Medizin- u. Pharmarecht - swissblawg

9C_69/2011: Nikotinsucht als Krankheit; Aufnahme eines Arzneimittels in die Spezialitätenliste (amtl. Publ.)

15. Januar 201725. August 2011 von Juana Vasella

Der Pharmakonzern Pfizer gelangte vor das Bundesgericht mit einer Beschwerde gegen die Ablehnung des Gesuchs, das von ihm hergestellte und von Swissmedic als Arzneimittel zugelassene Präparat „Champix“ zur Rauchentwöhnung bei Erwachsenen in die Spezialitätenliste (SL) aufzunehmen (vgl. Art. 52 Abs. 1 lit. b KVG). Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hatte die Aufnahme von Champix in … weiterlesen

Swissmedic: Praxisänderung betreffend Publikation von Arzneimittelinformationen

15. Januar 201726. Juli 2011 von Juana Vasella

Swissmedic wird laut einer Mitteilung vom heutigen Tag künftig darauf verzichten, Zulassungsinhaber von Arzneimitteln zu verpflichten, die Fach- oder Patienteninformation in einem Gesamtwerk zu publizieren. Diese Praxisänderung folgt dem BVGer-Urteil C‑6885/2008 vom 17. Juni 2011 (Swissblawg hat hier und hier darüber berichtet). Nach diesem Entscheid ist die gesetzliche Grundlage in Art. 16a VAM, wonach eine … weiterlesen

C‑6885/2008: Publikation der Arzneimittelinformation — VAM 16a hat keine gesetzliche Grundlage

15. Januar 201725. Juli 2011 von David Vasella

Wie bereits berichtet, hat das BVGer die Praxis von Swissmedic zur Medikamenteninformation kassiert. Inzwischen liegt das französischsprachige Urteil des BVGer im Volltext vor. Das BVGer sieht keine ausreichende rechtliche Grundlage für VAM 16a und damit für die Praxis von Swissmedic, die Publikation von Arzneimittelinformationen über Documed bzw. ODDB zu verlangen. Hintergrund des Verfahrens ist eine … weiterlesen

VI ZR 217/10 (BGH): Behandlung eines deutschen Patienten in einem Schweizer Spital – Deutsches oder Schweizer Recht?

15. Januar 201720. Juli 2011 von Juana Vasella

Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) weist die Klage eines deutschen Patienten gegen einen Schweizer Arzt wegen unzureichender Aufklärung mit Urteil vom 19. Juli 2011 (VI ZR 217/10) als unbegründet zurück (noch nicht veröffentlicht; siehe aber Pressemitteilung 131/2011 vom gleichen Tag). Es ist nicht deutsches, sondern schweizerisches Recht anzuwenden, weil der Sachverhalt in wesentlich engerem Zusammenhang mit … weiterlesen

C‑6885/2008: Änderung der Praxis zur Medikamenteninformation

15. Januar 201712. Juli 2011 von Juana Vasella

Nach einer Meldung der Schweizerischen Depeschenagentur (SDA) hat das BVGer in dem Urteil C‑6885/2008 vom 17. Juni 2011 entschieden, dass das Schweizerische Heilmittelinstitut (Swissmedic) seine Praxis bei der Publikation von Arzneimittel-Informationen ändern muss, damit Pharmahersteller nicht mehr zum Abschluss teurer Verträge mit Privatfirmen gezwungen werden. Die von Swissmedic auferlegte Pflicht zur Veröffentlichung der Arzneimittelinformationen bei … weiterlesen

PID: Vernehmlassung über geregelte Zulassung

15. Januar 201729. Juni 2011 von Juana Vasella

Der Bundesrat schlägt vor, das Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) im Fortpflanzungsmedizingesetz (FMedG) durch eine geregelte Zulassung zu ersetzen. Zu diesem Zweck muss auch Art. 119 der BV (Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich) geändert werden. Die Vorlage geht heute in die Vernehmlassung, welche bis zum 30. September 2011 dauert. Der Gesetzesvorschlag erlaubt die PID unter strengen … weiterlesen

Teilrevision des Transplantationsgesetzes: Vernehmlassung eröffnet

15. Januar 201729. Juni 2011 von Juana Vasella

Die Vernehmlassung zur Teilrevision des Transplantationsgesetzes. Die Vernehmlassung dauert bis am 21. Oktober 2011. Die Vernehmlassungsunterlagen finden sich hier. Die Teilrevision sieht insbesondere vor, dass Grenzgänger und ihre nichterwerbstätigen Familienangehörigen, die jeweils in der Schweiz krankenversichert sind, bei der Zuteilung von Organen zu Transplantationszwecken den Personen mit Wohnsitz in der Schweiz gleichgestellt werden. Ferner wird … weiterlesen

Teilrevision des MedBG: Vernehmlassung eröffnet

15. Januar 201729. Juni 2011 von Juana Vasella

Das Medizinalberufegesetz (MedBG) soll teilweise revidiert werden. Der Bundesrat hat heute die Vernehmlassung eröffnet. Stellungnahmen können bis zum 28. Oktober 2011 eingereicht werden. Der Änderungsentwurf und der erläuternde Bericht können hier eingesehen werden. Die Revision des MedBG umfasst u.a. folgende Punkte: Die Ausbildungsziele werden angesichts des neuen Art. 118a BV um „angemessene Kenntnisse über komplementärmedizinische … weiterlesen

KLV: Änderung der Leistungspflicht bei medizinischen Leistungen, Mitteln und Gegenständen sowie Analysen

15. Januar 201727. Juni 2011 von Juana Vasella

Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) hat verschiedene Anpassungen der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) – inklusive Anhang 1 (Liste bestimmter ärztlicher Leistungen), Anhang 2 (Mittel- und Gegenständeliste) und Anhang 3 (Analysenliste) – beschlossen. Diese Änderungen treten am 1. Juli 2011 in Kraft. Weitere Informationen gibt das Bulletin 26/11 des Bundesamtes für Gesundheit (BAG).

Pauschalvergütungssystem Hörgeräte: Neue Fassungen HVI und HVA und Pädoakustikerverordnug per 1. Juli 2011 in Kraft

15. Januar 201727. Juni 2011 von David Vasella

Der Bundesrat hat revidierte Fassungen der Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Altersversicherung (HVA) und der Verordnung über die Abgabe von Hilfsmittelndurch die Invalidenversicherung (HVI) und die neue Pädakustikerverordnung auf den 1. Juli 2011 in Kraft gesetzt. Die IVV wird zudem betreffend Härtefälle geändert. Die Gesetzesänderungen beruhen auf der Umstellung vom heutigen Tarifvertragssystem … weiterlesen