Michael Feit

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RA Dr. Michael Feit, LL.M, ist als Rechtsanwalt bei Walder Wyss tätig und auf internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Handels- und Investitionsschutzschiedsgerichtsbarkeit) spezialisiert. Er vertritt Parteien sowohl in institutionellen als auch in ad hoc Schiedsverfahren und amtet auch als Schiedsrichter. Bei der Bearbeitung französischsprachiger Bundesgerichtsentscheide wird er von RA David Cuendet (ebenfalls Walder Wyss) unterstützt.

4A_690/2016: Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege im Beschwerdeverfahren gegen einen Schiedsspruch

Mit Entscheid 4A_690/2016 vom 9. Feb­ru­ar 2017 wies das Bun­des­gericht sowohl das Gesuch um unent­geltliche Recht­spflege als auch die Beschw­erde eines pro­fes­sionellen Fuss­baller­spiel­ers gegen einen Schiedsspruch des Tri­bunal Arbi­tral du Sport ab. Betr­e­f­fend das Gesuch um unent­geltliche Recht­spflege ver­wies das Bun­des­gericht zunächst auf eine Erwä­gung in BGE 99 IA 325,...

 • 23. März 2017

4A_405/2016: Einräumung einer Nachfrist begründet keine Ungleichbehandlung

Im Entscheid 4A_405/2016 vom 2. März 2017 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob die Ein­räu­mung ein­er Nach­frist eine Ungle­ich­be­hand­lung der Parteien begrün­dete oder mit dem prozes­sualen Ordre pub­lic unvere­in­bar war. Der Vere­in B. (Beschw­erdegeg­n­er) leit­ete ein Schiedsver­fahren bei der Swiss Cham­bers’ Arbi­tra­tion Insti­tu­tion gegen A. (Beschw­erde­führer) ein, der in...

 • 22. März 2017

Inkrafttreten der überarbeiteten ICC Schiedsgerichtsordnung per 1. März 2017

Die inter­na­tionale Han­del­skam­mer (ICC) hat ihre Schieds­gericht­sor­d­nung über­ar­beit­et. Die über­ar­beit­ete ICC Schieds­gericht­sor­d­nung tritt am 1. März 2017 in Kraft. Die bedeu­tend­ste Neuerung bet­rifft die Ein­führung eines beschle­u­nigten Ver­fahrens, das automa­tisch Anwen­dung find­et auf Stre­it­igkeit­en, deren Stre­itwert USD 2 Mil­lio­nen nicht über­steigt. Die Regeln betr­e­f­fend das beschle­u­nigte Ver­fahren find­en grund­sät­zlich keine...

 • 28. Februar 2017

4A_500/2015: Widersprüchliches Verhalten der Beschwerdeführerin (amtl. Publ.)

Mit dem Entscheid 4A_500/2015 vom 18. Jan­u­ar 2017 trat das Bun­des­gericht nicht auf eine Beschw­erde gegen einen in einem LCIA-Schiedsver­fahren ergan­genen Schiedsspruch ein. Die X. Inc. (Klägerin und Beschw­erde­führerin) leit­ete ein Schiedsver­fahren gegen die Z. Cor­po­ra­tion (Beklagte und Beschw­erdegeg­ner­in) auf der Grund­lage eines Aktienkaufver­trags ein und klagte auf Zahlung ein­er...

 • 13. Februar 2017

4A_32/2016: Zulässigkeit der vom Generalsekretär des TAS verfassten Vernehmlassung

Mit Entscheid 4A_32/2016 vom 20. Dezem­ber 2016 wies das Bun­des­gericht eine Beschw­erde gegen einen Schiedsspruch des Tri­bunal Arbi­tral du Sport (“TAS”) ab. Im Rah­men des Schriften­wech­sels vor Bun­des­gericht reichte das TAS eine Vernehm­las­sung ein. Die Beschw­erde­führerin bestritt die Zuläs­sigkeit dieser Vernehm­las­sung mit dem Argu­ment, dass sie nicht im Namen des...

 • 3. Februar 2017

4A_116/2016: Kein eigener Begriff der “guten Sitten” im Sportrecht; die Rüge der Verletzung der Persönlichkeits- und Grundrechte einer Drittpartei erscheint nicht grundsätzlich als unzulässig

Mit dem Entscheid 4A_116/2016 vom 13. Dezem­ber 2016 wies das Bun­des­gericht eine Beschw­erde gegen einen Schiedsspruch des Tri­bunal Arbi­tral du Sport (“TAS”) ab. Stre­it­ig war die Erfül­lung soge­nan­nter Eco­nom­ic Rights Par­tic­i­pa­tion Agree­ments (die “Verträge”), die zwis­chen dem X. Club, einem pro­fes­sionellen Fuss­bal­lvere­in (Beschw­erde­führerin), und der Z. Lim­it­ed (Beschw­erdegeg­ner­in) abgeschlossen wor­den...

 • 31. Januar 2017

Vernehmlassung zur Änderung des IPRG betreffend die internationale Schiedsgerichtsbarkeit

Der Bun­desrat hat am 11. Jan­u­ar 2017 die Änderun­gen des IPRG betr­e­f­fend die inter­na­tionale Schieds­gerichts­barkeit in die Vernehm­las­sung geschickt (vgl. den Erläutern­den Bericht zur Änderung des Bun­des­ge­set­zes über das Inter­na­tionale Pri­va­trecht betr­e­f­fend die Inter­na­tionale Schieds­gerichts­barkeit vom 11. Jan­u­ar 2017 und den Voren­twurf). Die Vernehm­las­sung dauert bis 31. Mai 2017.

 • 12. Januar 2017

4A_412/2016: Gutheissung eines Revisionsgesuchs gegen einen Schiedsspruch

Mit dem Entscheid 4A_412/2016 vom 21. Novem­ber 2016 behan­delte das Bun­des­gericht ein Revi­sion­s­ge­such gegen einen in einem inter­na­tionalen Schiedsver­fahren gefäll­ten Schiedsspruch. Die Rechtsvorgän­gerin der A. SE (Gesuch­stel­lerin) schloss am 25. März 2005 mit der B. Inc. (Gesuchs­geg­ner­in) eine Vere­in­barung über die Erbringung von Beratungs­di­en­stleis­tun­gen im Hin­blick auf allfäl­lige Liefer­un­gen von Anla­gen...

 • 29. Dezember 2016

4A_310/2016: Subjektive und objektive Tragweite einer Schiedsvereinbarung

Mit Entscheid 4A_310/2016 vom 6. Okto­ber 2016 wies das Bun­des­gericht eine Beschw­erde ab, mit der die Beschw­erde­führerin gerügt hat­te, dass sich das Schieds­gericht zu Unrecht für unzuständig erk­lärt habe. Im Mai 2013 unterze­ich­neten C. und D. einen Aktionärbindungsver­trag hin­sichtlich der Beteili­gung an der B. Co. Ltd. Dabei unterze­ich­nete C. den...

 • 2. November 2016

4A_386/2015: Revision eines Schiedsspruchs bei Entdeckung eines Ausstandsgrunds nach Ablauf der Beschwerdefrist (Frage offengelassen) / Interessenkonflikt bei einem Netzwerk von Anwaltskanzleien (amtl. Publ.)

Mit dem Entscheid 4A_386/2015 vom 7. Sep­tem­ber 2016 wies das Bun­des­gericht ein Revi­sion­s­ge­such gegen einen von einem Einzelschied­srichter erlasse­nen Schiedsspruch ab. Die nieder­ländis­che Gesellschaft Y. (Beschw­erdegeg­ner­in), eine Konz­ernge­sellschaft des deutschen W. Konz­erns, leit­ete 2011 ein ICC-Schiedsver­fahren gegen die ital­ienis­che Gesellschaft X. (Beschw­erde­führerin) ein. Mit Schiedsspruch vom 23. April 2015 verpflichtete...

 • 26. Oktober 2016