4A_489/2011: Ungültigkeit eines Konkurrenzverbots wegen überwiegender persönlicher Bindung für Management-Training (amtl. Publ.)

Die Gültigkeit des nachver­traglichen arbeit­srechtlichen Konkur­ren­zver­bots nach OR 340 set­zt u.a. voraus, dass der Arbeit­nehmer den Arbeit­ge­ber durch die Ver­wen­dung sein­er Ken­nt­nisse von Kun­denkreis oder von Fab­rika­­tions- und Geschäfts­ge­heimnis­sen schädi­gen kön­nte. Nach der Recht­sprechung trifft dies nicht zu, wenn die Beziehun­gen zwis­chen Kun­den und Arbeit­ge­ber stark per­sön­lich geprägt sind (denn dann wech­seln die Kun­den nicht); oder … weit­er­lesen

4A_246/2011: Auslegung einer pathologischen Schiedsklausel

Im Entscheid 4A_246/2011 vom 7. Novem­ber 2011 (amtl. Pub­lika­tion vorge­se­hen) set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Ausle­gung ein­er pathol­o­gis­chen Schied­sklausel auseinan­der. Beschw­erde­führer war ein Fuss­ball­club, Beschw­erdegeg­ner­in eine Fuss­bal­la­gen­tur. Diese Parteien schlossen 2003 eine Vere­in­barung betr­e­f­fend den Trans­fer eines Spiel­ers. Die Vere­in­barung enthielt die fol­gende Klausel: “The com­pe­tent instance in case of a dis­pute con­cern­ing this … weit­er­lesen

4A_103/2011: Reichweite einer Schiedsabrede

Im Entscheid 4A_103/2011 vom 20. Sep­tem­ber 2011 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob das Tri­bunal Arbi­tral du Sport (“TAS”) zu Recht fol­gerte, dass die in einem Lizen­zver­trag enthal­tene Schied­sklausel auch Kaufverträge zwis­chen den Parteien umfassen würde. Ein Boxver­band und ein Sportar­tikel­her­steller schlossen Ende 2005 einen Lizen­zver­trag ab, der fol­gende Schied­sklausel enthielt: Should a … weit­er­lesen

4A_53/2011: Gerechtfertigte fristlose Kündigung durch angestellten Sportler bei Ausschluss von Spielen (amtl. Publ.)

Das vor­liegende Urteil bet­rifft eine frist­lose Kündi­gung durch den Arbeit­nehmer. Eddy Barea, früher Cap­tain bei Neuen­burg Xam­ax, hat­te 2006 frist­los gekündigt, nach­dem er während eines Spiels gegen GC aus der 1. Mannschaft aus­geschlossen wor­den war. Er hat­te sich ein­er Anweisung des dama­li­gen Train­ers Miroslaw Blaze­vic wider­set­zt. Später beze­ich­nete Blaze­vic Barea als Ver­räter und Idioten, wofür … weit­er­lesen

4A_640/2010: Schiedsklausel in Form einer Verweisung auf FIFA-Statuten erneut geschützt

Das BGer bestätigt erneut seine (Schiedsvere­in­barun­gen im Sport mit “einem gewis­sen Wohlwollen” gegenüber­ste­hende) Recht­sprechung, glob­ale Ver­weisun­gen auf eine in Ver­bandsstatuten enthal­tene Schied­sklausel als gültig zu betra­cht­en (vgl. bere­its 4A_460/2008 E. 6.2).Strit­tig war die Zuständigkeit des TAS, die sich aus der Anwen­dung der FIFA-Statuten ergeben kon­nte. Artikel 11.7 der Statuten der Cyprus Foot­ball Asso­ci­a­tion (CFA) sieht … weit­er­lesen

4A_402/2010: Beschwerde von Fenerbahçe Istanbul gegen Stephen Appiah abgewiesen

Das BGer schützt ein Urteil des CAS und weist die Beschw­erde des Fuss­bal­lvere­ins Fener­bahçe Istan­bul gegen den Fuss­ball­spiel­er Stephen Appi­ah und die FIFA ab. Der Fuss­bal­lvere­in hat­te u.a. Schaden­er­satz wegen ungerecht­fer­tigter Ver­tragsauflö­sung ver­langt; das CAS hat­te das Begehren abgewiesen.

Risikosportarten: Neues Gesetz ab 2013

Am 1. Jan­u­ar 2013 wird das Bun­des­ge­setz über das Bergführerwe­sen und das Anbi­eten weit­er­er Risikoak­tiv­itäten in Kraft treten. Risikosportarten, die im Gebirge sowie an Bächen und Flüssen betrieben wer­den, wer­den dann geset­zlichen Vorschriften unter­liegen; kom­merzielle Anbi­eter wer­den eine Bewil­li­gung benöti­gen. Der Entwurf der Aus­führungs­bes­tim­mungen soll im Herb­st 2011 vorliegen.

4A_612/2010: Abschrankung einer Pferderennbahn wegen Selbstverantwortung der Nutzer kein Werkmangel

Beim White Turf 2002 kam es zu einem Unfall, als sich ein Pfer­de­schlit­ten in der Abschrankung der Rennbahn ver­hakt hat. Das BGer schützt nun die Fest­stel­lung der Vorin­stanzen als nicht willkür­lich, dass zum dama­li­gen Zeit­punkt keine tauglichen Alter­na­tiv­en zu den ver­wen­de­ten Holzp­fos­ten bestanden. Es lag deshalb kein Werk­man­gel iSv OR 58 I vor. Das BGer … weit­er­lesen

4A_443/2010: konkludente Zustimmung zur Lohnkürzung und Verzicht auf Schriftformerfordernis

Nach der bun­des­gerichtlichen Recht­sprechung hat ein Arbeit­nehmer, der die Auszahlung eines tief­er­en Lohns wider­spruch­s­los annimmt, der Lohnkürzung zuges­timmt: “Das Bun­des­gericht erblick­te […] in der wider­spruch­slosen Annahme eines gekürzten Lohnes während ein­er fes­ten sechsmonati­gen Ver­trags­dauer eine kon­klu­dente Zus­tim­mung, obwohl der Arbeit­nehmer einen ihm vor Arbeit­santritt unter­bre­it­eten neuen Ver­trag, der die Lohnkürzung enthielt, nicht unterze­ich­net hat­te (Urteil … weit­er­lesen

Schiedsrichter wegen Korruption durch das CAS lebenslang gesperrt

Gemäss ein­er Medi­en­mit­teilung von gestern Dien­stag hat der CAS im Schiedsver­fahren zwis­chen dem ukrainis­chen Schied­srichter Oleg Oriekhov und der UEFA das Urteil des UEFA Appeals Body vom 8. Juli 2010 bestätigt und eine lebenslange Sperre über den Schied­srichter ver­hängt. Der CAS erachtete es als erwiesen, dass der Schied­srichter ein Fuss­ball­spiel zwis­chen dem FC Basel und … weit­er­lesen