Schlagwort: Arbeitsrecht
4A_28/2018: Berechnung der Entschädigung für geleistete Überstunden
Die Arbeitnehmerin forderte eine Entschädigung für geleistete Überstunden, da sie durchschnittlich mindestens zwei Stunden Mehrarbeit pro Tag geleistet hatte. Die Arbeitnehmerin hatte Ferien bezogen und Überstunden mit insgesamt 12 Tagen Freizeit kompensiert. Vor Bundesgericht war unter anderem strittig, wie die Entschädigung für geleistete Überstunden zu berechnen war (Urteil 4A_28/2018 vom...
8C_867/2017: Insolvenzentschädigung; Glaubhaftmachung des Lohnanspruchs (amtl. Publ.)
A. (Beschwerdegegner) beantragte die Ausrichtung einer Insolvenzentschädigung. Dabei machte er geltend, in der Zeit vom 3. März bis 27. Juli 2014 als Hilfsgipser für die in der Zwischenzeit in Konkurs gefallene B. GmbH gearbeitet zu haben. Die Arbeitslosenkasse verlangte vom Versicherten weitere Unterlagen. Mit Verfügung stellte sie nach einiger Zeit...
8C_526/2017: Deckungsumfang der Insolvenzentschädigung; Abgrenzung zur Arbeitslosenentschädigung
A. (Beschwerdeführer) war für die B. AG als Account Manager tätig. Nach der Kündigung des Arbeitsverhältnisses wurde er per sofort freigestellt, weshalb er in den Monaten September und Oktober effektiv keine Arbeit mehr leistete. Am 1. November konnte er eine neue Arbeitsstelle bei einer anderen Arbeitgeberin antreten. Später reichte er ein Gesuch um...
4A_42/2018: Krankentaggeldversicherung als Ersatzlösung
In einem arbeitsrechtlichen Prozess wegen missbräuchlicher Kündigung hatte das Bundesgericht Gelegenheit, sich zur rechtlichen Ausgestaltung von Krankentaggeldversicherungen im Sinne einer Ersatzlösung zu äussern (Urteil 4A_42/2018 vom 5. Dezember 2018). Das Bundesgericht erachtete eine Versicherungslösung als gleichwertig, wonach im Falle von Krankheit nach einer Wartezeit von 120 Tagen Taggelder in der Höhe...
4A_173/2018 und 4A_179/2018: Entschädigung wegen fristloser Entlassung
Im Urteil 4A_173/2018 und 4A_179/2018 vom 29. Januar 2019 ging es unter anderem um die Bemessung der Entschädigung nach Art. 337c Abs. 3 OR wegen ungerechtfertigter fristloser Entlassung eines CEO. Das erstinstanzliche Gericht beurteilte die fristlose Entlassung als ungerechtfertigt und sprach dem Arbeitnehmer unter anderem eine Entschädigung in der Höhe von sechs...
4A_333/2018: Missbräuchliche Kündigung
Im Urteil 4A_333/2018 vom 4. September 2018 ging es um die Frage, ob die Kündigung einer Arbeitnehmerin als missbräuchlich zu qualifizieren war. Das Bundesgericht schützte im Ergebnis die Urteile der Vorinstanzen, wonach die Kündigung durch das Fehlverhalten der Arbeitnehmerin begründet war und nicht durch die Herkunft oder das Geschlecht der...
4A_270/2018: Teilklage; materielle Rechtskraft und faktische Bindungswirkung
In einer arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung, die Bonuszahlungen bzw. einen Carried Interest Pool zum Gegenstand hatte, stellte sich die Frage der Zulässigkeit von Teilklagen und deren materiellen Rechtskraft (4A_270/2018 vom 2. November 2018). In der Sache waren bereits fünf Gerichtsentscheide ergangen. Das Bundesgericht hatte sich nun zum zweiten Mal mit der Angelegenheit...
4A_430/2018: Bonus im Austrittsjahr
Im Rahmen einer arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung (Urteil 4A_430/2018 vom 4. Februar 2019) bestätigte das Bundesgericht seine Rechtsprechung zu den variablen Vergütungen (Boni). In der konzisen Erwägung 5 erinnerte das Bundesgericht daran, dass zwischen drei Kategorien zu unterscheiden ist: variable Lohnbestandteile (Kategorie 1; salaire variable), Anspruch auf eine Gratifikation (Kategorie 2; droit...
4A_513/2017; 4A_519/2017: Bonus; Ermessen des Arbeitgebers
Dem Urteil 4A_513/2017 bzw. 4A_519/2017 vom 5. September 2018 lag eine arbeitsrechtliche Auseinandersetzung zugrunde. Vor Bundesgericht umstritten war der Bonus (E. 4). Das Bundesgericht legte die von ihm entwickelte Bonusrechtsprechung ausführlich dar (E. 5). Das Bundesgericht wendet seine Rechtsprechung zu Boni als Geldzahlung auch auf Aktienboni an (E. 6.2). Umstritten...
4A_78/2018: Bonus in Form gesperrter Aktien
Im Urteil 4A_78/2018 vom 10. Oktober 2018 hatte das Bundesgericht erneut die Gelegenheit, seine Bonusrechtsprechung in übersichtlicher Form zusammenzufassen (E. 4.2 und 4.3). Im vorliegenden Fall schützte das Bundesgericht im Ergebnis die Auffassung der Vorinstanz, wonach eine rechtmässige Arbeitgeberkündigung wegen Vertrauensverlust unter den Planregeln zu einem Status als Bad Leaver...