5A_335/2014: Art. 174 Abs. 2 SchKG, Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit

Im vor­liegen­den Entscheid des Bun­des­gerichts ging es um die Anforderun­gen an die Glaub­haft­machung der Zahlungs­fähigkeit bei Art. 174 SchKG. Gemäss dieser Bes­tim­mung kann ein Entscheid des Konkurs­gerichts über die Konkurs­eröff­nung innert zehn Tagen mit Beschw­erde nach der ZPO ange­focht­en wer­den. Die Rechtsmit­telin­stanz kann die Konkurs­eröff­nung u.a. aufheben, wenn der Schuld­ner seine Zahlungs­fähigkeit glaub­haft macht und … weit­er­lesen

5A_853/2013: vorsorgliche Massnahmen bei der paulianischen Anfechtung

In diesem Urteil des Bun­des­gerichts geht es um vor­sor­gliche Mass­nah­men bei der pau­lian­is­chen Anfech­tung. R.Z. war Eigen­tümer ver­schieden­er Gesellschaften, welche die sog. Z.-Gruppe bilde­ten. Nach dem finanziellen Zusam­men­bruch der Gruppe wurde auch über R.Z. als Pri­vat­per­son der Konkurs eröffnet. Vor der Konkurs­eröff­nung hat­te R.Z. zahlre­iche Ver­mö­genswerte auf seine Lebenspart­ner­in und seine bei­den Söhne über­tra­gen, u.a. … weit­er­lesen

5A_758/2013: Lastenverzeichnis, Lastenbereinigung, Art. 34 VZG (frz.; amtl. Publ.)

Dieser Bun­des­gericht­sentscheid befasst sich mit dem Las­ten­verze­ich­nis sowie mit Art. 34 VZG. Erk­lärt der Richter im Las­ten­bere­ini­gung­sprozess bes­timmte Schuld­briefe nicht für „annul­liert“, son­dern hält er nur fest, dass der Besitzer der Schuld­briefe nicht Schuld­briefgläu­biger sei, und führt das Betrei­bungsamt in der Folge die Forderung im Las­ten­verze­ich­nis als bestrit­ten auf, so kann der Gläu­biger hierge­gen eine … weit­er­lesen

5A_861/2013: Art. 67 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG / Angabe des Forderungsgrundes

Im vor­liegen­den Bun­des­gericht­sentscheid ging es um die Gültigkeit eines Zahlungs­be­fehls und ins­beson­dere um die Frage, wie genau der Forderungs­grund umschrieben sein muss. Ein Arbeit­nehmer hat­te seine frühere Arbeit­ge­berin betrieben und als Grund der Forderung angegeben: “Forderung aus Arbeitsver­trag und Strafver­fahren etc.” Die Schuld­ner­in machte mit Beschw­erde gel­tend, der ihr zugestellte Zahlungs­be­fehl genüge den geset­zlichen Anforderun­gen … weit­er­lesen

5A_686/2013: Art. 41 Abs. 1bis SchKG, Verhältnis zwischen Schuldbriefforderung und Grundforderung in der Betreibung (amtl. Publ.)

In diesem Entscheid befasste sich das Bun­des­gericht mit der Bedeu­tung der fiduzarischen Über­tra­gung eines Schuld­briefes im defin­i­tiv­en Recht­söff­nungsver­fahren über die Grund­forderung. Es erin­nert daran, dass zwis­chen der abstrak­ten Schuld­bri­ef­forderung, welche durch das Grundp­fand gesichert ist, und der Forderung aus dem Grund­ver­hält­nis zu unter­schei­den ist, und dass diese bei­den Forderun­gen unab­hängig voneinan­der beste­hen (E. 5.1.1.). Anschliessend … weit­er­lesen

5A_766/2013: Prüfungspflicht der Aufsichtsbehörde betr. Parteifähigkeit (amtl. Publ.)

Der vor­liegende Entscheid bet­rifft die Prü­fungspflicht der SchKG-Auf­sicht­s­be­hörde bezüglich der Parteifähigkeit ein­er Partei im Betrei­bungsver­fahren. Betrei­bun­gen von oder gegen nicht existierende natür­liche oder juris­tis­che Per­so­n­en sind bekan­ntlich nichtig (E. 4.1.). Im vor­liegen­den Entscheid hielt das Bun­des­gericht fest, dass das Betrei­bungsamt nur dann Abklärun­gen betr­e­f­fend Rechtsper­sön­lichkeit vornehmen muss, wenn sich dies­bezüglich ern­sthafte Zweifel aus den Akten … weit­er­lesen