Medizin- u. Pharmarecht - swissblawg

Neue Patientenverfügung von FMH und SAMW

15. Januar 201717. Juni 2011 von Juana Vasella

Patientenverfügungen werden ab 2013 erstmals schweizweit im neuen Erwachsenenschutzrecht des Zivilgesetzbuches (ZGB) geregelt. Aus diesem Anlass haben die Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte (FMH) und die Schweizerische Akademie der medizinischen Wissenschaften (SAMW) die bisherige FMH-Patientenverfügung gemeinsam überarbeitet. Die neue Patientenverfügung orientiert sich an den von der SAMW erarbeiteten medizinisch-ethischen Empfehlungen und Richtlinien zum Thema … weiterlesen

Nachträge zur Europäischen Pharmakopöe

15. Januar 201712. April 2011 von Juana Vasella

Seit 1. April 2011 ist der Nachtrag 7.1 zur Europäischen Pharmakopöe in Kraft. Der Nachtrag 7.2 wird am 1. Juli 2011 in Kraft treten. Weitere Informationen finden sich auf der Homepage von Swissmedic. Siehe auch unseren früheren Beitrag.

Referendumsfrist für das Psychologieberufegesetz: 7. Juli 2011

15. Januar 201729. März 2011 von David Vasella

Die Referendumsfrist für das Psychologieberufegesetz PsyG endet am 7. Juli 2011. Der Gesetzesentwurf kann hier (BBl 2011 2707 ff.) eingesehen werden.

Die Volkswirtschaft: Beiträge zur elektronischen Vernetzung

15. Januar 201728. März 2011 von Juana Vasella

Die akuelle Ausgabe der Zeitschrift “Die Volkswirtschaft” (03/2011) widmet sich der elektronischen Vernetzung. Für Juristen sind insbesondere die Beiträge “Die Einführung einer einheitlichen Unternehmens-Identifikationsnummer für die Schweiz” und “Auf dem Weg zu einem Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier” von Interesse.

2C_733/2010: Art. 58 VwVG; Gegenstandslosigkeit aufgrund Wiedererwägung

15. Januar 201725. März 2011 von Juana Vasella

Das BGer hat mit Urteil vom 16. Februar 2011 (2C_733/2010) eine Beschwerde gegen einen Abschreibungsentscheid des BVGer gutgeheissen. Eine Heilmittelproduzentin hatte das Schweizerische Heilmittelinstitut (Swissmedic) ersucht, die Abgabekategorie ihrer Präparate von der Kategorie B in die Kategorie C zu ändern. Das Gesuch wurde abgewiesen und zugleich eine Änderung der Arzneimittelinformation verlangt, woraufhin die Herstellerin beim … weiterlesen

Neue Europäische Pharmakopöe in Kraft

15. Januar 20178. Februar 2011 von Juana Vasella

Die neue Europäische Pharmakopöe (Ausgabe 7.0), das amtliche Arzneibuch, ist am 1. Januar 2011 in Kraft getreten. Die gültige Pharmakopöe in der Schweiz besteht aus der Europäischen (Pharmacopoea Europaea, Ph.Eur., Ausgabe 7.0) und der Schweizerischen Pharmakopöe (Pharmacopoea Helvetica, Ph.Helv., Ausgabe 10.0 mit Supplement 10.3). Sie enthält verbindliche Qualitätsvorschriften für Arzneimittel, Hilfsstoffe und einige Medizinprodukte. Weitere … weiterlesen

Revision KVV und KLV: Preissenkungen beschlossen

15. Januar 20172. Februar 2011 von Juana Vasella

Der Bundesrat hat heute weitere Preissenkungen im Bereich der Arzneimittel beschlossen, die am 1. März 2010 bzw. am 1. Januar 2012 in Kraft treten werden. Die sog. Preisabstandsregel wird angepasst, d.h. für die Festlegung des Preises von Generika und Originalpräparaten mit abgelaufenem Patentschutz gelten neu nicht mehr drei, sondern fünf Stufen. Ferner sollen Preisunterschiede zwischen … weiterlesen

Publikation: “eHealth in der Praxis”

15. Januar 201718. Januar 2011 von Juana Vasella

Das durch Bund und Kantone getragene Organ „eHealth Suisse” hat zusammen mit der Vereinigung “ALIS-Connect” und dem Verein Gesundheitsinformatik Schweiz (VGI.ch) heute eine Broschüre zur Informatik im Gesundheitswesen veröffentlicht. Die kurzen Expertenberichte thematisieren z.B. Fragen zu elektronischen Transaktionen, integrierte Prozesse und virtuellen Patientendossiers. Die Online-Version der Broschüre kann hier heruntergeladen werden.

“Cassis de Dijon” im Lebensmittelbereich – Halbjahresbilanz des BAG

15. Januar 201714. Januar 2011 von David Vasella

Seit dem Inkrafttreten des “Cassis de Dijon”-Prinzip am 1. Juli 2010 (vgl. das revidierte THG und die VIPaV) hat das BAG 21 Bewilligungen in Form einer Allgemeinverfügung erteilt, u.a. für Milch- und Fleischprodukte und Getränke. 14 Gesuche wurden abgewiesen, weil sie nicht unter das Cassis de Dijon-Prinzip fielen (so gilt für Nahrungsergänzungsmittel die Verordnung des … weiterlesen

Neues Erwachsenenschutzrecht ab 1. Januar 2013

15. Januar 201712. Januar 2011 von Juana Vasella

Der Bundesrat hat heute das neue Erwachsenenschutzrecht auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt. Die am 19. Dezember 2008 vom Parlament verabschiedete Änderung des Zivilgesetzbuches (Erwachsenenschutzrecht, Personenrecht und Kindesrecht) passt das seit 1912 nahezu unverändert gebliebene Vormundschaftsrecht den heutigen Verhältnissen und Anschauungen an. Hierzu heisst es in der Medienmitteilung des Bundesamtes für Justiz: Das neue … weiterlesen