Das Bun­des­ge­richt hat­te Gele­gen­heit, sei­ne Recht­spre­chung zur Ermitt­lung eines sehr hohen Ein­kom­mens bei Bonus­strei­tig­kei­ten wei­ter zu erläu­tern (Urteil 4A_69/2016 vom 17. August 2016). 

Die Beschwer­de­füh­re­rin hat­te vor Bun­des­ge­richt gel­tend gemacht, die Vor­in­stanz habe nicht auf die Ein­künf­te abge­stellt, die dem Arbeit­neh­mer im Jahr 2008 tat­säch­lich zuge­flos­sen sei­en. Die Vor­in­stanz hat­te den fünf­fa­chen Medi­an­lohn des Jah­res 2008 her­an­ge­zo­gen und davon den Fixlohn abge­zo­gen. Der Dif­fe­renz­be­trag bil­de­te gemäss Vor­in­stanz einen varia­blen Lohn­be­stand­teil. Nur der dar­über hin­aus­ge­hen­de Bar­bo­nus sei eine Gra­ti­fi­ka­ti­on, auf die der Arbeit­neh­mer kei­nen Anspruch habe (E. 4.3).

Das Bun­des­ge­richt ver­warf die Erwä­gun­gen der Vor­in­stanz. Zur Ermitt­lung, ob der Arbeit­neh­mer ein sehr hohes Gesamt­ein­kom­men erziel­te, sei auf die tat­säch­li­chen, aus­sa­ge­kräf­ti­gen Ein­künf­te aus dem Arbeits­ver­trag abzu­stel­len. Da allein schon der im Febru­ar 2008 aus­be­zahl­te Bar­bo­nus (für das Jahr 2007) mehr als dop­pelt so gross war wie der fünf­fa­che Medi­an­lohn des Jah­res 2008, erziel­te der Arbeit­neh­mer ein sehr hohes Gesamt­ein­kom­men. Die als frei­wil­lig ver­ein­bar­te Bonus­lei­stung durf­te des­halb nicht in einen varia­blen Lohn­be­stand­teil umqua­li­fi­ziert wer­den (vgl. zum Gan­zen E. 4.3).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).