Schlagwort: Arbeitsrecht

4A_534/2017: Arbeit auf Abruf; schwankender Beschäftigungsgrad

Der Beschw­erde­führer war bei der Beschw­erdegeg­ner­in als Maler tätig. Als Stun­den­lohn wur­den CHF 26 vere­in­bart. Der Maler wurde auf Abruf mit einem schwank­enden Beschäf­ti­gungs­grad tätig. In den Monat­en Jan­u­ar und Feb­ru­ar 2014 sowie von April bis August 2014 erhielt er keinen Lohn (Urteil 4A_534/2017 vom 23. Okto­ber 2018). Für das...

 • 18. Mai 2019

4A_533/2018: Homeoffice; Entschädigung für Nutzung eines privaten Zimmers als Arbeitszimmer

In ein­er arbeit­srechtlichen Auseinan­der­set­zung war unter anderem umstrit­ten, ob der Arbeit­nehmer für die Nutzung eines Zim­mers in sein­er pri­vat­en Woh­nung als Arbeit­sz­im­mer eine Entschädi­gung ver­lan­gen kann (Urteil 4A_533/2018 vom 23. April 2019, E. 6). Das Bun­des­gericht bejahte im vor­liegen­den Fall eine Entschädi­gungspflicht. Die Beschw­erde­führerin brachte verge­blich vor, im Arbeitsver­trag sei...

 • 18. Mai 2019

4A_622/2018: Bezifferung des Rechtsbegehrens; Treu und Glauben im Prozess

In ein­er arbeit­srechtlichen Stre­it­igkeit bezüglich ein­er frist­losen Ent­las­sung hielt das Bun­des­gericht fest, die Beschw­erde­führerin könne sich vor der zweit­en kan­tonalen Instanz nicht mehr darauf berufen, dass das Rechts­begehren nicht gehörig bez­if­fert wor­den war (Urteil 4A_622/2018 vom 5. April 2019, E. 4). Die Beschw­erde­führerin hat­te es unter­lassen, sich bere­its vor der...

 • 18. Mai 2019

4A_498/2018: Abzüge für Sozialversicherungsbeiträge auf variablem Lohn (Anteil am Geschäftsergebnis)

Eine Arbeit­nehmerin, deren Lohn sich gemäss Arbeitsver­trag aus einem fix­en sowie einem vari­ablen Teil zusam­menset­zte, kündigte ihren Arbeitsver­trag. Im Anschluss daran erhob sie Klage auf Bezahlung vari­abler Lohnbe­standteile und Rück­er­stat­tung fehler­hafter Lohn­abzüge. Die Arbeit­nehmerin machte ins­beson­dere gel­tend, von ihrem Lohn seien zu Unrecht Arbeit­ge­ber­beiträge für die Sozialver­sicherun­gen abge­zo­gen wor­den. Die...

 • 15. Mai 2019

4A_116/2018: Ungültiges Konkurrenzverbot zufolge persönlicher Komponente in der Kundenbeziehung

Eine Bank (Beschw­erde­führerin) been­dete das Arbeitsver­hält­nis mit einem ihrer Ver­mö­gensver­wal­ter (Beschw­erdegeg­n­er). Der Beschw­erdegeg­n­er wech­selte daraufhin zu ein­er anderen Bank und nahm dabei Kun­den mit. Die Beschw­erde­führerin ver­langte klageweise Schaden­er­satz. Das Tri­bunal des prud’hommes du can­ton de Genève wies die Klage ab. Die zweite Instanz (Cour de jus­tice du can­ton de...

 • 15. Mai 2019

8C_594/2018: Sexuelle Orientierung und Diskriminierung nach Gleichstellungsgesetz (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 8C_594/2018 vom 5. April 2019 befasste sich das BGer schw­ergewichtig mit der Frage, ob eine Diskri­m­inierung auf­grund der sex­uellen Ori­en­tierung eine direk­te Diskri­m­inierung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 GlG (Gle­ich­stel­lungs­ge­setz; SR 151.1) darstellen kann. A. schloss mit der Gruppe Vertei­di­gung ein befris­tetes...

 • 4. Mai 2019

4A_28/2018: Berechnung der Entschädigung für geleistete Überstunden

Die Arbeit­nehmerin forderte eine Entschädi­gung für geleis­tete Über­stun­den, da sie durch­schnit­tlich min­destens zwei Stun­den Mehrar­beit pro Tag geleis­tet hat­te. Die Arbeit­nehmerin hat­te Ferien bezo­gen und Über­stun­den mit ins­ge­samt 12 Tagen Freizeit kom­pen­siert. Vor Bun­des­gericht war unter anderem strit­tig, wie die Entschädi­gung für geleis­tete Über­stun­den zu berech­nen war (Urteil 4A_28/2018 vom...

 • 6. April 2019

8C_867/2017: Insolvenzentschädigung; Glaubhaftmachung des Lohnanspruchs (amtl. Publ.)

A. (Beschw­erdegeg­n­er) beantragte die Aus­rich­tung ein­er Insol­ven­zentschädi­gung. Dabei machte er gel­tend, in der Zeit vom 3. März bis 27. Juli 2014 als Hil­f­s­gipser für die in der Zwis­chen­zeit in Konkurs gefal­l­ene B. GmbH gear­beit­et zu haben. Die Arbeit­slosenkasse ver­langte vom Ver­sicherten weit­ere Unter­la­gen. Mit Ver­fü­gung stellte sie nach einiger Zeit...

 • 5. April 2019

8C_526/2017: Deckungsumfang der Insolvenzentschädigung; Abgrenzung zur Arbeitslosenentschädigung

A. (Beschw­erde­führer) war für die B. AG als Account Man­ag­er tätig. Nach der Kündi­gung des Arbeitsver­hält­niss­es wurde er per sofort freigestellt, weshalb er in den Monat­en Sep­tem­ber und Okto­ber effek­tiv keine Arbeit mehr leis­tete. Am 1. Novem­ber kon­nte er eine neue Arbeitsstelle bei ein­er anderen Arbeit­ge­berin antreten. Später reichte er ein Gesuch um...

 • 5. April 2019

4A_42/2018: Krankentaggeldversicherung als Ersatzlösung

In einem arbeit­srechtlichen Prozess wegen miss­bräuch­lich­er Kündi­gung hat­te das Bun­des­gericht Gele­gen­heit, sich zur rechtlichen Aus­gestal­tung von Kranken­taggeld­ver­sicherun­gen im Sinne ein­er Ersat­zlö­sung zu äussern (Urteil 4A_42/2018 vom 5. Dezem­ber 2018). Das Bun­des­gericht erachtete eine Ver­sicherungslö­sung als gle­ich­w­er­tig, wonach im Falle von Krankheit nach ein­er Wartezeit von 120 Tagen Taggelder in der Höhe...

 • 5. April 2019