Sportrecht - swissblawg

4A_32/2016: Zulässigkeit der vom Generalsekretär des TAS verfassten Vernehmlassung

3. Februar 2017 von Michael Feit

Mit Entscheid 4A_32/2016 vom 20. Dezember 2016 wies das Bundesgericht eine Beschwerde gegen einen Schiedsspruch des Tribunal Arbitral du Sport (“TAS”) ab. Im Rahmen des Schriftenwechsels vor Bundesgericht reichte das TAS eine Vernehmlassung ein. Die Beschwerdeführerin bestritt die Zulässigkeit dieser Vernehmlassung mit dem Argument, dass sie nicht im Namen des Schiedsgerichts eingereicht worden sei, sondern … weiterlesen

4A_116/2016: Kein eigener Begriff der “guten Sitten” im Sportrecht; die Rüge der Verletzung der Persönlichkeits- und Grundrechte einer Drittpartei erscheint nicht grundsätzlich als unzulässig

1. Februar 201731. Januar 2017 von Michael Feit

Mit dem Entscheid 4A_116/2016 vom 13. Dezember 2016 wies das Bundesgericht eine Beschwerde gegen einen Schiedsspruch des Tribunal Arbitral du Sport (“TAS”) ab. Streitig war die Erfüllung sogenannter Economic Rights Participation Agreements (die “Verträge”), die zwischen dem X. Club, einem professionellen Fussballverein (Beschwerdeführerin), und der Z. Limited (Beschwerdegegnerin) abgeschlossen worden waren. Das Schiedsgericht erachtete die Verträge … weiterlesen

8C_762/2014: Dirt-Biken ist ein absolutes Wagnis (amtl. Publ.)

15. Januar 20172. März 2015 von Roland Bachmann

Das Bundesgericht hatte zu entscheiden, ob “Dirt-Biken” ein relatives oder absolutes Wagnis darstellt und damit die obligatorische Unfallversicherung ihre Leistungen kürzen oder verweigern kann, wenn es zu einem Nichtberufsunfall kommt (Urteil 8C_762/2014 vom 19. Januar 2015, E. 2.3). Das Bundesgericht stufte “Dirt-Biken” als absolutes Wagnis ein, bei dem sich die Verletzungsgefahren auch unter günstigen Umständen … weiterlesen

1C_176/2013, 1C_684/2013: Hooligan-Konkordat teilweise verfassungswidrig (amtl. Publ.)

15. Januar 201710. Januar 2014 von David Vasella

Das BGer hat eine Beschwerde mit Bezug auf das Konkordat vom 15. November 2007 über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen (Änderung vom 2. Februar 2012) teilweise gutgeheissen. Der Entscheid enthält in Ziff. C des Sachverhalts eine Übersicht über die Änderungen vom 2. Februar 2012. Die Beschwerdeführer waren durch den angefochtenen Erlass als Besucher von Fussballspielen … weiterlesen

“Fan-Transporte”: gelockerte Transportpflicht und subsidiäre Haftung der Clubs vorgeschlagen

15. Januar 201720. September 2013 von David Vasella

Der Bundesrat möchte durch eine Änderung des Personenbeförderungsgesetzes den Transport von sogenannten Fans im öffentlichen Verkehr strenger regeln. Bekanntlich stellt das Verhalten gewisser Fans ein Sicherheitsrisiko für Personen und Sachen dar. Neu sollen sich Transportunternehmen deshalb von der Transportpflicht befreien können, indem sie dem jeweiligen Sportklub die Beförderung der Fans mit Charterzügen oder ‑bussen anbieten. … weiterlesen

4A_244/2012: fehlende Schiedsvereinbarung zugunsten des TAS wegen fehlender Bestimmtheit der Schiedsvereinbarung

15. Januar 201720. März 2013 von David Vasella

Das BGer heisst im vorliegenden Urteil eine Beschwerde gegen einen Schiedsentscheid des TAS gut, weil das TAS seine Zuständigkeit zu Unrecht bejaht hatte (vgl. die Zusammenfassung auf englisch bei PLC). Das TAS hatte seine Zuständigkeit aus einer Schiedsklausel in einem Employment Agreement zwischen einem Fussballclub und einem Spieler abgeleitet. Später hatten die Parteien jedoch mit … weiterlesen

Bundesgesetz über die Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport (IBSG) und Verordnung

15. Januar 201719. September 2012 von David Vasella

Der Bundesrat hat das Bundesgesetz über die Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport (IBSG) und die zugehörige Verordnung auf den 1. Oktober 2012 in Kraft gesetzt. Das Gesetz regelt im Wesentlichen die Bearbeitung besonders schützenswerter Personendaten und von Persönlichkeitsprofilen in Informationssystemen des Bundesamtes für Sport durch Behörde, durch nach dem Sportförderungsgesetz unterstützte nationale Sport- und … weiterlesen

Zutrittskontrollen in Stadien: Delegation von Durchsuchungen im Intimbereich

15. Januar 20172. Mai 2012 von David Vasella

Darf die Durchsuchung im Intimbereich bei der Zutrittskontrolle bei Sportstadien an private Sicherheitsorganisationen delegiert werden? Diese und weitere Frage beurteilte das BJ in einem Gutachten vom 3. Februar 2011, das jetzt in VPB 1/2012 veröffentlicht worden ist. Das BJ bejaht die Frage, doch muss die Delegation auf einer Grundlage in einem Gesetz im formellen Sinn … weiterlesen

4A_489/2011: Ungültigkeit eines Konkurrenzverbots wegen überwiegender persönlicher Bindung für Management-Training (amtl. Publ.)

15. Januar 201727. Februar 2012 von David Vasella

Die Gültigkeit des nachvertraglichen arbeitsrechtlichen Konkurrenzverbots nach OR 340 setzt u.a. voraus, dass der Arbeitnehmer den Arbeitgeber durch die Verwendung seiner Kenntnisse von Kundenkreis oder von Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen schädigen könnte. Nach der Rechtsprechung trifft dies nicht zu, wenn die Beziehungen zwischen Kunden und Arbeitgeber stark persönlich geprägt sind (denn dann wechseln die Kunden nicht); oder … weiterlesen

4A_246/2011: Auslegung einer pathologischen Schiedsklausel

15. Januar 20174. Januar 2012 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_246/2011 vom 7. November 2011 (amtl. Publikation vorgesehen) setzte sich das Bundesgericht mit der Auslegung einer pathologischen Schiedsklausel auseinander. Beschwerdeführer war ein Fussballclub, Beschwerdegegnerin eine Fussballagentur. Diese Parteien schlossen 2003 eine Vereinbarung betreffend den Transfer eines Spielers. Die Vereinbarung enthielt die folgende Klausel: “The competent instance in case of a dispute concerning this … weiterlesen