Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
Der Bundesrat hat am 15. Oktober 2008 das FINMAG auf den 1. Januar 2009 vollständig in Kraft gesetzt. Bestimmte Artikel sind bereits seit dem 1. Februar 2008 in Kraft. finma.ch wurde, ebenso wie finmaschweiz.ch , finma-svizra.ch usw. oder projektfinma.ch durch die EBK registriert. Bei finmag.ch waren Naegeli & Partner Rechtsanwälte schneller.
Die FINMA setzt die neue Börsenverordnung-FINMA auf den 1. Januar 2009 in Kraft. Eine Vorabversion der BEHV-FINMA findet sich auf der Website der EBK. Im Namen der FINMA wird die EBK “rechtzeitig” einen Erläuterungsbericht vorlegen. BEHV-FINMA (draft) Stellungnahmen zur Anhörung
Eine neue Ausgabe des GesKR-Newsletters u.a. mit Übersichten über aktuelle Rechtsprechung und Behördenpraxis und zu pendenten Rechtsetzungs- und Regulierungsvorhaben wurde heute auf der Website der GesKR freigeschaltet.
Der Bundesrat hat gestern die Botschaft zum Massnahmenpaket zur Stärkung des schweizerischen Finanzsystems verabschiedet. Der Bundesrat schlägt zudem eine Änderung des BankG — die nach ihrer Verabschiedung sofort in Kraft treten sollen — mit fünf Sofortmassnahmen zur Stärkung des Einlegerschutzes vor (Pressemitteilung). Zur Stärkung des Einlegerschutzes schlägt die entsprechende Botschaft vor, 1. Anhebung der Höhe … weiterlesen
Der Bundesrat hat die Revision von Art. 161 StGB auf den 1. Oktober 2008 in Kraft gesetzt. Ziff 3 des Artikels wurde gestrichen. Dadurch entfällt die Beschränkung des Begriffs der “vertraulichen kursrelevanten Tatsache” auf eine bevorstehende Emission neuer Beteiligungsrechte, auf eine Unternehmensverbindung oder auf ähnliche Sachverhalte von vergleichbarer Tragweite. Erfasst sind daher das Ausnutzen jeglicher … weiterlesen
Der Bundesrat hat am 15. Oktober 2008 die vermutlich erste Verordnung in Kraft gesetzt, deren Inkrafttreten nicht nur ein Datum, sondern auch eine Uhrzeit hat: Die Verordnung über die Rekapitalisierung der UBS. V über die Rekapitalisierung der UBS
Die Kontrollstelle für die Bekämpfung der Geldwäscherei hat ihren Jahresbericht 2007 veröffentlicht. Jahresbericht Zusammenfassung
Der Bundesrat schlägt vor, die Kundendevisenhändler (Devisenhändler, die Gelder von Kunden entgegennehmen und für diese Devisengeschäfte tätigen) zur Stärkung des Anlegerschutzes und aufgrund des Systems der prudentiellen Aufsicht für in ähnlichen Bereichen tätigen Finanzintermediäre dem BankG zu unterstellen. Pressemitteilung des EFD Entwurf der Änderungen der BankV
Durch eine Änderung der Kollektivanlagenverordnung (KKV) per 1. März 2008 wird die Eintragung von Grundstücken eines Immobilienfonds auf den Namen der Fondsleitung im Grundbuch auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Text der Änderung
Die EBK hat ihr RS 05/2 “Prüfbericht” an den Eigenmittelausweis Basel II angepasst. Die Anwendung des RS ist für Banken und Effektenhändler per 31. März 2008 zwingend. Die Anpassungen betreffen das Kennzahlensystem im Anhang 3. Gleichzeitig wurden die englische Version des Rundschreibens und auch jene des EBK-RS 05/1 “Prüfung” vereinzelt terminologisch angepasst. EBK, Aktuelles