Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
Der Bundesrat hat heute weitere Preissenkungen im Bereich der Arzneimittel beschlossen, die am 1. März 2010 bzw. am 1. Januar 2012 in Kraft treten werden. Die sog. Preisabstandsregel wird angepasst, d.h. für die Festlegung des Preises von Generika und Originalpräparaten mit abgelaufenem Patentschutz gelten neu nicht mehr drei, sondern fünf Stufen. Ferner sollen Preisunterschiede zwischen … weiterlesen
In der aktuellen Ausgabe der juristischen Online-Zeitschrift “Höchstrichterliche Rechtsprechung” (HRRS 1/2011) behandeln Jürgen Detlef W. Klengel und Stefanie Dymek das Thema „Compliance in Zeiten des UK Bribery Act – Extraterritoriales Antikorruptionsgesetz als Herausforderung für die Compliance-Strukturen deutscher und international tätiger Unternehmen“. Der Aufsatz widmet sich der Bewertung von Korruptionsstraftaten im britischen Rechtskreis, die mit dem … weiterlesen
Auf seinem Blog “Kalenderblätter” hat Markus Felber, Bundesgerichtskorrespondent der NZZ, eine Auswertung der selbst erhobenen (nicht repräsentativen) Umfrage “Wie wird die Justiz wahrgenommen?” veröffentlicht. An der Umfrage haben teilgenommen: 66 Personen, die beruflich mit der Justiz zu tun haben, und 185 übrige Personen. Felber fasst die Erhebung wie folgt zusammen: Die Sicht der beiden Gruppen … weiterlesen
Das Institut für Föderalismus der Universtität Freiburg bietet mit LexFind eine Suche in allen eidgenössischen und kantonalen Gesetzessammlungen. Möglich ist die Recherche im Volltext und mittels Abkürzung oder systematischer Nummer.
Die Neue Juristische Wochenschrift (NJW) weist in ihrer Rubrik „Link der Woche“ auf das vor Kurzem von der EU eröffnete europäische E‑Justiz-Portal „e‑justice.europa“ hin, das den Zugang zum Recht in der gesamten Europäischen Union erläutert. Das Portal enthält in seiner ersten Version über 12.000 Seiten mit Informationen und Links über das Recht und die Rechtspraxis … weiterlesen
Nach einer Studie der Universität Zürich und des Wissenschaftszentrums Berlins, welche die Entwicklung der 30 besten Demokratien der Welt von 1995 bis 2005 zeigt, ist die Schweizer Demokratie mit Platz 14 nur Mittelmass. Nach dem sog. “Demokratiebarometer” weisen Dänemark, Finnland und Belgien die höchste sowie Grossbritannien und Frankreich vor Polen, Südafrika und Costa Rica die … weiterlesen
Laut einer Studie vom 7. Januar 2011 des Schweizerischen Verbands “Creditreform” wurden im Jahr 2010 insgesamt 11’974 Konkurseröffnungen verzeichnet – eine neuer Rekord. Diese Zunahme beruhe vorwiegend auf Firmenkonkursen und Liquidationen im Wege von Konkursverfahren. Allerdings belaufe sich auch die Anzahl der im Jahr 2010 neu gegründeten Firmen auf einen Rekordstand. Creditreform zählte 37’695 Neueintragungen … weiterlesen
Am Montag wurde der „KPMG Forensic Fraud Barometer“ des Jahres 2010 veröffentlicht. Dieser Bericht berücksichtigt alle Fälle von Betrug und ähnlichen Wirtschaftsdelikten mit einem Schadensbetrag von mindestens CHF 50’000, die vor einem Schweizer Strafgericht verhandelt wurden oder rechtshängig sind sowie in den wichtigsten Schweizer Tages- und Wochenzeitschriften behandelt wurden. Da nur bei etwa 20% aller … weiterlesen
Am vergangenen Freitag wurde der Entwurf des „Raumkonzept Schweiz“ vorgestellt. Stellungnahmen können bis Ende Juni 2011 eingereicht werden. Das Raumkonzept beinhaltet Ziele und Strategien für eine stärkere Zusammenarbeit von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden bei der Raumplanung (z.B. zur Koordination von Verkehrs- und Siedlungsentwicklung oder zur Senkung von Bodenverbrauch und Kosten). Ferner sind zwölf überregionale … weiterlesen
Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (RK‑N) hat einen Entwurf zu einem Bundesbeschluss über die Verfassungsgerichtsbarkeit für Bundesgesetze verabschiedet. Dieser soll Ende Februar 2011 in die Vernehmlassung gehen. In der Medienmitteilung der Parlamentsdienste vom 21. Februar 2011 heisst es dazu: Im Januar 2010 hatte die Kommission eine Subkommission damit beauftragt, die Möglichkeiten zur Umsetzung zweier parlamentarischer Initiativen … weiterlesen