Schlagwort: Arbeitsrecht

4A_395/2018: Unbefristeter Arbeitsvertrag mit Mindestlaufzeit; ausserordentliche Kündigung mit kurzer Kündigungsfrist

Die Psy­cholo­gin A. (Beschw­erde­führerin) schloss mit der Clin­ique B. Sàrl (Beschw­erdegeg­ner­in) einen Arbeitsver­trag auf unbes­timmte Dauer, wonach eine Anstel­lung während min­destens eines Jahres nach Ablauf ein­er zwei­monati­gen Probezeit vere­in­bart war. Gemäss Arbeitsver­trag sollte sich das Arbeitsver­hält­nis nach Ablauf des ersten Jahres jew­eils stillschweigend erneuern. Die Beschw­erde­führerin machte Ende April 2014...

 • 1. Februar 2020

8C_551/2019: Beschwerdelegitimation für die Bundesanwaltschaft

Die Auf­sichts­be­hörde über die Bun­de­san­waltschaft (Beschw­erde­führerin) eröffnete am 9. Mai 2019 ein Diszi­pli­narver­fahren gegen den amtieren­den Bun­de­san­walt Michael Lauber (Beschw­erdegeg­n­er). Der Beschw­erdegeg­n­er teilte der Beschw­erde­führerin mit, er habe Lorenz Erni und Francesca Caputo mit der Wahrung sein­er Inter­essen betraut. Der Leit­er der Diszi­pli­narun­ter­suchung liess aber daraufhin Lorenz Erni und Francesca...

 • 1. Februar 2020

4A_155/2019: Bonus als Lohnbestandteil; Erschöpfung des Instanzenzugs; Referenzperiode zur Bestimmung des Schwellenwerts; Nichtberücksichtigung einer Abgangsentschädigung; Akzessorietät

B. (Beschw­erdegeg­n­er) war seit 1991 bei der Bank A. AG (Beschw­erde­führerin) bzw. deren Rechtsvorgän­gerin angestellt, seit März 2006 im Rang eines Direc­tors. Das Arbeitsver­hält­nis wurde im Zuge intern­er Restruk­turierun­gen Ende August 2013 been­det. Die Entlöh­nung bestand aus einem fix­en Jahres­lohn von zulet­zt CHF 180’000 und einem jährlichen Bonus, welch­er jedoch...

 • 25. Januar 2020

4A_432/2019: Verrechnungseinrede im Vollstreckungsverfahren

B. arbeit­ete als Chief Finan­cial Offi­cer (CFO) für die A. AG. Nach der Kündi­gung seines Arbeitsver­hält­niss­es klagte er gegen die A. AG unter anderem auf Über­tra­gung von Par­tizipa­tion­ss­cheinen. Das Kreis­gericht St. Gallen verpflichtete darauf die A. AG, dem B. 6’291 Namen­par­tizipa­tion­ss­cheine der Gesellschaft zu Eigen­tum zu ver­schaf­fen, Zug um Zug...

 • 25. Januar 2020

4A_484/2018: Doppelt relevante Tatsache; Qualifikation als Arbeitsvertrag; iura novit curia (Art. 57 ZPO)

Im Jahr 2012 wurde X. als per­sön­liche Assis­tentin von Z. angestellt. X. führte mit Z. während 38 Jahren bis zu dessen Tod im April 2014 eine Liebes­beziehung. Für die Anstel­lung zog X. von Liss­abon nach Genf, wo sie mit einem Monats­ge­halt sowie Kost und Logis ent­lohnt wurde. Ausser­dem wurde vere­in­bart,...

 • 25. Januar 2020

4A_603/2018: Bonus als echte Gratifikation; Anspruch im Zeitpunkt des Vestings oder der Grant Notice

Die A. Hold­ing AG (Beschw­erde­führerin) ist die Mut­terge­sellschaft ein­er Gruppe von Gesellschaften, die Mark­t­ex­pan­sions­di­en­stleis­tun­gen mit Schw­er­punkt Asien anbi­etet. Der Beschw­erdegeg­n­er B. wurde von der A. Man­ag­ment AG als Leit­er der Geschäft­sein­heit Spezial­rohstoffe angestellt. Der Arbeitsver­trag wurde bis zum 31. Dezem­ber 2013 befris­tet und nicht ver­längert. Der Beschw­erdegeg­n­er erhielt im Jahr...

 • 11. Dezember 2019

4A_230/2019: Bonus; Umdeutung einer freiwilligen Gratifikation

In dieser arbeit­srechtlichen Auseinan­der­set­zung nutzte das Bun­des­gericht die Gele­gen­heit, seine Bonus­recht­sprechung nochmals konzis darzustellen (Urteil 4A_230/2019 vom 20. Sep­tem­ber 2019, E. 3). Bemerkenswert ist die Erwä­gung des Bun­des­gerichts, dass der Bonus als Grat­i­fika­tion nur dann in einen Lohnbe­standteil umgedeutet wird, wenn die vari­able Vergü­tung im Ver­gle­ich zum fes­ten Grund­salär keinen...

 • 11. Dezember 2019

4A_179/2019: Medienvertreterin von gerichtlicher Vergleichsverhandlung rechtmässig ausgeschlossen (amtl. Publ.)

Eine akkred­i­tierte Gerichts­berichter­stat­terin (Beschw­erde­führerin A) wohnte vor dem Arbeits­gericht Zürich der Hauptver­hand­lung eines Zivil­prozess­es zwis­chen ein­er schweiz­erischen Gross­bank und deren ehe­ma­li­gen Arbeit­nehmerin bei. Von der unmit­tel­bar anschliessenden Ver­gle­ichsver­hand­lung wurde die Medi­en­vertreterin aus­geschlossen. Das Arbeits­gericht Zürich erliess nachträglich eine schriftlich begrün­dete Ver­fü­gung. Diese focht A erfol­g­los beim Oberg­ericht Zürich an. Das...

 • 7. Dezember 2019

4A_210/2018: Gültigkeit eines Konkurrenzverbots (amtl. Publ.)

Eine Arbeit­ge­berin, die eine Kaf­feerösterei sowie einen Lebens­mit­tel-Engroshan­del betreibt, klagte am Arbeits­gericht des Kan­tons Luzern gegen ihre ehe­ma­lige Arbeit­nehmerin, eine Mar­ketingas­sis­tentin. Die Arbeit­ge­berin machte eine Ver­let­zung des arbeitsver­traglichen Konkur­ren­zver­bots gel­tend und forderte eine Kon­ven­tion­al­strafe von CHF 30’000. Die erste Instanz wies die Klage ab. Das Kan­ton­s­gericht des Kan­tons Luzern hiess...

 • 3. Dezember 2019

4A_215/2019; 4A_217/2019: Unzulässige Kettenarbeitsverträge; Ferienentschädigung

B. (Kläger) arbeit­ete seit dem Jahr 2000 als Lehrer bei der Han­delss­chule A. SA (Beklagte). Die Beschäf­ti­gung wurde jew­eils durch befris­tete Verträge geregelt. Auf­grund ver­schieden­er Zer­würfnisse teilte die Han­delss­chule per E‑Mail vom 1. Mai 2014 mit, sie habe entsch­ieden, die Zusam­me­nar­beit mit Wirkung zum näch­sten Semes­ter aufzulösen. Bis Sep­tem­ber 2014...

 • 1. Dezember 2019