Weitere Informationen bietet die Produktbroschüre.…
Die akuelle Ausgabe der Zeitschrift “Die Volkswirtschaft” (03/2011) widmet sich der elektronischen Vernetzung. Für Juristen sind insbesondere die Beiträge “Die Einführung einer einheitlichen Unternehmens-Identifikationsnummer für die Schweiz” und “Auf dem Weg zu einem Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier” von Interesse.…
Am 19. März 2018 haben das BGer, das Bundesstrafgericht, das Bundesverwaltungsgericht und das Bundespatentgericht an einer gemeinsamen Medienkonferenz ihre Geschäftsberichte für das Jahr 2017 vorgestellt (siehe Medienmitteilung). Die Geschäftslast des BGer hat im Jahr 2017 einen neuen, absoluten Höchststand erreicht. Im Berichtsjahr gingen 8’029 neue Beschwerden ein (Vorjahr: 7’742). Die Zahl der Erledigungen sank gegenüber dem Vorjahr um 39 Verfahren…
Wir freuen uns, dass die Anzahl der Leser des Swissblawg wächst. Die Zugriffe via RSS-Feeds, Facebook und Twitter nehmen stetig zu. Vor allem aber ist die Zahl der Empfänger unseres Newsletters stark angestiegen: Anfang dieser Woche konnte Swissblawg mehr als 1.000 Email-Abonnenten verzeichnen. Wir danken allen Lesern für Ihr Interesse.…
Seit Anfang des Jahres äußert sich Markus Felber, auch unter dem Kürzel “fel.” bekannter Bundesgerichtskorrespondent der NZZ, zu Erlebnissen und Erkenntnissen aus dem Schweizerischen Bundesgericht in seinen “Kalenderblättern” auf unterhaltsame und augenzwinkernde Weise.…
Das Bundesgericht hat haute angekündigt (Medienmitteilung), Meldungen über Termine von öffentlichen Urteilsberatungen in Lausanne oder Luzern sowie Medienmitteilungen zu Urteilen des Bundesgerichts oder zum Bundesgericht als Institution künftig auch auf Twitter zu verbreiten. Die Meldungen finden sich auf Deutsch, Französisch und Italienisch unter folgenden Konten: @bger_ch (deutsch) @tf_ch_fr (französisch) @tf_ch_it (italienisch) Swissblawg finden Sie übrigens ebenfalls auf Twitter: @swissblawg. …
Die Gerichtskommission (GK) schlägt Frau Laura Jacquemoud-Rossari zur Wahl als Bundesrichterin vor. Für das Bundesverwaltungsgericht schlägt die GK Herrn Blaise Pagan vor, und Frau Barbara Ott für das Militärkassationsgericht. Medienmitteilung…
Das Bundesamt für Energie (BFE) hat vier Grundlagenstudien zum Gasmarkt veröffentlicht. Dies kann einer Medienmitteilung des BFE vom 18. Januar 2016 entnommen werden. Gemäss Ausführungen des BFE soll bis Ende 2017 eine Vernehmlassungsvorlage für ein neues Gasversorgungsgesetz erarbeitet werden. Das heute geltende Bundesgesetz über Rohrleitungsanlagen zur Beförderung flüssiger oder gasförmiger Brenn- oder Treibstoffe (RLG, SR 746.1) geht auf das Jahr 1963…
Mit Schlussbericht vom 7. November 2013 hat das Sekretariat der Wettbewerbskommission (WEKO) ihre Vorabklärung zur Weitergabe bzw. Nicht-Weitergabe von Währungsvorteilen eingestellt. Die Vorabklärung habe keine genügenden Anhaltspunkte für unzulässige Wettbewerbsbeschränkungen ergeben, die eine Weitergabe von Währungsvorteilen an die Schweizer Kunden verhindert hätten. Eine im Zuge der Vorabklärung durchgeführte Befragung von 22 Markenartikellieferanten sowie der drei grossen Detailhändler Coop, Denner und…
Das Bundesamt für Wohnungswesen (BWO) hat einen Bericht über die Tätigkeit der Schlichtungsbehörden in Mietangelegenheiten veröffentlicht, der einen Vergleich des zweiten Halbjahres 2009 sowie des ersten und zweiten Halbjahres 2010 ermöglicht. Der Bericht kann in Form von Tabellen und Grafiken abgerufen werden.…