Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
Lukas Wiget Im vorliegenden Urteil hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, wie die Erklärung „Rechtsvorschlag kein neues Vermögen“ zu verstehen ist: Die A. AG hatte B. gestützt auf einen Konkursverlustschein betrieben. B. hatte Rechtsvorschlag mit dem Vermerk “Rechtsvorschlag kein neues Vermögen” erhoben. Das Betreibungsamt forderte B. in der Folge auf, zu präzisieren, ob er sich … weiterlesen
Das Bundesgericht hat im vorliegenden Urteil seine konstante Rechtsprechung hinsichtlich interpretationsbedürftiger „Rechtsöffnungstitel“ bestätigt. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Ehe zwischen X., geb. 1950, und Y., geb. 1949, war mit Urteil vom 7. Januar 2009 geschieden worden. X. war im Urteil gestützt auf eine entsprechende Vereinbarung in der Scheidungskonvention verpflichtet worden, “[…] einen monatlichen … weiterlesen
Mit vorliegendem Urteil hiess das Bundesgericht eine Beschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör gut. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Konkursrichter hatte auf Begehren von Y. den Konkurs über die X. AG eröffnet. Dagegen hatte die X. AG Beschwerde erhoben und verschiedene Unterlagen betreffend ihre Zahlungsfähigkeit eingereicht. Später reichte die X. AG eine … weiterlesen
Der Bundesrat will gewerbsmässigen Gläubigervertretungen den freien Zugang zum Markt in der ganzen Schweiz gewährleisten. Er hat die Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs verabschiedet. Konkret soll Art. 27 SchKG neu so lauten: Art. 27 Vertretung im Zwangsvollstreckungsverfahren1 Jede handlungsfähige Person ist berechtigt, eine andere Person im Zwangsvollstreckungsverfahren zu vertreten. Dies gilt … weiterlesen
Im vorliegenden Urteil ging es um die Frage, wann eine Betreibung wegen Rechtsmissbrauchs nichtig ist. X. hatte am 7. Februar 2014 eine (zweite) Betreibung gegen die Y. AG wegen eines angeblichen Schadenersatzanspruches eingeleitet. Die Y. AG war an die Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen gelangt und hatte beantragt, den Zahlungsbefehl für nichtig zu erklären, eventualiter … weiterlesen
Im vorliegenden Urteil bestätigte das Bundesgericht seine Rechtsprechung (BGE 128 III 473), wonach die Forderung aus dem Geschäftsverkehr mit einer ausländischen Zweigniederlassung eines inländischen Drittschuldners — z.B. einer Bank — vollstreckungsrechtlich in der Schweiz zu lokalisieren sei (E. 3.3 und E. 3.5). Der Beschwerde lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Bank X. AG mit Sitz in … weiterlesen
Im vorliegenden Entscheid des Bundesgerichts ging es um ein Rechtsöffnungsbegehren eines Gläubigers mit Wohnsitz in England, der vom Schuldner aufgrund eines Vertrages die Bezahlung des Gegenwertes von GBP 200‘000 zuzüglich Zins forderte. Der Gläubiger hatte im Rechtsöffnungsbegehren (sinngemäss) geltend gemacht, dass schweizerisches Recht anwendbar sei, was vom Schuldner nicht bestritten wurde. Daraus lässt sich jedoch … weiterlesen
Im vorliegenden Bundesgerichtsentscheid hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob ein Antrag auf Sicherstellung der Parteientschädigung zu beziffern ist. Y. (Beschwerdegegner) hatte Klage auf Bestreitung neuen Vermögens gemäss Art. 265a Abs. 4 SchKG gegen die X. AG erhoben. Die erste Instanz bewilligte Y. die unentgeltliche Rechtspflege und setzte einen unentgeltlichen Rechtsbeistand ein. Die … weiterlesen
Im vorliegenden Entscheid musste sich das Bundesgericht mit der Anerkennung eines brasilianischen Gerichtsentscheides, welcher der Bestätigung eines Nachlassvertrages entspricht, auseinandersetzen. Ein Gläubiger hatte in der Schweiz Arrest legen lassen auf Vermögenswerte der Schuldnerin, einer Aktiengesellschaft mit Sitz in Sao Paulo (Brasilien), und zwar gestützt auf Entscheide eines Gerichts in New York und vor Einleitung des … weiterlesen
Im vorliegenden Urteil hatte das Bundesgericht zu entscheiden, ob das Handelsgericht für die Beurteilung einer Widerspruchsklage nach Art. 108 SchKG sachlich zuständig ist. Die Beschwerdeführerin hatte Betreibung gegen die A. Ltd. eingeleitet und das Betreibungsamt hatte in der Folge Vermögenswerte im Schätzungswert von rund Fr. 22 Mio. gepfändet. Die Beschwerdegegnerin hatte als Drittansprecherin Pfandrechte an … weiterlesen