Michael Feit - swissblawg

4A_246/2014: Teilweise Gutheissung einer Schiedsbeschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs / die vereinbarte Einschränkung der Kognition des Schiedsgerichts bildet keinen Verstoss gegen den prozessuale Ordre public

15. Januar 201718. September 2015 von Michael Feit

Mit Entscheid 4A_246/2014 vom 15. Juli 2015 hiess das Bundesgericht die Beschwerde gegen einen Schiedsspruch des Tribunal Arbitral du Sport (“TAS”) wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs teilweise gut. Dem Entscheid lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Fussballverein A schloss mit neun Spielern einen Arbeitsvertrag ab. Gemäss diesem Vertrag sollten die Spieler ihren vollen Lohn nur ausbezahlt erhalten, … weiterlesen

4A_709/2014: Beizug eines Sekretärs und Konsulenten durch das Schiedsgericht

15. Januar 201716. Juni 2015 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_709/2014 vom 21. Mai 2015 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welche Aufgaben das Schiedsgericht an das Sekretariat und den Konsulenten des Schiedsgerichts delegieren darf. Für etwaige Streitigkeiten aus dem Vertrag bezeichneten die Parteien in ihrem Generalunternehmervertrag den Architekten D. als Einzelschiedsrichter in einem ad hoc Schiedsverfahren. Nach Ausbruch eines Rechtsstreits fällte … weiterlesen

4A_633/2014 (amtl. Publ.): Keine Bindung eines Schiedsgerichts an die tatsächlichen Feststellungen und die rechtlichen Erwägungen eines anderen Schiedsgerichts, das eine andere Forderung zu beurteilen hatte

15. Januar 201712. Juni 2015 von Michael Feit

Das Bundesgericht befasste sich im Entscheid 4A_633/2014 vom 29. Mai 2015 mit der Reichweite der Rechtskraftwirkung eines ausländischen Schiedsspruchs. Die Beschwerdeführerin schloss mit dem Beschwerdegegner einen Vertrag ab, in dem die Parteien einen jährlichen Grundbetrag vereinbarten, der nach den vertraglichen Voraussetzungen an den Beschwerdegegner zu bezahlen war. Im April 2010 leitete der Beschwerdegegner ein erstes … weiterlesen

4A_655/2014 (amtl. Publikation): Keine analoge Anwendung von Art. 356 Abs. 2 lit. a ZPO auf die Einsetzung eines Schiedsgutachters

15. Januar 20175. Juni 2015 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_655/2014 vom 20. Mai 2015 befasste sich das Bundesgericht mit der Einsetzung eines Schiedsgutachters. Die Parteien hielten in einem Aktionärsbindungsvertrag fest, dass wenn sie sich nicht innert einer bestimmten Frist auf den Aktienkaufpreis einigen könnten, die Verkäuferin die Bewertung durch einen Schiedsgutachter verlangen könne. Sollten sich die Parteien nicht über die Bestellung des … weiterlesen

“ASA Reference Series” aufgeschaltet

15. Januar 20177. Mai 2015 von Michael Feit

Die Schweizerische Vereinigung für Schiedsgerichtsbarkeit stellt neu auf ihrer Website unter dem Titel “ASA Reference Series” kurze Beiträge zur Verfügung, die sich unter verschiedenen Aspekten mit den Vorteilen der schweizerischen Schiedsgerichtsbarkeit befassen.

4A_636/2014: Keine Ungleichbehandlung, wenn das Schiedsgericht eine verspätete Eingabe berücksichtigt

15. Januar 20178. April 2015 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_636/2014 vom 16. März 2015 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob ein Schiedsgericht den Grundsatz der Gleichbehandlung missachtet, wenn es eine verspätet eingereichte Eingabe einer Partei berücksichtigt. Die Beschwerdeführerin warf dem Schiedsgericht vor, den Grundsatz der Gleichbehandlung der Parteien missachtet zu haben (Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG). … weiterlesen

Swiss Chambers’ Arbitration Institution publiziert Arbitration Statistics 2014

15. Januar 201727. März 2015 von Michael Feit

Die Swiss Chambers’ Arbitration Institution hat ihre Statistiken für das Jahr 2014 publiziert.

4A_536/2014: Gegen die Kostenverlegung in einem internen Schiedsentscheid kann vor Bundesgericht einzig ein Verstoss gegen den (verfahrensrechtlichen) Ordre public eingewendet werden

15. Januar 201727. März 2015 von Michael Feit

Mit Entscheid 4A_536/2014 vom 3. März 2015 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welche Rüge die Beschwerdeführerin bei einer Beschwerde gegen die Verteilung der Partei- und Gerichtskosten erheben muss. Die Beschwerdeführerin rügte, die Zusprechung einer Parteientschädigung an den Beschwerdegegner sowie die Auferlegung der gesamten Kosten des Schiedsverfahrens an die Beschwerdeführerin sei willkürlich. Das Bundesgericht erklärte … weiterlesen

4A_390/2014: Verträge zwischen denselben Parteien mit unterschiedlichen Schiedsklauseln

15. Januar 201719. März 2015 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_390/2014 vom 20. Februar 2015 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welches Schiedsgericht zuständig ist, wenn ein Streit mehrere Verträge betrifft, die unterschiedliche Schiedsklauseln enthalten. Die Beschwerdeführerin schloss mit der Beschwerdegegnerin am gleichen Datum drei Verträge ab, nämlich den “A. Contract”, das “Debt Transfer Agreement” und das “Memorandum of Understanding”. Der “A. … weiterlesen

Zuschlag für die ausgeschriebene Beratung und Vertretung der Schweiz in einem drohenden ICSID-Schiedsverfahren publiziert

15. Januar 201716. März 2015 von Michael Feit

Mit Publikation vom 16. März 2015 meldete das Bundesamt für Justiz, dass die Anwaltskanzlei Lalive den Zuschlag erhalten hat für die Ausschreibung “Anwaltliche Beratung und Vertretung in einem internationalen Schiedsverfahren betreffend Investitionsschutz”. Grund der Ausschreibung liegt gemäss dem am 22. Januar 2012 publizierten Aufgabenbeschrieb in einem “[i]m Hinblick auf ein der Schweiz frühestens ab April 2015 … weiterlesen