Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
Die Website der AHV/IV-Institutionen bietet neuerdings einen eigenen Newsletter über aktuelle Informationen (wie z.B. Dokumente, Merkblätter und Broschüren) rund um die Durchführung der Sozialversicherungen der 1. Säule an.
Seit Anfang des Jahres gibt es einen neuen juristischen Blog zum schweizerischen Recht: “iuswanze — Der juristische Blog mit Kurz- und Weitblick hinter Justitias Augenbinde.…” von Thomas Hugi Yar, einem Juristen aus Lausanne. Auf der Startseite wird der Blog folgendermassen beschrieben: Hier werden privat kürzere oder längere Zusammenfassungen und Analysen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sowie aktuelle … weiterlesen
Die Praxis der Polizei im Kanton Jura, diejenigen Automobilisten zu registrieren, die lediglich verwarnt wurden, ist unzulässig. Nach einem heutigem Bericht der NZZ hat die kantonale Datenschutzkommission das Sammeln dieser Daten nach untersagt und die Löschung der 2700 schon erfassten Verwarnungen verlangt. Der Eintrag von Verwarnungen in eine Datenbank der Polizei verstösst laut der Kommission … weiterlesen
Das Bundespersonalgesetz (BPG) enthält seit 1. Januar 2011 neue Regelungen zur Anzeigepflicht und zum Melderecht für Angestellte, die diesem Gesetz unterfallen (vgl. Art. 2 Abs. 1 BPG). Diese sind nunmehr gemäss Art. 22a Abs. 1 BPG verpflichtet, alle von Amtes wegen zu verfolgenden Verbrechen und Vergehen, von denen sie im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit Kenntnis … weiterlesen
Heute ist die aktuelle Ausgabe des “Statistischen Jahrbuchs der Schweiz” des Bundesamtes für Statistik (BFS) erschienen. Darin finden sich u.a. umfassend überarbeitete Kapitel zu den öffentlichen Finanzen sowie zu Kriminalität und Strafrecht.
Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik (ZIS 2/2011) berichtet über das 1. Trierer Forum zum Recht der Inneren Sicherheit (TRIFORIS) mit dem Schwerpunktthema “Transnationale Strafverfolgung”. Die in der ZIS erschienen Tagungsbeiträge sind kostenlos einsehbar, unter anderem: Wolfgang Bär, Transnationaler Zugriff auf Computerdaten (S. 53 ff.) Bernd Hecker, Jurisdiktionskonflikte in der EU (S. 60 ff.) Mark … weiterlesen
Die ESTV hat am 10. Februar 2011 eine auf den 1. Januar 2011 datierte, neue Fassung der Wegleitung zur EU-Zinsbesteuerung (Steuerrückbehalt und freiwillige Meldung) veröffentlicht.
Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) hat heute die Sicherheitsbestimmungen im Handelswarenverkehr (Security Amendment) vom 26. November 2010 zur Umsetzung des mit der Europäischen Union abgeschlossenen Abkommens über die Erleichterung der Kontrollen und Formalitäten im Güterverkehr und über zollrechtliche Sicherheitsmassnahmen vom 25. Juni 2009 veröffentlicht. In diesem Abkommen werden die Auswirkungen der EU-Sicherheitsbestimmungen auf den Warenverkehr mit … weiterlesen
Die neue Europäische Pharmakopöe (Ausgabe 7.0), das amtliche Arzneibuch, ist am 1. Januar 2011 in Kraft getreten. Die gültige Pharmakopöe in der Schweiz besteht aus der Europäischen (Pharmacopoea Europaea, Ph.Eur., Ausgabe 7.0) und der Schweizerischen Pharmakopöe (Pharmacopoea Helvetica, Ph.Helv., Ausgabe 10.0 mit Supplement 10.3). Sie enthält verbindliche Qualitätsvorschriften für Arzneimittel, Hilfsstoffe und einige Medizinprodukte. Weitere … weiterlesen
Mit Datum vom 4. Februar 2011 hat die EStV das Kreisschreiben Nr. 33 zu Stempelabgaben auf Versicherungsprämien publiziert. Das KS tritt mit seiner Publikation sofort in Kraft und ersetzt die Wegleitung der EStV für die Stempelabgabe auf Versicherungsprämien vom 15. Mai 1974 und die Neuauflagen vom 1. Januar 1983, 1. Januar 2000 und 1. Mai 2001.