Suchergebnisse für: label/Diverses

Weko: Aktualisierung der Vertikalbekanntmachung

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Die Wet­tbe­werb­skom­mis­sion (Weko) zeigt in ihrer Ver­tikalbekan­nt­machung auf, welche Ver­hal­tensweisen für Vere­in­barun­gen zwis­chen Unternehmen ver­schieden­er Mark­t­stufen, so ins­beson­dere Ver­trieb­sverträge zwis­chen Her­stellern und Händlern, aus ihrer Sicht erlaubt sind und welche nicht. Im Zuge der jüng­sten Recht­sprechung in der Schweiz, dazu gehört ins­beson­dere der Leit­entscheid des Bun­des­gerichts (Hors-Liste-Medika­mente) über Preisempfehlun­gen (siehe zu diesem Entscheid den Beitrag hier), und den Entwick­lun­gen in…

FINMA: keine Vorprüfung von Änderungen des Fondsvertrags mehr

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Änderun­gen von Fondsverträ­gen schweiz­erisch­er ver­traglich­er Anlage­fonds wur­den der FINMA bish­er vor dem eigentlichen Genehmi­gungsver­fahren zur Vor­prü­fung ein­gere­icht. Um das Ver­fahren zu vere­in­fachen und zu beschle­u­ni­gen, lässt die FINMA das geset­zlich nicht vorge­se­hene Vor­prü­fungsver­fahren fall­en; die Fond­sleitung kann die beab­sichtigten Änderun­gen neu in eigen­er Ver­ant­wor­tung pub­lizieren und der FINMA erst nach erfol­gter Pub­lika­tion zur Genehmi­gung vor­legen (vgl. Medi­en­mit­teilung und aktu­al­isierte Wegleitung…

EStV: Rundschreiben betr. steuerlich anerkannte Zinssätze für Vorschüsse und Darlehen pro 2018 von/an Beteiligte und Nahestehende

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Die Eid­genös­sis­che Steuerver­wal­tung (EStV) hat ihre jährlichen Rund­schreiben betr. steuer­lich anerkan­nte Zinssätze für Vorschüsse oder Dar­lehen an (resp. von) Beteiligte(n) oder ihnen nahe stehende(n) Dritte(n) für das Jahr 2018 pub­liziert: EStV-Rund­schreiben betr. steuer­lich anerkan­nte Zinssätze 2018 für Vorschüsse oder Dar­lehen in Schweiz­er Franken vom 19.2.2018; EStV-Rund­schreiben betr. steuer­lich anerkan­nte Zinssätze 2018 für Vorschüsse oder Dar­lehen in Fremd­währun­gen vom 20.2.2018. Diese…

BGer: “Gepflogenheiten der Richter und Richterinnen am Bundesgericht”

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In sein­er Medi­en­mit­teilung vom 19. Juli 2019 ver­weist das BGer auf das Papi­er “Gepflo­gen­heit­en der Richter und Rich­terin­nen am Bun­des­gericht”. Mit der Veröf­fentlichung des Papiers kommt das BGer ein­er Forderung der Gruppe “GRECO” (Groupe d‘Etats con­tre la Cor­rup­tion) nach. In ihrem Eval­u­a­tions­bericht emp­fahl die vom Europarat einge­set­zte Gruppe “GRECO” die Entwick­lung und Veröf­fentlichung von Standesregeln für die Richter der eidgenössischen…

WEKO eröffnet Untersuchung wegen möglicher Absprachen im Devisenhandel

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Die Wet­tbe­werb­skom­mis­sion (WEKO) hat am 31. März 2014 wegen möglichen Absprachen im Devisen­han­del eine Unter­suchung gegen die Schweiz­er Banken UBS AG und Cred­it Suisse AG, die Zürcher Kan­ton­al­bank, die Bank Julius Bär & Co. AG sowie die aus­ländis­chen Finanzin­sti­tute JP Mor­gan Chase & Co., Cit­i­group Inc., Bar­clays Bank plc. und Roy­al Bank of Scot­land Group plc. eröffnet. Gemäss Medi­en­mit­teilung bestehen…

WEKO prüft Verwaltungspraxis bei Marktzulassungen in den Kantonen Bern, Waadt und Tessin

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Die Wet­tbe­werb­skom­mis­sion (WEKO) hat die Ver­wal­tung­sprax­is bei Mark­tzu­las­sun­gen für ver­schiedene Beruf­s­grup­pen in den Kan­to­nen Bern, Waadt und Tessin unter­sucht. Während bei den Gesund­heits­berufen die interkan­tonale Freizügigkeit offen­bar weit­ge­hend funk­tion­iert, beste­hen bei anderen Beruf­s­grup­pen teils erhe­bliche Defizite. Unternehmen und selb­ständig Erwerb­stätige im Bere­ich des Bin­nen­mark­t­ge­set­zes haben einen indi­vid­ual-rechtlichen Anspruch auf freien Mark­tzu­gang. Nach dem sog. Herkun­ft­sprinzip (Art. 2 Abs. 3 und…

BGer: Rücktritt von Bundesrichter Gilbert Kolly

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Das BGer hat heute in ein­er Medi­en­mit­teilung angekündigt, dass der amtierende Bun­des­gericht­spräsi­dent Gilbert Kol­ly auf Ende Jahr aus dem BGer auss­chei­den wird. Gilbert Kol­ly ist Mit­glied der I. zivil­rechtlichen Abteilung und wurde im Jahr 1998 zum ordentlichen Mit­glied des BGer gewählt.…

Willkommen in der Schweiz: Informationen über Lebens- und Arbeitsbedingungen

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Das Bun­de­samt für Migra­tion (BFM) hat die neue Broschüre “Willkom­men in der Schweiz — Infor­ma­tio­nen für neu Zuziehende” veröf­fentlicht. Das 20seitige “Begrüs­sungse­le­ment” (Simon­et­ta Som­maru­ga) ver­mit­telt in zwölf ver­schiede­nen Sprachen bes­timmte Grund­in­for­ma­tio­nen zu den Lebens- und Arbeits­be­din­gun­gen in der Schweiz.…

Gerichtskommission: Bundesrichterwahlen

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Gemäss ein­er Medi­en­mit­teilung des Sekre­tari­ats der Gericht­skom­mis­sion schlägt die Kom­mis­sion der Bun­desver­samm­lung vor, Gilbert Kol­ly als Präsi­den­ten und Ulrich Mey­er als Vizepräsi­den­ten des Bun­des­gerichts für die Jahre 2015 und 2016 wiederzuwählen. Zudem soll Mar­git Moser-Sze­less als ordentliche Rich­terin (Ersatz für Yves Ker­nen) gewählt werden. …

FINMA legt Bericht zur Finanzmarktkrise vor

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In Ihrer Medi­en­mit­teilung vom 14. Sep­tem­ber 2009 ver­weist die FINMA auf die Pub­lika­tion Ihres Berichts „Finanz­mark­tkrise und Finanz­mark­tauf­sicht“.  Die FINMA legt darin eine umfassende Analyse der Finanz­mark­tkrise sowie des Ver­hal­tens der Eid­genös­sis­chen Bankenkom­mis­sion (EBK) vor. Link zur Medi­en­mit­teilung Link zum Bericht Link zu den Kern­punk­ten des Berichts…

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