ZIS-Beiträge zur transnationalen Beweiserlangung
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik (ZIS 9/2010) finden sich mehrere Schwerpunktsbeiträge zur transnationalen Beweiserlangung (S. 550–606).
Publikationen
Swissmedic-Verwaltungsverordnung: Anleitung Zulassung im Ausland bereits zugelassener Arzneimittel
Am 1. Juli 2010 traten Art. 5a‑d VAM in Kraft. Zeitgleich hat das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic die neue Verwaltungsverordnung „Anleitung Zulassung im Ausland bereits zugelassener Arzneimittel (Art. 13 HMG)” sowie die entsprechenden Formulare und die Checkliste „Formale Kontrolle Art. 13“ publiziert. Die genannten Dokumente und weitere Informationen sind hier erhältlich.
Archives Online: gleichzeitige Recherche in fünf Archiven
Seit gestern ist es erstmals möglich, auf der neuen Internetseite www.archivesonline.org in fünf staatlichen Archiven gleichzeitig zu recherchieren. Die vier Staatsarchive von Zürich, Basel, Zug und Thurgau sowie das Archiv für Zeitgeschichte der ETH Zürich haben die gemeinsame Plattform für die Suche in ihren umfangreichen Beständen aufgeschaltet. Geplant ist die Einbindung weiterer Archive im In- … weiterlesen
Website: Erbrecht in Europa
Auf der Website “Erbrecht in Europa” findet sich ein Überblick über das jeweilige Erbrecht in 27 europäischen Ländern und in 23 Sprachen.
Swissmedic: Geschäftsbericht 2009
Das Schweizerische Heilmittelinstitut hat kürzlich seinen Geschäftsbericht 2009 veröffentlicht; es zieht darin eine insgesamt positive Bilanz seines achten Betriebsjahres. Im Einzelnen geht Swissmedic insbesondere ein auf die Herausforderungen der Virus A(H1N1)-Pandemie, die Aufnahme von Verhandlungen mit der EMA und der EU-Kommission über eine Vereinbarung zum Austausch vertraulicher Daten, den Abbau verzögerter Gesuche um Arzneimittelzulassung sowie … weiterlesen
Weko: Gutachten Spitalplanung 2012
Die Weko hat am 1. Juli 2010 ein Gutachten mit Datum vom 19. April 2010 zur Anwendbarkeit des KG auf die Spitalplanung (pdf) veröffentlicht. Sie kommt zum Ergebnis, dass “das Kartellgesetz auf die Spital-planung gemäss Art. 39 KVG auch nach der Revision der Spitalfinanzierung nicht anwendbar ist. Der Kanton stellt zugunsten seiner Kantonsbevölkerung eine bedarfsgerechte Versorgung … weiterlesen
Regix: neues Recherchesystem des EHRA
Das Eidgenössische Amt für das Handelsregister (EHRA) hat das neue webbasierte Recherchesystem Regix geschaffen, mit dem abgeklärt werden kann, ob Firmen bzw. Namen im Zentralregister eingetragen sind oder ähnliche Bezeichnungen bestehen. Die Suche erfolgt unter allen aktiven im Handelsregister eingetragenen Rechtssubjekten (juristische Personen, Einzelunternehmen, Kollektiv- und Kommanditgesellschaften) und findet — unabhängig von der Rechtsform — … weiterlesen
Publikationen zur “Steueraffäre”
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik (ZIS) findet sich ein lesenwerter Beitrag über “Die Strafbarkeit des Erwerbs von ´geklauten´ Steuerdaten und ihre Beweisverwertung” von Heribert Ostendorf. Der Autor geht darin nicht nur vertieft auf das deutsche Straf- und Strafprozessrecht ein (S. 302, 303 ff.), sondern äussert sich auch zur Strafbarkeit der Datenkopierer … weiterlesen
Meldestelle für Geldwäscherei (MROS): 2009 Rekord an Verdachtsmeldungen
Die Zahl der Verdachtsmeldungen wegen Geldwäscherei erreichte im Jahr 2009 laut Medienmitteilung des Bundesamtes für Polizei einen Rekordstand seit Bestehen der Meldepflicht: Die Meldungen beliefen sich auf 896 Fälle und haben um 5.3% zugenommen. Dies entspricht dem höchsten Wert seit Beginn der statistischen Erfassung der Meldeeingänge im Jahr 1998. Wie im Vorjahr kommen zwei Drittel aller … weiterlesen
Polizeiliche Kriminalstatistik 2009
Gestern wurde die neue Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS), die erstmals für alle Kantone vereinheitlicht wurde und gesamtschweizerisch vergleichbar ist, veröffentlicht. Danach wurden für das Jahr 2009 446’505 Fälle mit insgesamt 676’309 Straftaten registriert. Diese entfallen zu einem Grossteil auf Widerhandlungen gegen das Strafgesetzbuch (82 Prozent). Die häufigsten Delikte sind dabei hauptsächlich Diebstähle (247’626) und Sachbeschädigungen (128’031), … weiterlesen