FINMA und SIX Exchange Regulation verstärken Rechnungslegungsaufsicht

In ihrer Medi­en­mit­teilun­gen von gestern ori­en­tierten die FINMA und die SIX Swiss Exchange über die kün­fti­gen Bestre­bun­gen im Bere­ich Rech­nungsle­gungsauf­sicht. Während sich die FINMA auf die Über­prü­fung und Durch­set­zung der von ihr erlasse­nen Rech- nungsle­gungsvorschriften konzen­tri­ert, wer­den zukün­ftig alle anderen bei Emit­ten­ten anerkan­nten Rech­nungsle­gungs­stan­dards von der SIX Exchange Reg­u­la­tion überwacht. Medi­en­mit­teilung FINMA Medi­en­mit­teilung SIX Swiss … weit­er­lesen

RSS-Feeds: Beitrag / Feeds für BGer, BBl und AS

In der näch­sten Aus­gabe des Plä­doy­er (6/10) ist ein kurz­er Beitrag von David Vasel­la zum The­ma “RSS-Feeds für Juris­ten” zu find­en (pdf, Voll­text). Kosten­lose RSS-Feeds für die Urteile des BGer, für das BBl und für die AS sind bei BGE2RSS zu find­en (erforder­lich ist nur eine Reg­istrierung). Such­wort­gestützte Feeds — d.h. Feeds für neue Fund­stellen … weit­er­lesen

OR und ZGB auf englisch

Auf der Web­site der Bun­desver­wal­tung sind neuerd­ings — neben anderen Geset­zen — auch das OR und das ZGB in ein­er inof­fiziellen englis­chen Über­set­zung zu find­en: http://www.admin.ch/ch/e/rs/2.html).

Homepages zum internationalen Recht

Die deutsche Kester-Haeusler-Stiftung unter­hält ver­schiedene rechtswis­senschaftliche Forschungsin­sti­tute, z.B. für inter­na­tionales Bank- und Kap­i­ta­lan­lagerecht, inter­na­tionales Immo­bilien­recht und inter­na­tionales Erbrecht, auf deren Home­pages ver­schiedene Beiträge zu den genan­nten Rechts­ge­bi­eten erhältlich sind.

In eigener Sache: 1000. Beitrag, neues Layout und eBooks

Aus Anlass des 1000. Beitrags haben wir das Lay­out von swiss­blawg aufge­frischt. Wir hof­fen, dass die Seite damit (noch) über­sichtlich­er wird. Alle Infor­ma­tio­nen über swiss­blawg und die Autoren und Angaben zu Abon­nementen (RSS-Feed, Email-Newslet­ter, Twit­ter, Face­book) find­en sich neu im unteren Bere­ich der Seite. Der Haupt­teil beste­ht nur noch aus den Beiträ­gen selb­st und der … weit­er­lesen

FINMA: Positionspapier zu den Risiken im grenzüberschreitenden Finanzdienstleistungsgeschäft

Die Eidg. Finanz­mark­tauf­sicht veröf­fentliche gestern ein Posi­tion­spa­pi­er zu den Risiken im gren­züber­schre­i­t­en­den Finanz­di­en­stleis­tungs­geschäft. Darin illus­tri­ert die FINMA die gestiege­nen Risiken im gren­züber­schre­i­t­en­den Finanz­di­en­stleis­tungs­geschäft. Sie fordert die Beauf­sichtigten auf, das aus­ländis­che Auf­sicht­srecht zu befol­gen und für jeden Ziel­markt ein kon­formes Dien­stleis­tungsmod­ell festzule­gen.  Im Rah­men der laufend­en Auf­sicht wird die FINMA kün­ftig ver­mehrt prüfen, ob Beauf­sichtigte die … weit­er­lesen

Swissblawg-Team nach Ferienpause wieder aktiv

Nach ein­er mehrwöchi­gen Som­mer­pause mit nur spo­radis­chen Beiträ­gen meldet sich das Swis­s­blawg-Team zurück und berichtet ab dieser Woche wieder regelmäs­sig über die aktuelle Recht­sprechung, Geset­zge­bung und Lit­er­atur zum schweiz­erischen (Wirtschafts-)Recht.

Bundesgericht/EDÖB: IP-Adressen sind Personendaten im Sinne des Datenschutzgesetzes

In einem kür­zlichen Entscheid (schriftliche Begrün­dung noch ausste­hend) befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob IP-Adressen als Per­so­n­en­dat­en im Sinne des Daten­schutzge­set­zes gel­ten. Gemäss der Medi­en­mit­teilung des Eidg. Daten­schutzbeauf­tragten (EDÖB) sei das Bun­des­gericht der Argu­men­ta­tion des EDÖB prak­tisch vol­lum­fänglich gefol­gt. Laut dem Urteil des Bun­des­gerichts sind IP-Adressen ein­deutig Per­so­n­en­dat­en, wom­it sie unter das Daten­schutzge­setz … weit­er­lesen

Vernehmlassung: Börsendelikte und Marktmissbrauch; Bundesrat beauftragt EFD mit Revision des Börsengesetzes

Mit heutiger Medi­en­mit­teilung informierte der Bun­desrat, dass er grif­figere Nor­men gegen Börsende­lik­te und Mark­t­miss­brauch will. Er hat an sein­er Sitzung vom Ergeb­nis der Vernehm­las­sung Ken­nt­nis genom­men und das Eid­genös­sis­che Finanzde­parte­ment (EFD) beauf­tragt, bis im Früh­jahr 2011 eine Botschaft zur Änderung des Börsen­ge­set­zes auszuar­beit­en. Vernehmlassungsergebnisse