FINMA veröffentlicht Rundschreiben zu Vergütungssysteme

Die FINMA hat heute das Rund­schreiben “Vergü­tungssys­teme” veröf­fentlicht. Medi­en­mit­teilung [Français, Ital­iano, Eng­lish] Rund­schreiben (Inkraft­set­zung 1. Jan­u­ar 2010) [Français, Eng­lish] Kern­punk­te (vom 11. Novem­ber 2009) [Français, Ital­iano, Eng­lish] Anhörungs­bericht Stel­lung­nah­men Das neue Rund­schreiben hat zum Ziel, die Vergü­tung­sprak­tiken in der Finanzbranche nach­haltig zu bee­in­flussen. Vergü­tungssys­teme sollen keine Anreize schaf­fen, unangemessene Risiken einzuge­hen und damit möglicher­weise die Sta­bil­ität von Finanzin­sti­tuten zu beeinträchtigen.…

FINMA: Inkrafttreten der Kollektivanlagen-Konkursverordnung per 1. März 2013

Die FINMA set­zt per 1. März 2013 die Kollek­ti­van­la­gen-Konkursverord­nung-FIN­MA (KAKV-FINMA) in Kraft.  Die Verord­nung konkretisiert die konkursrechtlichen Bes­tim­mungen des Kollek­ti­van­la­genge­set­zes (vgl. Art. 137 KAG) und bes­timmt, wie Konkursver­fahren über Bewil­li­gungsträger von Kollek­ti­van­la­gen durchzuführen sind. Weit­ere Infor­ma­tio­nen siehe Web­site FINMA. …

FINMA hat Rundschreiben “Rückstellungen Rückversicherung” veröffentlicht

Die FINMA hat am 28. Juli 2011 das Rund­schreiben “Rück­stel­lun­gen Rück­ver­sicherung” veröf­fentlicht. Das Rund­schreiben legt Min­i­malan­forderun­gen für angemessene ver­sicherung­stech­nis­che Rück­stel­lun­gen im Rück­ver­sicherungs­geschäft fest (vgl. die Medienmitteilung).…

FATCA-Gesetz auf den 30. Juni 2014 in Kraft gesetzt

Der Bun­desrat hat das FAT­CA-Gesetz auf den 30. Juni 2014 in Kraft geset­zt (vgl. dazu unsere früheren Beiträge vom 14.2.13 und vom 30.9.13).  Aus der Medi­en­mit­teilung: Damit kön­nen schweiz­erische Finanzin­sti­tute die neue FAT­CA-Regelung für US-Per­so­n­en erle­ichtert umset­zen. Die weltweite Umset­zung von FATCA begin­nt am 1. Juli 2014. Das FAT­CA-Abkom­men Schweiz-USA, welch­es von den Eid­genös­sis­chen Räten im Sep­tem­ber 2013 genehmigt wurde, ist…

SIF: Bericht über internationale Finanz- und Steuerfragen 2017

Das Staatssekre­tari­at für inter­na­tionale Finanzfra­gen (SIF) hat am 2. Feb­ru­ar 2017 seinen (Jahres-) Bericht über inter­na­tionale Finanz- und Steuer­fra­gen 2017 veröf­fentlicht. Der 45-seit­ige vom Bun­desrat genehmigte Bericht informiert über die Aktiv­itäten des SIF und des Bun­desrates in den Bere­ichen Finanz­mark­treg­ulierung, Engage­ment in inter­na­tionalen Finanz­gremien und inter­na­tionale Steuer­poli­tik im Jahr 2016. Er liefert einen Aus­blick über anste­hende Her­aus­forderun­gen, „um einen stabilen,…

Revidierte KAG und KKV auf den 1. März/1. Juni 2013/1. Januar 2014 in Kraft gesetzt

Der Bun­desrat hat am 13. Feb­ru­ar 2013 das rev­i­dierte Kollek­ti­van­la­genge­setz und die rev­i­dierte Kollek­ti­van­la­gen­verord­nung auf den 1. März 2013 in Kraft geset­zt (vgl. Medi­en­mit­teilung), nach­dem die   Ref­er­en­dums­frist am 17. Jan­u­ar 2013 abge­laufen ist. Vgl. dazu unsere früheren Beiträge zur Revi­sion des KAG hier und hier und zur Revi­sion der KKV hier). Auf Geset­zes- und auf Verord­nungsstufe treten zwei Bere­iche allerdings…

Abschaffung der Kontrollprämie im Übernahmerecht vorgeschlagen (BEHG 32 IV)

Nach ein­er Medi­en­mit­teilung von gestern Dien­stag schlägt die Über­nah­mekom­mis­sion die Abschaf­fung der Kon­troll­prämie bei Über­nah­men vor (vgl. das entsprechende Mem­o­ran­dum der Über­nah­mekom­mis­sion). In ein­er Anhörung prüft das Staatssekre­tari­at für inter­na­tionale Finanzfra­gen, ob dieses Anliegen in die laufende Revi­sion des BEHG aufgenom­men wer­den soll. Wenn ein Aktionär mind. 1/3 der Stimm­rechte ein­er kotierten Gesellschaft übern­immt, muss er nach BEHG 32 ein Angebot…

Änderung der BEHV-EBK per 1 Dezember 2007

Die EBK hat eine Änderung der BEHV-EBK vom 1. Novem­ber 2007 (neue Bes­tim­mungen im Offen­le­gungsrecht) auf den 1. Dezem­ber 2007 in Kraft geset­zt.  Vgl. auch die älteren Posts hier und hier. Die Erläuterun­gen der EBK zu den Änderun­gen der BEHV-EBK und ihrem Hin­ter­grund wur­den eben­f­s­lls heute veröffentlicht.…