label/Schiedsgerichtsbarkeit - swissblawg

In eigener Sache: Neue Redakteur/-innen und neues Layout

15. Januar 201714. September 2011 von David Vasella

…bei CMS von Erlach Henrici. Sie ist bei uns für Arbeits- und damit zusammenhängendes Sozialversicherungsrecht zuständig. RA Dr. Michael Feit, LL.M, ist Rechtsanwalt bei WalderWyss und hat sich auf Prozessführung spezialisiert. Er berichtet über Entwicklungen aus der Schiedsgerichtsbarkeit. RA Oliver Kaufmann ist Rechtsanwalt bei Streichenberg Rechtsanwälte und beschäftigt sich unter anderem mit Wettbewerbs- und Kartellrecht. Er hat bei Swissblawg dieses…

In eigener Sache: Dr. Roland Bachmann verstärkt swissblawg

15. Januar 20178. April 2013 von David Vasella

Die Redaktion von swissblawg freut sich über weitere Verstärkung: RA Dr. Roland Bachmann, LL.M. (Michigan), Anwalt bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG in Zürich, betreut bei uns ab sofort die Bereiche Arbeitsrecht, Haftpflicht- und Versicherungsrecht sowie Prozessrecht (exkl. Schiedsgerichtsbarkeit und Schuldbetreibungs- und Konkursrecht). Damit ist das Team von swissblawg auf sieben Personen angewachsen.…

4A_116/2016: Kein eigener Begriff der “guten Sitten” im Sportrecht; die Rüge der Verletzung der Persönlichkeits- und Grundrechte einer Drittpartei erscheint nicht grundsätzlich als unzulässig

1. Februar 201731. Januar 2017 von Michael Feit

Mit dem Entscheid 4A_116/2016 vom 13. Dezember 2016 wies das Bundesgericht eine Beschwerde gegen einen Schiedsspruch des Tribunal Arbitral du Sport (“TAS”) ab. Streitig war die Erfüllung sogenannter Economic Rights Participation Agreements (die “Verträge”), die zwischen dem X. Club, einem professionellen Fussballverein (Beschwerdeführerin), und der Z. Limited (Beschwerdegegnerin) abgeschlossen worden waren. Das Schiedsgericht erachtete die Verträge im Schiedsspruch als rechtsgültig. Im…

4A_560/2013 (amtl. Publ.): Prüfung einer Schiedseinrede im Binnenverhältnis

15. Januar 201724. Juli 2014 von Michael Feit

Mit Entscheid 4A_560/2013 vom 30. Juni 2014 setzte sich das Bundesgericht mit einer Schiedseinrede auseinander. Mit Vereinbarung vom 17. Dezember 2007 (“Konsortialvertrag”) schlossen sich die B. AG, der Bauleiter A., das Ingenieurbüro C., die D. AG sowie die E. AG zu einem Konsortium zusammen. Die letzte Seite des Konsortialvertrags enthält unter der Überschrift “Ziffer XI Schlussbestimmungen” eine Klausel mit folgendem Wortlaut: Für den vorliegenden…

4A_35/2014 (amtl. Publ.): Prüfung, ob die Parteien vereinbart hatten, dass ein Binnenschiedsspruch bei einem kantonalen Gericht angefochten werden kann

15. Januar 201717. Juli 2014 von Michael Feit

Mit Entscheid 4A_35/2014 vom 28. Mai 2014 prüfte das Bundesgericht die Frage, ob die Parteien gemäss Art. 390 Abs. 1 ZPO vereinbart hatten, dass ein Binnenschiedsspruch mit Beschwerde an das zuständige kantonale Gericht angefochten werden kann. Die Partei A reichte Beschwerde gegen einen Schiedsspruch bei einem kantonalen Gericht in Waadt ein. Das kantonale Gericht trat auf die Beschwerde nicht ein mit dem…

BGE 4A_54/2012: Rückweisung an das Schiedsgericht

15. Januar 201727. Juli 2012 von Michael Feit

Mit Entscheid 4A_54/2012 vom 27. Juni 2012 befasste sich das Bundesgericht mit dem Argument, das Bundesgericht dürfe nach erfolgter Aufhebung des Schiedsentscheids die Streitsache nicht an dasselbe Schiedsgericht zurückweisen, weil dieses befangen sei (Art. 190 Abs. 2 lit. a IPRG). Das Bundesgericht hielt das vorab fest, dass die Anforderungen betreffend die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit — unter Berücksichtigung der Besonderheiten der (internationalen) Schiedsgerichtsbarkeit…

4A_418/2019: Der Zuständigkeitsentscheid eines Schiedsgerichts wird nur in rechtlicher, nicht auch in tatsächlicher Hinsicht frei geprüft

7. Oktober 2020 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_418/2019 vom 18. Mai 2020 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob sich das Schiedsgericht zu Recht für unzuständig erklärt habe. Im April 2010 wurde ein als “Trilateral Agreement for Land Preparation and Construction of Residential Flats” (“Trilateral Agreement”) bezeichneter Vertrag unterzeichnet. Wer alles Partei dieser Vereinbarung war, blieb im Schiedsverfahren umstritten. Im April 2017 leiteten die Klägerinnen…

In eigener Sache: Dr. Martin Rauber verstärkt swissblawg

15. Januar 20177. Oktober 2013 von David Vasella

Die Redaktion von swissblawg freut sich über weitere Verstärkung: RA Dr. Martin Rauber, LL.M., als Anwalt bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG in Zürich vorwiegend im Prozessrecht und Schiedsgerichtsbarkeit, Wettbewerbsrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht und Zwangsvollstreckungsrecht zu Hause, betreut bei uns ab sofort den Bereich Gesellschaftsrecht.…

4A_260/2017: Bundesgericht bestätigt die Unabhängigkeit des TAS (amtl. Publ.)

3. Mai 2018 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_260/2017 vom 20. Februar 2018 befasste sich das Bundesgericht unter anderem mit der Frage nach der Unabhängigkeit des Tribunal Arbitral du Sport (TAS). In einem Verfahren zwischen der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) (Beschwerdegegnerin) und dem belgischen Fussballverein X (Beschwerdeführerin) erliess das TAS am 9. März 2017 einen Schiedsspruch, gegen den der belgische Fussballverein eine Schiedsbeschwerde erhob. Die Beschwerdeführerin rügte…

4A_64/2022: Ausdehnung einer Schiedsklausel auf einen Dritten (nach französischem Recht)

11. Oktober 2022 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_64/2022 vom 18. Juli 2022 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Schiedsklausel auf einen Dritten ausgedehnt werden kann. 2014 schloss A. (eine französische Gesellschaft) mit B. und D. ein sog. «Consortium Agreement» ab, um die Voraussetzungen der Teilnahme von B. und D. an der von A. durchgeführten X. Challenge zu regeln. Das Consortium Agreement…