Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
Auf seinem Blog “Kalenderblätter” hat Markus Felber, Bundesgerichtskorrespondent der NZZ, eine Auswertung der selbst erhobenen (nicht repräsentativen) Umfrage “Wie wird die Justiz wahrgenommen?” veröffentlicht. An der Umfrage haben teilgenommen: 66 Personen, die beruflich mit der Justiz zu tun haben, und 185 übrige Personen. Felber fasst die Erhebung wie folgt zusammen: Die Sicht der beiden Gruppen … weiterlesen
Das Institut für Föderalismus der Universtität Freiburg bietet mit LexFind eine Suche in allen eidgenössischen und kantonalen Gesetzessammlungen. Möglich ist die Recherche im Volltext und mittels Abkürzung oder systematischer Nummer.
Die Neue Juristische Wochenschrift (NJW) weist in ihrer Rubrik „Link der Woche“ auf das vor Kurzem von der EU eröffnete europäische E‑Justiz-Portal „e‑justice.europa“ hin, das den Zugang zum Recht in der gesamten Europäischen Union erläutert. Das Portal enthält in seiner ersten Version über 12.000 Seiten mit Informationen und Links über das Recht und die Rechtspraxis … weiterlesen
Nach einer Studie der Universität Zürich und des Wissenschaftszentrums Berlins, welche die Entwicklung der 30 besten Demokratien der Welt von 1995 bis 2005 zeigt, ist die Schweizer Demokratie mit Platz 14 nur Mittelmass. Nach dem sog. “Demokratiebarometer” weisen Dänemark, Finnland und Belgien die höchste sowie Grossbritannien und Frankreich vor Polen, Südafrika und Costa Rica die … weiterlesen
Laut einer Studie vom 7. Januar 2011 des Schweizerischen Verbands “Creditreform” wurden im Jahr 2010 insgesamt 11’974 Konkurseröffnungen verzeichnet – eine neuer Rekord. Diese Zunahme beruhe vorwiegend auf Firmenkonkursen und Liquidationen im Wege von Konkursverfahren. Allerdings belaufe sich auch die Anzahl der im Jahr 2010 neu gegründeten Firmen auf einen Rekordstand. Creditreform zählte 37’695 Neueintragungen … weiterlesen
Am Montag wurde der „KPMG Forensic Fraud Barometer“ des Jahres 2010 veröffentlicht. Dieser Bericht berücksichtigt alle Fälle von Betrug und ähnlichen Wirtschaftsdelikten mit einem Schadensbetrag von mindestens CHF 50’000, die vor einem Schweizer Strafgericht verhandelt wurden oder rechtshängig sind sowie in den wichtigsten Schweizer Tages- und Wochenzeitschriften behandelt wurden. Da nur bei etwa 20% aller … weiterlesen
Am vergangenen Freitag wurde der Entwurf des „Raumkonzept Schweiz“ vorgestellt. Stellungnahmen können bis Ende Juni 2011 eingereicht werden. Das Raumkonzept beinhaltet Ziele und Strategien für eine stärkere Zusammenarbeit von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden bei der Raumplanung (z.B. zur Koordination von Verkehrs- und Siedlungsentwicklung oder zur Senkung von Bodenverbrauch und Kosten). Ferner sind zwölf überregionale … weiterlesen
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik (ZIS 1/2011) finden sich unter anderem folgende Beiträge (kostenfrei einsehbar): ein Aufsatz zur “Beteiligung durch Unterlassen an fremden Straftaten” von Matthias Krüger, der sich mit der Strafbarkeit eines untätig bleibenden Compliance Officers auseinandersetzt (S. 1 ff.), sowie ein Artikel über “Organisationsherrschaft und Selbstverantwortungsprinzip” im Strafrecht von Luís … weiterlesen
Die schweizerischen Krankenkassen verpflichten sich in einem Verhaltenskodex des Dachverbandes santésuisse, das Telefonmarketing stark einzuschränken und zu regeln, wie die NZZ in ihrer heutigen Online-Ausgabe berichtet. Allgemeine Telefonwerbung (sog. Kaltakquisition) darf danach nicht mehr aus der Grundversicherung bezahlt werden. Beratung am Telefon bleibe aber zulässig, wenn Kunden ausdrücklich damit einverstanden seien. Die Kassen verpflichten sich … weiterlesen
Die FINMA publizierte kürzlich eine neue Mitteilung zur Behandlung von Lebensversicherungen mit separater Konto-/Depotführung (Medienmitteilung vom 4. Januar 2011). Zur Mitteilung 18–2010 (vom 30. Dezember 2010) Die Mitteilung 18–2010 richtet sich an Banken, Effektenhändler und Versicherungsunternehmen. Die FINMA beabsichtigt mit ihrer Mitteilung, verschiedene Fragen im Zusammenhang mit so genannten Insurance Wrappers bzw. den Pflichten von Finanzintermediären … weiterlesen