Suchergebnisse für: label/Diverses

EAV: Alkoholkonsum in der Schweiz stabil, 2011 bei 8.5 Liter reinem Alkohol

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Die Eid­genös­sis­che Alko­holver­wal­tung teilt mit, dass der Alko­holkon­sum in der Schweiz sta­bil ist. Er liegt, alle alko­holis­chen Getränke zusam­mengenom­men, bei 8.5 Liter reinem Alko­hol. Nach drei leicht rück­läu­fi­gen Jahren hat sich der Kon­sum sta­bil­isiert. Unverän­derte Berech­nungsmeth­o­d­en ermöglichen Ver­gle­iche über die 125 Jahre Tätigkeit der EAV. Im Jahr 1900 trank der Durch­schnittss­chweiz­er 17 Liter reinen Alko­hol. Die EAV pub­liziert jedes Jahr…

Bericht des Bundesrats zur Evaluation des DSG

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Der Bun­desrat hat seinen auf den 9. Dezem­ber 2011 datierten Bericht über die Eval­u­a­tion des Bun­des­ge­set­zes über den Daten­schutz (DSG) dem Par­la­ment vorgelegt. Der Bericht beruht auf ein­er Eval­u­a­tion des DSG mit dem Ziel, das DSG auf seine Wirk­samkeit hin zu über­prüfen. Dabei wurde beson­ders die Bekan­ntheit des Geset­zes und seine “Durch­set­zungsmech­a­nis­men” ein­er­seits sowie die Stel­lung des EDÖB ander­er­seits unter­sucht. Der Bun­desrat fasst die Eval­u­a­tion­sergeb­nisse wie folgt…

Vernehmlassung OR-Teilrevision (höherer Verzugszins)

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Der Bun­desrat will den Verzugszins im kaufmän­nis­chen Verkehr von 5 auf 10 Prozent erhöhen (zur Medi­en­mit­teilung) und damit einen Anreiz zur pünk­tlichen Bezahlung der Rech­nun­gen schaf­fen.  Im nichtkaufmän­nis­chen Verkehr erachtet der Bun­desrat hinge­gen eine Erhöhung des Verzugszins­es als untaugliche Mass­nahme, die lediglich das Prob­lem der Über­schul­dung viel­er Kon­sumenten ver­schär­fen würde. Der Bun­desrat hat am Mittwoch eine entsprechende Teil­re­vi­sion des Obligationenrechts…

SIMSA: Code of Conduct für Umgang mit rechtswidrigen Inhalten im Internet (Notice and Takedown)

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Die SIMSA (der Branchen­ver­band der Schweiz­er Inter­net-Wirtschaft) hat am 1. März 2013 einen Code of Con­duct für den Umgang mit rechtswidri­gen Infor­ma­tio­nen im Inter­net veröf­fentlicht, um “die Rolle des Host­ing-Providers im Zusam­men­hang mit der Ver­fol­gung rechtswidriger Inhalte im Inter­net [zu] klären.” Der Code of Con­duct wurde unter Fed­er­führung von Host­point, Green, Web­land, Nine, Metanet, Swiss­com und Cyon erar­beit­et. Das Thema…

Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge (OAK BV) seit 1.1.12 tätig

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Die Ober­auf­sicht­skom­mis­sion Beru­fliche Vor­sorge (OAK BV) nach BVG 64 hat ihre Tätigkeit am 1. Jan­u­ar 2012 aufgenom­men. Die OAK BV übt die Ober­auf­sicht aus über die kan­tonale Auf­sicht über die Pen­sion­skassen. Sie hat nach BVG 64a fol­gende Auf­gaben: 1 Die Ober­auf­sicht­skom­mis­sion beauf­sichtigt die Auf­sichts­be­hör­den. Sie hat fol­gende Auf­gaben: a. Sie stellt die ein­heitliche Auf­sicht­stätigkeit der Auf­sichts­be­hör­den sich­er; sie kann zu diesem Zweck…

Neue Website: Geldwäschereibekämpfung und Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung

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Im ver­gan­genen Jahr erschien die Dis­ser­ta­tion von Dr. Michael Rein­le zum The­ma “Die Meldepflicht im Geld­wäschereige­setz”. Nach­dem das Feed­back aus der Prax­is offen­bar sehr pos­i­tiv aus­ge­fall­en ist, hat sich der Autor entsch­ieden, das The­ma weit­er­hin zu bear­beit­en. Vor kurzem wurde eine entsprechende Web­site aufgeschal­tet (http://www.meldepflichtgwg.ch/). Auf dieser Web­site wird der Autor for­t­an über Aktu­al­itäten aus den Bere­ichen Geld­wäschereibekämp­fung und Bekämpfung…

WEKO empfiehlt Freizügigkeit für Notare und öffentliche Beurkundungen

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Unter dem beste­hen­den kan­tonalen Recht sind Schweiz­er Notare in der Ausübung ihrer Tätigkeit auf das jew­eilige Kan­ton­s­ge­bi­et beschränkt. Sie haben keine Möglichkeit, ihre Fähigkeit­sausweise in anderen Kan­to­nen anerken­nen zu lassen und ihre Tätigkeit in anderen Kan­to­nen auszuüben. Dies führt zu ein­er Inlän­derdiskri­m­inierung gegenüber Notaren aus der EU, welche gestützt auf das Freizügigkeitsabkom­men Schweiz-EU und das Beruf­squal­i­fika­tion­s­ge­setz die Anerken­nung ihrer Berufsqualifikation…

SiK‑N: Schutzraumpflicht soll nicht durch Sonnenkollektorenpflicht ersetzt werden

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Ein­er Medi­en­mit­teilung der Sicher­heit­spoli­tis­chen Kom­mis­sion des Nation­al­rats (SiK‑N) vom 24. Feb­ru­ar 2015 ist zu ent­nehmen, dass ein­er Ini­tia­tive des Zürcher Grü­nen Balthasar Glät­tli keine Folge gegeben wer­den soll. Die Ini­tia­tive ver­langt, dass Pri­vat­per­so­n­en nicht mehr verpflichtet sind, Schutzräume zu erstellen oder entsprechende Ersatzbeiträge zu bezahlen. Stattdessen soll für Neubaut­en eine Son­nenkollek­torenpflicht (Solar­wärme oder Pho­to­voltaik) in ver­gle­ich­barem finanziellem Umfang gel­ten. Die…

Weko: Publikation eines neuen Merkblatts zu den Entscheidprozessen in kartellrechtlichen Untersuchungen

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Die Weko hat anfangs Feb­ru­ar 2020 ein neues Merk­blatt “Entschei­d­prozess WEKO” auf ihrer Home­page veröf­fentlicht. Dieses Merk­blatt erörtert die Prax­is der Weko und ihrem Sekre­tari­at in Bezug auf: die Zuständigkeit­en, die Organ­i­sa­tion und den Ablauf des Ver­fahrens vor der Weko, ins­beson­dere der mündlichen Anhörun­gen der Parteien gemäss Art. 30 Abs. 2 zweit­er Satz KG; die Rechte und Pflicht­en der Parteien im Verfahren…

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